{"id":73415,"date":"2021-07-30T08:49:23","date_gmt":"2021-07-30T06:49:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=73415"},"modified":"2021-08-09T08:14:51","modified_gmt":"2021-08-09T06:14:51","slug":"klimaanpassung-jetzt-gesetzlich-verankern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/umwelt\/klimaanpassung-jetzt-gesetzlich-verankern\/","title":{"rendered":"Klimaanpassung jetzt gesetzlich verankern"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine wirksame Vorsorge vor Klimarisiken<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Risiken durch Folgen der Erderhitzung f\u00fcr Deutschland sind seit langem bekannt und wurden zuletzt in der aktuellen Klimawirkungs- und Risikoanalyse f\u00fcr Deutschland umfassend identifiziert. Ein Netzwerk von 25 Bundesbeh\u00f6rden und -institutionen aus neun Ressorts entwickelte wissenschaftlich fundierte Ma\u00dfnahmenvorschl\u00e4ge, mit denen L\u00e4nder, Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen Sch\u00e4den reduzieren, f\u00fcr Extremwettereignisse vorsorgen und sich an unvermeidliche \u2060Klimafolgen\u2060 anpassen k\u00f6nnen. Doch bisher fehlt es in Deutschland an geeigneten rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen, um diese Ma\u00dfnahmen fl\u00e4chendeckend umzusetzen. Die bereits erfolgte Aufnahme von Klimawandelanpassung in bestehende F\u00f6rderinstrumente wie die St\u00e4dtebauf\u00f6rderung oder das neue F\u00f6rderprogramm \u201eKlimawandelanpassung in sozialen Einrichtungen\u201c ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bundesumweltministerin Svenja Schulze betonte bereits im Juni 2021: \u201eIm n\u00e4chsten Schritt wird die Bundesregierung auf Basis der Klimawirkungs- und Risikoanalyse verl\u00e4ssliche finanzielle und rechtliche Rahmenbedingungen f\u00fcr eine wirksame Klimaanpassung schaffen\u201c. Das \u2060UBA\u2060 schl\u00e4gt daf\u00fcr vor, eine neue \u201eGemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung\u201c im Grundgesetz zu verankern und ein bundesweites Klimaanpassungsgesetz zu verabschieden. Die j\u00fcngsten Extremereignisse zeigen aber auch: Selbst mit umfassender Klimavorsorge k\u00f6nnen derartige Katastrophen nicht g\u00e4nzlich verhindert werden. Deshalb ist die wichtigste Vorsorge mehr denn je entschlossener \u2060und unverz\u00fcglicher \u2060Klimaschutz\u2060.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"aligncenter size-large is-resized\"><a href=\"https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_KlimatischeHotspots.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_KlimatischeHotspots-1024x513.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-73417\" width=\"768\" height=\"385\" srcset=\"https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_KlimatischeHotspots-1024x513.jpg 1024w, https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_KlimatischeHotspots-300x150.jpg 300w, https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_KlimatischeHotspots-768x385.jpg 768w, https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_KlimatischeHotspots.jpg 1197w\" sizes=\"auto, (max-width: 768px) 100vw, 768px\" \/><\/a><figcaption>\u00a9 Umweltbundesamt.de | Zum Vergr\u00f6\u00dfern anklicken!<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n<h5 class=\"wp-block-heading\">1. Ma\u00dfnahmen zur Vorsorge vor Klimarisiken sind bekannt<\/h5>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ma\u00dfnahmen zur effektiven Vorsorge vor Klimarisiken wie den aktuellen Starkregenf\u00e4llen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Sachsen und Bayern sind unter anderem im III. Aktionsplan Anpassung der Bundesregierung sowie in der Nationalen Wasserstrategie des Bundesumweltministeriums dargelegt. Dazu geh\u00f6ren Gefahren- und Risikokarten f\u00fcr lokale Starkregenereignisse, naturnahe Regenwasserbewirtschaftung sowie ein Sofortprogramm f\u00fcr \u2060Gew\u00e4sserentwicklung\u2060 und wasserwirtschaftliche \u2060Anpassung an den Klimawandel\u2060. Aus Vorsorgegr\u00fcnden sollte ein starker \u2060Klimawandel\u2060 (+3\u00b0C zur Mitte des Jahrhunderts in Deutschland) das handlungsleitende \u2060Szenario\u2060 f\u00fcr die Anpassungsplanung in Deutschland sein. Denn mit den jetzt beschlossenen Ma\u00dfnahmenpaketen werden die Risiken zur Mitte des Jahrhunderts nur dann gesenkt, wenn es zu einem schw\u00e4cheren Klimawandel kommt \u2013 liegt der Temperaturanstieg aber h\u00f6her, steigen die Risiken teilweise stark an.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Naturbasierte Ans\u00e4tze sind besonders wirksam, denn sie sch\u00fctzen nicht nur vor den Folgen der Erderhitzung, sondern helfen gleichzeitig, die Nachhaltigkeits- und Klimaschutzziele Deutschlands zu erreichen. Dazu geh\u00f6ren die Entsiegelung von Fl\u00e4chen, Schaffung von mehr \u2060Retentionsfl\u00e4chen\u2060 (Freir\u00e4ume f\u00fcr Gew\u00e4sser), der Schutz des st\u00e4dtischen Gr\u00fcns gegen Bebauungsdruck, mehr B\u00e4ume in den St\u00e4dten und Fassaden- sowie Dachbegr\u00fcnungen. Sie helfen bei \u2060Starkregen\u2060, aber auch bei Hitzewellen und \u2060D\u00fcrre\u2060, wenn das aufgefangene und zur\u00fcckgehaltene Wasser verdunstet und damit zur K\u00fchlung aufgeheizter St\u00e4dte beitr\u00e4gt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auch der Waldumbau zu naturnahen, standortgerechten Mischw\u00e4ldern, fl\u00e4chendeckende bodenschonende Bewirtschaftungsweisen, naturbasierte und technische K\u00fcstenschutzma\u00dfnahmen und kommunale Hitzeaktionspl\u00e4ne zum Gesundheitsschutz vulnerabler Gruppen sind seit Jahren als wirksame Ma\u00dfnahmen bekannt. Bisher werden sie aber nur punktuell umgesetzt. Besonders gute Beispiele finden sich beim Wettbewerb \u201eBlauer Kompass\u201c und in der \u2060UBA\u2060 \u201eTatenbank\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Um Betroffenen einen Rechtsanspruch auf Hilfen zu erm\u00f6glichen, sollte eine Versicherungspflicht f\u00fcr Elementarsch\u00e4den eingef\u00fchrt werden, bei der die Versicherungspr\u00e4mien und Selbstbehalte nach dem Schadensrisiko gestaffelt werden. Die Versicherten h\u00e4tten so die M\u00f6glichkeit, \u00fcber individuelle Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen das Schadenspotential und damit ihre Versicherungskosten zu senken, z. B. durch die Sicherung der \u00d6ltanks, die sichere Lagerung anderer wasser- und bodengef\u00e4hrdender Stoffe, den Schutz der Hauselektrik und die Aufbewahrung wertvoller Gegenst\u00e4nde in den Obergeschossen. Solche Vorsorgema\u00dfnahmen senken die Schadenskosten bei Extremwetterereignissen und dienen zugleich dem Umweltschutz. Risikodifferenzierte Tarife tragen au\u00dferdem dazu bei, dass die Besiedelung \u00fcberschwemmungsgef\u00e4hrdeter Gebiete unattraktiver wird, da sich z. B. Wohnen dort deutlich verteuert. Ausgezahlte Versicherungssummen sollten nicht an den blo\u00dfen Wiederaufbau gebunden sein, um flexibles Agieren zu erm\u00f6glichen. Staatliche Aufbauhilfen nach Extremwetterereignissen sollten f\u00fcr Investitionen in nachhaltige und klimaresiliente Infrastrukturen und einen klimafreundlichen Wiederaufbau genutzt werden.<\/p>\n\n\n\n<h5 class=\"wp-block-heading\">2. \u201eAnpassung an den Klimawandel\u201c im Grundgesetz verankern und bundesweites Klimaanpassungsgesetz einf\u00fchren<\/h5>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wirksame Klimavorsorge ist nur von Bund und L\u00e4ndern gemeinsam zu leisten. Um Klimaanpassung als staatliche Daueraufgabe zu verankern und L\u00e4nder und Kommunen bei der fl\u00e4chendenkenden Umsetzung von Anpassungsma\u00dfnahmen zu unterst\u00fctzen, braucht es eine neue Gemeinschaftsaufgabe \u201eAnpassung an den Klimawandel\u201c. Mit diesem Instrument kann der Bund finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr umfassende kommunale Klimavorsorge leisten, etwa zur Starkregenvorsorge, Hitze- und Hochwasserpr\u00e4vention sowie f\u00fcr D\u00fcrreschutzma\u00dfnahmen. Artikel 91a GG, in dem auch die Agrarstruktur und der K\u00fcstenschutz als Gemeinschaftsaufgabe geregelt sind, sollte um Klimaanpassung erweitert werden. Die notwendige Verfassungs\u00e4nderung sollte von der neuen Regierung mit h\u00f6chster Priorit\u00e4t behandelt und als solche auch im Koalitionsvertrag festgehalten werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ein bundesweites Klimaanpassungsgesetz sollte die Einrichtung der neuen Gemeinschaftsaufgabe flankieren. Das Gesetz h\u00e4tte im Hinblick auf die Fachgesetze, wie das Baugesetzbuch, einen leitenden und erg\u00e4nzenden Charakter und w\u00fcrde Planungs- und Investitionssicherheit schaffen. Zudem w\u00fcrden klare Verantwortlichkeiten und Verfahrensregelungen f\u00fcr die Umsetzung einer langfristigen Klimawandelanpassungspolitik des Bundes und der L\u00e4nder geschaffen. Das Gesetz sollte einen Rahmen vorgeben, der f\u00fcr eine regelm\u00e4\u00dfig Bewertung und Fortschreibung von rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen und Ma\u00dfnahmen wie etwa Land(um)nutzungen (bspw. Versiegelung und Entwaldung), oder Risikokartierungen f\u00fcr lokalen \u2060Starkregen\u2060 sorgt.<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-image\"><figure class=\"alignleft size-large is-resized\"><a href=\"https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_dwd_deutschland_im_klimawandel.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_dwd_deutschland_im_klimawandel.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-73419\" width=\"286\" height=\"394\" srcset=\"https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_dwd_deutschland_im_klimawandel.jpg 650w, https:\/\/www.sonnenseite.com\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/UBA_dwd_deutschland_im_klimawandel-218x300.jpg 218w\" sizes=\"auto, (max-width: 286px) 100vw, 286px\" \/><\/a><figcaption>\u00a9 Umweltbundesamt.de | DWD | Zum Vergr\u00f6\u00dfern anklicke<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n<h5 class=\"wp-block-heading\">3. Sofort handeln, damit nachfolgende Generationen ihre Lebensgrundlagen noch wirksam sch\u00fctzen k\u00f6nnen<\/h5>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Klimawirkungs- und Risikoanalyse des Bundes zeigt: Viele Ma\u00dfnahmen brauchen sehr lange, um Risiken wirksam zu mindern \u2013 oft weit \u00fcber 10, teilweise sogar 50 Jahre. Bis beispielsweise der Waldumbau hin zu naturnahen, standortgerechten Mischw\u00e4ldern seine Wirkung entfaltet oder neugepflanzte Stadtb\u00e4ume die Temperaturen in St\u00e4dten tats\u00e4chlich senken k\u00f6nnen, vergehen oft Jahrzehnte. Ebenso lange dauert es, bis Infrastrukturen umgebaut werden und angepasst sind an Hochwasser und Starkregen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Damit auch nachfolgende Generationen noch die M\u00f6glichkeit haben, sich wirksam vor den Folgen der Erderhitzung zu sch\u00fctzen, muss daher sofort gehandelt werden. Zu einer wirksamen Vorsorge besteht nicht nur eine moralische Verpflichtung, sondern, wie zuletzt das Bundesverfassungsgericht best\u00e4tigte, auch eine rechtliche Verpflichtung.<\/p>\n\n\n\n<h5 class=\"wp-block-heading\">4. Grenzen der Anpassung: \u2060Klimaschutz\u2060 und Katastrophenvorsorge<\/h5>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die verheerenden Starkregenf\u00e4lle im Juli 2021 zeigen aber auch deutlich, dass es Grenzen der Anpassung gibt. Weil der Klimaschutz bisher in Deutschland und weltweit nicht ambitioniert genug vorangetrieben wurde, k\u00f6nnen Sch\u00e4den und Zerst\u00f6rungen infolge der globalen Erw\u00e4rmung nicht mehr g\u00e4nzlich verhindert, sondern lediglich reduziert werden. Starkregenf\u00e4lle sind in allen Regionen Deutschlands gleicherma\u00dfen wahrscheinlich. Mit zunehmender Erderhitzung werden Extremwettereignisse wie Starkregen, Sturm und Hitzewellen immer h\u00e4ufiger vorkommen und intensiver ausfallen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die durchschnittliche Jahrestemperatur ist in Deutschland seit 1881 bereits um 1,6 Grad gestiegen, Tendenz weiterhin stark steigend. Vor diesem Hintergrund ist die entschlossene Reduzierung der Treibhausgasemissionen die erste und die wichtigste Ma\u00dfnahme, um Menschenleben, Infrastrukturen, St\u00e4dte und Wohlstand zu sch\u00fctzen. Ziel muss es bleiben, die globale Erw\u00e4rmung des Planeten auf deutlich unter 2 Grad, m\u00f6glichst 1,5 Grad, zu begrenzen, um weiter eskalierende \u2060Klimafolgen\u2060 zu begrenzen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Je erfolgreicher Klimaschutz betrieben wird, desto wirksamer kann die Klimaanpassung an unvermeidliche Folgen der globalen Erw\u00e4rmung noch ausfallen. Misslingt der Klimaschutz, steigen die Kosten der Anpassung, die Unsicherheiten f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung und die Zahl von Extremereignissen, die die Handlungsf\u00e4higkeiten unserer Gesellschaft \u00fcberfordern. Auch noch so erfolgreicher Klimaschutz und kluge Anpassungsstrategien werden Restrisiken der globalen Erw\u00e4rmung nicht vollst\u00e4ndig ausschlie\u00dfen und umfassenden Katastrophenschutz nicht vermeiden k\u00f6nnen. Dies sind, im Zeitalter globaler Erw\u00e4rmung, Gemeinschaftsaufgaben, denen sich Staat, Wirtschaft und Gesellschaft stellen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Weitere Grafiken finden Sie <a href=\"https:\/\/www.umweltbundesamt.de\/themen\/klimaanpassung-jetzt-gesetzlich-verankern\">hier<\/a><\/p>\n\n\n<h5 class=\"green\">Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><a href=\"http:\/\/www.umweltbundesamt.de\">Umweltbundesamt 2021<\/a><\/p>\n<div class=\"shariff shariff-align-flex-start shariff-widget-align-flex-start\"><div class=\"ShariffHeadline\">Diese Meldung teilen<\/div><ul class=\"shariff-buttons theme-round orientation-horizontal buttonsize-medium\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8;border-radius:1%\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=https%3A%2F%2Fwww.sonnenseite.com%2Fde%2Fumwelt%2Fklimaanpassung-jetzt-gesetzlich-verankern%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" 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