{"id":65855,"date":"2020-12-05T12:16:27","date_gmt":"2020-12-05T11:16:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=65855"},"modified":"2020-12-13T13:11:09","modified_gmt":"2020-12-13T12:11:09","slug":"bves-fordert-eeg-auffangloesung-fuer-pv-prosumer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/bves-fordert-eeg-auffangloesung-fuer-pv-prosumer\/","title":{"rendered":"BVES fordert EEG-Auffangl\u00f6sung f\u00fcr PV-Prosumer"},"content":{"rendered":"\n

Zeitnahe politische L\u00f6sung beim EEG 2021 ist nicht in Sicht. Zehntausenden Prosumeranlagen mit PV- und Energiespeichersystemen droht damit ab Januar die Stilllegung. Der BVES fordert die Bundesregierung auf, kurzfristig eine \u00dcbergangsl\u00f6sung aufzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Der BVES fordert Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf, eine EEG-Auffangl\u00f6sung aufzusetzen, um zehntausenden von PV- und Speicheranlagen nicht die rechtliche Betriebsgrundlage zu entziehen. In den Diskussionen des BVES mit den Fachpolitikern der Regierungsfraktionen im Bundestag zeigt sich, dass eine gemeinsame Position noch nicht absehbar ist und daher ein p\u00fcnktliches Inkrafttreten des EEG 2021 in Frage steht. Damit w\u00fcrde jedoch einer Vielzahl von sogenannten Prosumern die rechtliche Betriebsgrundlage ihrer Anlagen entzogen. Ein Weiterbetrieb dieser Bestandsanlagen \u00fcber den 31. Dezember 2020 hinaus ist auf der aktuellen Rechtsgrundlage ohne eine Anschlussregelung im EEG 2021 unm\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n

\u201eHier ist jetzt Minister Altmaier gefordert. Die politischen Diskussionen um eine zukunftsf\u00e4hige Aufstellung der Energiewende darf nicht auf dem R\u00fccken derjenigen ausgetragen werden, die Energiewende bereits leben und st\u00fctzen. Wir brauchen dringend eine zumindest vorl\u00e4ufige Auffangl\u00f6sung\u201c,<\/em> sagt Urban Windelen, BVES Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer.<\/p>\n\n\n\n

Tritt das neue EEG 2021 nicht rechtzeitig zum 1.1.2021 in Kraft, gilt weiterhin das EEG 2017 als Rechtsgrundlage, das jedoch nur bis Ablauf des Jahres 2020 beihilferechtlich genehmigt ist. Ab Januar 2021 gilt dann ein Durchf\u00fchrungsverbot, das jedoch mit einer Verl\u00e4ngerung der Genehmigung des EEG 2017 bei der EU-Kommission verhindert werden k\u00f6nnte. Kurzfristig w\u00e4re auch eine gesetzliche Regelung f\u00fcr den Weiterbetrieb unter der aufschiebenden Bedingung einer Neugenehmigung durch die EU-Kommission m\u00f6glich und w\u00fcrde so zumindest r\u00fcckwirkend gew\u00e4hrt.<\/p>\n\n\n\n

Urban Windelen: \u201eDie langwierigen Beratungen des EEG 2021 im Bundestag waren absehbar und bei den anstehenden grundlegenden Diskussionen auch erwartbar. Seit Jahren ist die Ablauffrist 31. Dezember 2020 bekannt. Nun kurz vor Fristablauf einen, freundlich gesagt, unausgegorenen Gesetzentwurf vorzulegen, ist mehr als fahrl\u00e4ssig vom zust\u00e4ndigen Bundeswirtschaftsministerium.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

Unvertretbar ist es aus Sicht des BVES, dass Leidtragende dieses Planungsversagens Anlagenbetreiber sein sollen, die seit Jahren mit hohem Engagement die Energiewende tragen und weiterbringen. Die aktuellen Diskussionen um den Weg der Energiewende sind wichtig und unverzichtbar f\u00fcr viele grundlegenden Weichenstellungen gerade bei der Industrie. Planungs- und Investitionssicherheit f\u00fcr Technologien wie Energiespeichersysteme sind hier unerl\u00e4sslich.<\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

BVES \/ Bundesverband Energiespeicher 2020<\/a><\/p>\n

Diese Meldung teilen<\/div>