{"id":66422,"date":"2020-12-22T09:09:07","date_gmt":"2020-12-22T08:09:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=66422"},"modified":"2020-12-22T09:09:08","modified_gmt":"2020-12-22T08:09:08","slug":"klima-mitbestimmung-rat-von-den-buergerinnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/zukunft\/klima-mitbestimmung-rat-von-den-buergerinnen\/","title":{"rendered":"Klima-Mitbestimmung: Rat von den B\u00fcrger:innen"},"content":{"rendered":"\n

Auch in Deutschland soll es einen Klimab\u00fcrger:innen-Rat geben, fordert eine Klimaschutz-Initiative. Mit einer erfolgreichen Petition hat sie nun die erste H\u00fcrde genommen. Vorbilder gibt es in Irland, Gro\u00dfbritannien und Frankreich.<\/p>\n\n\n\n

Deutschland soll einen „Klima-B\u00fcrger:innenrat“ bekommen, der die Politik in Fragen einer effizienten und sozial gerechten Umsetzung der Ziele des Paris-Abkommens ber\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Das ist das Ziel einer Initiative<\/a>, die dazu eine Petition<\/a> an den Bundestag gestartet hat. Binnen vier Wochen haben 70.000 Menschen unterzeichnet.<\/p>\n\n\n\n

Damit ist das Quorum von 50.000 Unterschriften weit \u00fcberschritten. Der Petitionsausschuss<\/a> muss nun \u00fcber die Einrichtung eines solchen Gremiums beraten.<\/p>\n\n\n\n

B\u00fcrger:innenr\u00e4te zur Klimapolitik gibt es bereits in mehreren L\u00e4ndern, darunter Frankreich, Gro\u00dfbritannien und Irland.<\/p>\n\n\n\n

Es handelt sich dabei um Gremien, in denen rund 150 zuf\u00e4llig ausgew\u00e4hlte Frauen und M\u00e4nner \u00fcber mehrere Wochenenden hinweg von unabh\u00e4ngigen Expert:innen zu einem Thema umfassend informiert werden, miteinander diskutieren und dann Handlungsempfehlungen f\u00fcr die Politik formulieren.<\/p>\n\n\n\n

Die R\u00e4te k\u00f6nnten „verh\u00e4rtete Fronten \u00fcberwinden und verschiedene Handlungsm\u00f6glichkeiten sichtbar machen“, erl\u00e4utert die Initiative „Klima-Mitbestimmung jetzt“, die die Petition lanciert hat.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend sich in anderen Beteiligungsformaten oft nur bestimmte Gruppen einbringen, etwa jene, die sich das Engagement zeitlich und finanziell leisten k\u00f6nnen, spiegle ein B\u00fcrger:innenrat durch die Zufallsauswahl die Vielfalt der Gesellschaft wider.<\/p>\n\n\n\n

„Gut gegen Politikverdrossenheit“<\/h5>\n\n\n\n

Mira P\u00fctz<\/a>, eine der Initiator:innen der Petition, sagte am Montag, ein Klimarat sei „eine gute Chance, um Politikverdrossenheit abzubauen“. Es gehe darum, die Demokratie zu st\u00e4rken und zu erg\u00e4nzen.<\/p>\n\n\n\n

Getragen wird die Initiative von einer Gruppe junger Erwachsener, die unter anderem auch bei Fridays for Future und Extinction Rebellion<\/a> aktiv sind.<\/p>\n\n\n\n

Vorbild f\u00fcr den vorgeschlagenen Rat ist Irland. Dort wurde 2016 erstmals ein solches Gremium einberufen<\/a>, das sich unter anderem f\u00fcr h\u00f6here CO2<\/sub>-Steuern aussprach. Gro\u00dfbritannien folgte 2019, Frankreich 2020<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Vorschl\u00e4ge waren hier unter anderem Steuern f\u00fcr Vielfliegen, Verkaufsverbote f\u00fcr Gasheizungen und Autos mit Verbrennungsmotor, strengere Tempolimits und Energiesanierung aller H\u00e4user bis 2040. Die Vorschl\u00e4ge sind jedoch unverbindlich, die letzte Entscheidung hat die Politik<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Auch hierzulande gibt es bereits einen vom Bundestag beschlossenen „B\u00fcrgerrat“, und zwar zur Rolle Deutschlands<\/a> in der Welt.<\/p>\n\n\n\n

Die Initiator:innen der Petition hoffen, dass ein Klima-Rat noch vor der Bundestagswahl tagen kann. Die n\u00e4chste H\u00fcrde auf ihrem Weg ist der 25. Januar. Dann m\u00fcssen sie ihr Konzept im Petitionsausschuss genauer erl\u00e4utern.<\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

Der Bericht wurde von der\u00a0Redaktion \u201eklimareporter.de\u201c (Joachim Wille) 2020\u00a0verfasst<\/a> – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung\u00a0(post@klimareporter.de<\/a>) weiterverbreitet werden!\u00a0<\/p>\n

Diese Meldung teilen<\/div>