{"id":66797,"date":"2021-01-05T09:06:04","date_gmt":"2021-01-05T08:06:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=66797"},"modified":"2021-01-05T09:06:05","modified_gmt":"2021-01-05T08:06:05","slug":"europaeische-union-beschraenkt-export-von-plastikmuell","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/europaeische-union-beschraenkt-export-von-plastikmuell\/","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische Union beschr\u00e4nkt Export von Plastikm\u00fcll"},"content":{"rendered":"\n
Ab 1. Januar 2021 gelten versch\u00e4rfte Regelungen f\u00fcr den Export von Kunststoffabf\u00e4llen aus der EU. <\/p>\n\n\n\n
K\u00fcnftig d\u00fcrfen unsortierte oder verschmutzte Plastikgemische, die sich nicht einfach recyceln lassen, nicht mehr international gehandelt werden. Bei diesen Abf\u00e4llen ist das Risiko besonders gro\u00df, dass Teile davon in Importl\u00e4ndern illegal in die Umwelt gelangen. Es d\u00fcrfen nur noch saubere, gut sortierte Kunststoffabf\u00e4lle, die sich leicht recyceln lassen, unter strenger Kontrolle gehandelt werden. Auch die Regelungen f\u00fcr Exporte in OECD-Staaten und Importe von dort wurden von der EU-Kommission versch\u00e4rft.<\/p>\n\n\n\n
Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Kein Plastik aus Europa soll mehr die Umwelt von Entwicklungsl\u00e4ndern belasten oder ewig in den Weltmeeren schwimmen. K\u00fcnftig darf kein Kunststoffabfall mehr exportiert werden, der nicht nachweislich hochwertig recycelt wird. Der beste Abfall ist aber jener, der gar nicht erst entsteht. Daher m\u00fcssen wir in Deutschland nicht nur beim Recycling, sondern auch bei der Vermeidung von Verpackungsabf\u00e4llen besser werden.“ In den letzten Jahren sind unsachgem\u00e4\u00dfe Exporte von Kunststoffabf\u00e4llen zu einem weltweiten Problem geworden. Verm\u00fcllte Landschaften, verschmutzte Meere und illegale offene Verbrennung von Plastik versch\u00e4rfen die Umwelt- und Gesundheitsprobleme vor allem in Entwicklungsl\u00e4ndern. Deutschland hatte sich auf europ\u00e4ischer und internationaler Ebene erfolgreich f\u00fcr strengere Regeln beim Export von Kunststoffen eingesetzt.<\/p>\n\n\n\n
Seit dem 1. Januar 2021 gilt die versch\u00e4rfte Regelung, nach der Kunststoffabf\u00e4lle, die ver-mischt oder verschmutzt sind, nicht mehr exportiert werden d\u00fcrfen. Sortenreine Kunststoffabf\u00e4lle hingegen, die sich leicht recyceln lassen, sind ein wertvoller Rohstoff, der weiterhin unter staatlicher Kontrolle gehandelt werden darf. Bei diesen Abf\u00e4llen gibt es keinen Anreiz f\u00fcr unsachgem\u00e4\u00dfe Entsorgung in der Umwelt, denn die Importeure haben Geld daf\u00fcr bezahlt.<\/p>\n\n\n\n
Deutschland geht seit zwei Jahren einen deutlichen Schritt weiter. Das Verpackungsgesetz ent-h\u00e4lt bereits seit Anfang 2019 versch\u00e4rfte Regelungen zur Kontrolle der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Verwertung von Kunststoffverpackungen. Demnach ist die Zentrale Stelle Verpackungsregister erm\u00e4chtigt, von den dualen Systemen im Rahmen ihrer j\u00e4hrlichen Mengenstromnachweise den konkreten Nachweis einer ordnungsgem\u00e4\u00dfen Verwertung auch der exportierten Mengen systembeteiligungspflichtiger Verpackungsabf\u00e4lle zu verlangen.<\/p>\n\n\n\n
China und S\u00fcdostasien geh\u00f6rten lange Zeit zu den wichtigsten Destinationen f\u00fcr Kunststoffab-f\u00e4lle aus Deutschland. Die Exporte in diese L\u00e4nder sind jedoch seit 2016 erheblich zur\u00fcckgegangen. So wurden 2019 rund 2.600 Tonnen nach China exportiert, drei Jahre zuvor waren es noch 562.910 Tonnen. Der Export nach S\u00fcdostasien ging in der Zeit um rund 58 Prozent auf 374.588 Tonnen zur\u00fcck. Gleichzeitig hat die Verwertung der Abf\u00e4lle innerhalb Europas zugenommen. Um das Recycling in Europa weiter auszubauen und illegalen Exporten einen Riegel vorzuschieben, setzt die Europ\u00e4ische Union die versch\u00e4rften Regelungen des Basler Abkommens um.<\/p>\n\n\n\n
Die versch\u00e4rften Regelungen zum Export von Kunststoffabf\u00e4llen sind in der europ\u00e4ischen Verordnung \u00fcber die Verbringung von Abf\u00e4llen enthalten, die am 22. Dezember 2020 ge\u00e4ndert wurde. Sie sind unmittelbar wirksam und bed\u00fcrfen nicht der Umsetzung in nationales Recht der EU-Mitgliedsstaaten.<\/p>\n\n\n