{"id":73368,"date":"2021-07-28T09:56:54","date_gmt":"2021-07-28T07:56:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=73368"},"modified":"2021-08-09T08:15:21","modified_gmt":"2021-08-09T06:15:21","slug":"greenpeace-studie-so-kann-deutschland-atomwaffenfrei-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/greenpeace-studie-so-kann-deutschland-atomwaffenfrei-werden\/","title":{"rendered":"Greenpeace-Studie: So kann Deutschland atomwaffenfrei werden"},"content":{"rendered":"\n

Deutschland k\u00f6nnte den Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) ohne rechtliche H\u00fcrden unterzeichnen. Auch die Mitgliedschaft in der Nato w\u00e4re davon nicht ber\u00fchrt. <\/p>\n\n\n\n

Dies ist das Ergebnis einer Analyse des ehemaligen \u00f6sterreichischen Diplomaten Dr. Thomas Hajnoczi im Auftrag von Greenpeace anl\u00e4sslich der Abr\u00fcstungsverhandlungen zwischen den USA und Russland Ende Juli.<\/p>\n\n\n\n

Als Verhandler des Atomwaffenverbotsvertrags zeigt Hajnoczi darin erstmals auf, wie Deutschland dem AVV beitreten kann und analysiert m\u00f6gliche politische und juristische Konsequenzen. \u201eDeutschlands Weigerung, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben, ist mit nichts zu rechtfertigen. Wenn die Bundesregierung die Verpflichtung zu atomarer Abr\u00fcstung ernst nimmt, f\u00fchrt kein Weg an der Unterzeichnung vorbei\u201c, sagt Christoph von Lieven, Greenpeace-Sprecher f\u00fcr atomare Abr\u00fcstung. <\/p>\n\n\n\n

Ausschlie\u00dflich mit der rechtlichen Verbotsnorm k\u00f6nnen die Abr\u00fcstungsverpflichtungen des Nichtverbreitungsvertrags laut Studie erf\u00fcllt werden. \u201eNur die komplette Vernichtung von Atomwaffen kann schlussendlich einen Einsatz verhindern. Forderungen an Atomwaffenm\u00e4chte zu stellen, ist gut. Doch Deutschland ist verpflichtet, auch selbst konkrete Schritte f\u00fcr eine atomwaffenfreie Welt zu gehen\u201c, so Thomas Hajnoczi. Ein erster Schritt k\u00f6nne die Teilnahme Deutschlands an der ersten AVV-Vertragsstaatenkonferenz im Januar 2022 in Wien sein.<\/p>\n\n\n\n

Deutscher Beitritt kann Ansto\u00df f\u00fcr andere L\u00e4nder geben<\/h5>\n\n\n\n

Unterzeichnet Deutschland, m\u00fcssten alle hier stationierten US-amerikanischen Atomwaffen abgezogen werden, die Lagerung von Atomwaffen auf deutschem Boden w\u00e4re verboten. Auch Planungen und \u00dcbungen mit Atomwaffen d\u00fcrften nicht mehr stattfinden. Die Durchfuhr von Atomwaffen w\u00e4re zu untersagen. Die Finanzierung eines Atomwaffenprogramms w\u00e4re ausgeschlossen. Deutschland m\u00fcsste aus der nuklearen Teilhabe aussteigen.<\/p>\n\n\n\n

Die Problematik einer politischen Isolation Deutschlands durch den Beitritt sieht Hajnoczi nicht. Stattdessen zeigt die Studie das geopolitische Potenzial einer Unterzeichnung Deutschlands auf. Als st\u00e4rkster kontinentaleurop\u00e4ische Partner der USA k\u00f6nnte Deutschland helfen, dass auch L\u00e4ndern wie Belgien, die Niederlande und Italien dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. \u201eDie CDU-Mehrheit der gro\u00dfen Koalition hat sich geweigert, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Greenpeace ruft deshalb die Gr\u00fcnen und die SPD dazu auf, den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag in der n\u00e4chsten Legislaturperiode durchzusetzen\u201c, so von Lieven. <\/p>\n\n\n\n

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DEUTSCHLANDS WEG ZUM ATOMWAFFENVERBOTSVERTRAG<\/a>
Die Studie zeigt zum ersten Mal auf, wie ein Beitritt Deutschlands zum AVV gelingen kann und welche Konsequenzen dieser h\u00e4tte.
Die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch Deutschland w\u00fcrde den Willen der \u00fcbergro\u00dfen Mehrheit der bundesdeutschen Bev\u00f6lkerung widerspiegeln, den Greenpeace in den letzten Jahren mehrfach durch Meinungsumfragen hat abfragen lassen. Und er w\u00fcrde Deutschland und die Welt sicherer machen. Von Atomwaffenstandorten wie in B\u00fcchel\/Rheinland-Pfalz geht eine klare Bedrohung f\u00fcr potentielle Gegner aus, sie sind daher prim\u00e4re Angriffsziele. W\u00e4ren die US-Atomwaffen also abgezogen, w\u00e4re beides, Drohung und Bedrohung, geringer.<\/p>\n\n\n\n