{"id":76070,"date":"2021-10-23T08:42:13","date_gmt":"2021-10-23T06:42:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=76070"},"modified":"2021-10-23T08:42:14","modified_gmt":"2021-10-23T06:42:14","slug":"tausende-gehen-fuer-klimaschutz-auf-die-strasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/tausende-gehen-fuer-klimaschutz-auf-die-strasse\/","title":{"rendered":"Tausende gehen f\u00fcr Klimaschutz auf die Stra\u00dfe"},"content":{"rendered":"\n

Der gro\u00dfe Klimastreik von Fridays for Future gestern in Berlin erh\u00f6ht den Druck auf die verhandelnden Koalition\u00e4re. Die Forderungen sind konkret: 80 Prozent \u00d6kostrom und Kohleausstieg bis 2030, keine neuen Autobahnprojekte, festes Auslaufdatum f\u00fcr den Verbrennungsmotor.<\/p>\n\n\n\n

Tausende Menschen haben am Freitag in Berlin f\u00fcr mehr Klimaschutz demonstriert. Die Proteste waren Teil des neunten globalen Klimastreiks<\/a> von Fridays for Future. Die Schulstreikbewegung berichtete von rund 20.000 Teilnehmenden, doppelt so viel wie erwartet. Bei der Polizei hingegen war von einer „hohen vierstelligen Zahl“ die Rede.<\/p>\n\n\n\n

Auch den drei Parteien, die am Vortag Koalitionsverhandlungen aufgenommen<\/a> hatten, statteten die Klimastreikenden einen Besuch ab. Unter anderem blockierten sie<\/a> zusammen mit anderen Gruppen die Kreuzung vor dem Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD.<\/p>\n\n\n\n

„Nach drei Jahren Klimastreiks gibt es von allen Parteien Lippenbekenntnisse zur 1,5-Grad-Grenze“, sagte Christina Schliesky<\/a> von Fridays for Future. „Bisher hat die voraussichtliche Ampel-Koalition aber keinen Plan, diese auch einzuhalten.“<\/p>\n\n\n\n

Zumindest atmosph\u00e4risch bem\u00fcht sich die angehende Bundesregierung darum, es sich mit der Klimabewegung nicht zu verscherzen. So l\u00f6st der designierte Kanzler Olaf Scholz seine vor der Wahl gegebene Zusage ein und trifft sich am 12. November mit Lea Bonasera und Henning Jeschke, die als Hungerstreikende mit ihrer wochenlangen Aktion im September das Treffen erzwangen<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Der Termin des geplanten anderthalbst\u00fcndigen Treffens, das online \u00fcbertragen wird, sei auf Wunsch der beiden so vereinbart worden, wusste die SPD mitzuteilen. Denn urspr\u00fcnglich lautete die Zusage, dass das Treffen sp\u00e4testens vier Wochen nach der Bundestagswahl stattfinden sollte, also noch vor Ende Oktober.<\/p>\n\n\n\n

Bereits getroffen mit Mitgliedern der Gruppe um Jeschke, die aber ihren Hungerstreik vorzeitig beendeten, hat sich in dieser Woche die Parteivorsitzende der Gr\u00fcnen, Annalena Baerbock. Das best\u00e4tigte die Pressestelle der Gr\u00fcnen gegen\u00fcber Klimareporter\u00b0.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Das Gespr\u00e4ch sei allerdings nicht \u00f6ffentlich gewesen und auf die Zusage Baerbocks<\/a> zur\u00fcckgegangen, sich mit den Hungerstreikenden pers\u00f6nlich zu treffen, wenn diese ihre Aktion stoppen und ihr Leben nicht gef\u00e4hrden w\u00fcrden. In dem, wie zu h\u00f6ren war, rund einst\u00fcndigen Gespr\u00e4ch soll Baerbock die gr\u00fcnen Verhandlungsergebnisse<\/a> im Sondierungspapier gegen die Kritik der Gruppe verteidigt haben.<\/p>\n\n\n\n

Thema des Gespr\u00e4chs mit Scholz soll nach Vorstellung der Aktivisten der Klimanotstand<\/a> sein. „Die diskutierten politischen Programme f\u00fchren uns in den Klimazusammenbruch \u2013 denn sie sind langsam, wirtschaftsh\u00f6rig und scheinheilig“, sagte Henning Jeschke<\/a>. „Mit weiterem politischen Klein-Klein werden Kipppunkte im Klimasystem erreicht. Wir m\u00fcssen also schon in den n\u00e4chsten Jahren aus dem fossilen System aussteigen.“<\/p>\n\n\n\n

Klima-Koalition l\u00e4sst auf sich warten<\/h5>\n\n\n\n

Dass die drei k\u00fcnftigen Koalition\u00e4re SPD, Gr\u00fcne und FDP die Klima-Lage deutlich anders bewerten, lassen ihr Sondierungspapier<\/a> und die dazu gemachten \u00c4u\u00dferungen unschwer erkennen. Ihre Rolle als Klimaschutzpartei konnten die Gr\u00fcnen in den bisherigen Gespr\u00e4chen nicht wie erwartet zur Geltung bringen. \u00dcber die Gr\u00fcnde daf\u00fcr schweigen sie sich bisher aus.<\/p>\n\n\n\n

Lieber heben sie Erfolge wie den beabsichtigten fr\u00fcheren Kohleausstieg, die ausgeweitete Solarpflicht und das L\u00f6sen der Ausbaubremsen bei den erneuerbaren Energien hervor. Auf dieser Grundlage sei es noch m\u00f6glich, auf den 1,5-Grad-Pfad des Pariser Klimaabkommens zu kommen, versuchen gr\u00fcne Spitzenpolitiker vorzurechnen<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Aber selbst eine der wenigen belastbaren Zusagen aus dem Sondierungspapier \u2013 k\u00fcnftig sollen zwei Prozent der Landesfl\u00e4che f\u00fcr Windkraft reserviert werden \u2013 ist im Kern wohlfeil. Denn der Bund hat derzeit gar nicht die Gesetzgebungskompetenz, um den L\u00e4ndern<\/a> so eine Quote vorzuschreiben. Und selbst wenn eine Bundesregierung das wollte, w\u00fcrden die L\u00e4nder sie sp\u00e4testens im Bundesrat auflaufen lassen.<\/p>\n\n\n\n

Wie das mit den zwei Prozent und den anderen klimapolitischen Absichtserkl\u00e4rungen genau gehen soll \u2013 da m\u00fcssen die drei Parteien nun in den Koalitionsverhandlungen Farbe bekennen. Die Gespr\u00e4che werden zudem von der Explosion der Energiepreise<\/a> belastet. Deren soziale und wirtschaftliche Folgen k\u00f6nnen die Koalition\u00e4re nicht ignorieren, aber auch nicht zulasten der Klimapolitik l\u00f6sen. Zumal diese f\u00fcr die aktuellen Preisanstiege gar nicht verantwortlich ist.<\/p>\n\n\n\n

Hier k\u00f6nnen Sie den Bericht weiterlesen<\/a><\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

Der Bericht wurde von der\u00a0Redaktion \u201eklimareporter.de\u201c (J\u00f6rg Staude und Susanne Schwarz) 2021<\/a>\u00a0verfasst – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung\u00a0(post@klimareporter.de<\/a>) weiterverbreitet werden!\u00a0<\/p>\n

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