{"id":73071,"date":"2021-07-21T02:35:00","date_gmt":"2021-07-21T00:35:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=73071"},"modified":"2021-07-20T15:36:10","modified_gmt":"2021-07-20T13:36:10","slug":"klimanotstand-aus-rechtlicher-sicht-einordnung-fuer-kommunen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/klimanotstand-aus-rechtlicher-sicht-einordnung-fuer-kommunen\/","title":{"rendered":"Klimanotstand aus rechtlicher Sicht: Einordnung f\u00fcr Kommunen"},"content":{"rendered":"\n

Kommunen spielen eine wichtige Rolle bei der Bek\u00e4mpfung des Klimawandels. Viele von ihnen setzen dabei auf den so genannten \u201eKlimanotstand\u201c. Mehr als 70 Gemeinden in Deutschland haben ihn seit 2019 bereits ausgerufen. Wie sich die Resolutionen juristisch auswirken, bleibt aber oft ungewiss. Eine neue Kurz\u00fcbersicht der Helmholtz-Klima-Initiative ordnet m\u00f6gliche rechtliche Konsequenzen ebenso ein wie den zu erwartenden Nutzen und typische Inhalte der Entschlie\u00dfungen.<\/p>\n\n\n\n

Viele kommunale Resolutionen zum Klimanotstand enthalten bereits konkrete Beschl\u00fcsse f\u00fcr einen verbesserten Klimaschutz. F\u00fcr St\u00e4dte und Gemeinden k\u00f6nnen die Entschlie\u00dfungen somit ein guter Anlass sein, um ihren eigenen Weg zur Klimaneutralit\u00e4t zu beschreiten. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher des Climate Service Center Germany (GERICS) am Helmholtz-Zentrum Hereon und der Universit\u00e4t Hamburg in einem neuen Papier f\u00fcr die Helmholtz-Klima-Initiative.<\/p>\n\n\n\n

Ein typischer Inhalt von Notstandsresolutionen hat den Forschern zufolge das gr\u00f6\u00dfte Potenzial, Ver\u00e4nderungen in den Gemeinden anzusto\u00dfen: Zahlreiche Kommunen wollen k\u00fcnftig absch\u00e4tzen, welche Folgen ihre politischen Beschl\u00fcsse f\u00fcr das Klima haben k\u00f6nnen. \u201eAuch wenn eine Resolution zum Klimanotstand rechtlich eher eine Art politische Selbstverpflichtung darstellt, greift es zu kurz, die Beschl\u00fcsse nur als wirkungslose Symbolpolitik anzusehen\u201c, sagt Markus Groth vom Climate Service Center Germany (GERICS)<\/a>. Der \u00d6konom ber\u00e4t Kommunen zur Klimapolitik und trifft bei Gemeinden immer wieder auf ein gro\u00dfes Interesse am Ziel der Klimaneutralit\u00e4t und der Rolle von Klimanotstandsbeschl\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDas Ausrufen des Klimanotstands kann ein guter Weg sein, um Menschen vor Ort f\u00fcr den Klimaschutz zu mobilisieren\u201c, sagt Groth.<\/p>\n\n\n\n

Die neue Kurz\u00fcbersicht der Helmholtz-Klima-Initiative soll Kommunen einen ersten \u00dcberblick \u00fcber Resolutionen zum Klimanotstand bieten. Neben zentralen Inhalten von Klimanotstandsbeschl\u00fcssen werden grundlegende Befugnisse von Gemeinden, m\u00f6gliche rechtliche Wirkungen sowie relevante strafrechtliche Aspekte betrachtet.<\/p>\n\n\n\n

Passende Klimaschutzpfade f\u00fcr St\u00e4dte erforscht die Helmholtz-Klima-Initiative auch in ihrem Cluster Netto-Null-2050<\/a> . Auf der Website netto-null.org<\/a>\u00a0 gibt es bereits erste Beispiele von St\u00e4dten auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t sowie Links zu unterst\u00fctzenden Initiativen. Das Klima-B\u00fcndnis<\/a> hat beispielsweise eine Vorlage f\u00fcr Klimanotstandsresolutionen erstellt und die Erkl\u00e4rungen seiner Mitglieder gesammelt.<\/p>\n\n\n\n

Die Ver\u00f6ffentlichung \u201eKommunaler Klimanotstand \u2013 Eine Kurz\u00fcbersicht aus rechtlicher Perspektive\u201c sowie eine Zusammenfassung der Kernaussagen finden Sie hier<\/a><\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

HELMHOLTZ KLIMA INITIATIVE 2021<\/a><\/p>\n

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