{"id":76464,"date":"2021-11-04T10:07:54","date_gmt":"2021-11-04T09:07:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=76464"},"modified":"2021-11-04T10:07:54","modified_gmt":"2021-11-04T09:07:54","slug":"ruestungsexportverbot-in-drittlaender-koennten-deutsche-unternehmen-wirtschaftlich-ausgleichen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/ruestungsexportverbot-in-drittlaender-koennten-deutsche-unternehmen-wirtschaftlich-ausgleichen\/","title":{"rendered":"R\u00fcstungsexportverbot in Drittl\u00e4nder k\u00f6nnten deutsche Unternehmen wirtschaftlich ausgleichen"},"content":{"rendered":"\n

R\u00fcstungsunternehmen k\u00f6nnen vielf\u00e4ltige Alternativen ergreifen, um den m\u00f6glichen Wegfall von Waffenexporten in sogenannte Drittl\u00e4nder betriebswirtschaftlich auszugleichen. Die neue Bundesregierung kann daher ein R\u00fcstungsexportverbot in Drittl\u00e4nder auf den Weg bringen, ohne dass wirtschaftliche Argumente dagegen spr\u00e4chen.<\/p>\n\n\n\n

Dies ist das Ergebnis einer neuen Studie der Universit\u00e4t Erfurt<\/a> im Auftrag von Greenpeace. Als Drittl\u00e4nder definiert die Bundesregierung Staaten, die nicht Mitglied der EU, der Nato oder der Nato gleichgestellt sind. \u201eDeutsche Waffen landen bislang in Staaten, die zu einem gro\u00dfen Teil autokratisch oder diktatorisch regiert werden, systematisch Menschenrechte verletzen oder in Kriegs- oder Krisengebieten liegen\u201c, sagt Alexander Lurz, Greenpeace-Abr\u00fcstungsexperte. \u201eWenn R\u00fcstungskonzerne in Deutschland wirtschaftlich nicht auf Drittl\u00e4nderexporte angewiesen sind, dann sprechen alle Argumente f\u00fcr ein Verbot von R\u00fcstungsexporten. Jetzt muss auch der politische Wille daf\u00fcr sichtbar werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n

R\u00fcstungsexporte in Drittl\u00e4nder hatten im Jahr 2020 ein Genehmigungsvolumen von 2,93 Milliarden Euro. Von 2015 bis 2020 hat sich das Budget der Bundeswehr f\u00fcr Materialbeschaffung und -erhalt um rund 4 Milliarden Euro erh\u00f6ht. Somit deckt allein der Zuwachs auf dem Inlandsmarkt der deutschen R\u00fcstungsindustrie einen Wegfall der Drittl\u00e4nderexporte ab.<\/p>\n\n\n\n

Gro\u00dfe R\u00fcstungskonzerne k\u00f6nnen Angebot an zivilen Produkten ausweiten<\/h5>\n\n\n\n

Bef\u00fcrworter:innen einer wirtschaftsorientierten Waffenexportpolitik behaupten h\u00e4ufig, R\u00fcstungsexporte in Drittstaaten seien notwendig, um eine leistungsf\u00e4hige R\u00fcstungsindustrie im Land zu erhalten. Sonst sei der Absatzmarkt in Deutschland und in den Partnernationen nicht gro\u00df genug. Dagegen zeigt die Studie f\u00fcr Greenpeace, dass es sich bei den gr\u00f6\u00dften Firmen der R\u00fcstungsindustrie in Deutschland beispielsweise um stark diversifizierte Konzerne handelt, die ohnehin bereits zivile Produkte anbieten. Den zivilen Bereich zu erweitern, l\u00e4ge somit nahe. Eine weitere Alternative ist die Konzentration auf die verbleibenden EU-M\u00e4rkte, die als sichere M\u00e4rkte weniger unternehmerische Risiken bergen. Zudem k\u00f6nnte der deutsche Staat seine Nachfrage nach nicht-milit\u00e4rischen G\u00fctern und Dienstleistungen gezielt erh\u00f6hen. Dies k\u00f6nnten G\u00fcter in angrenzenden technischen Gebieten sein wie etwa Systeme zur Energiegewinnung, Systeme f\u00fcr den Transport oder IT-Systeme.<\/p>\n\n\n\n

Ein Verzicht von Waffenexporten in Drittl\u00e4nder w\u00e4re ein wichtiger Schritt hin zu einer Au\u00dfenpolitik, die weniger auf Gewalt als Mittel setzt oder Gewalt m\u00f6glich macht. Greenpeace fordert daher von den regierungsbildenden Parteien ein striktes R\u00fcstungsexportkontrollgesetz, das Waffenexporte au\u00dferhalb von EU und EU-gleichgestellten Staaten ausnahmslos verbietet. Einen Entwurf f\u00fcr ein solches Gesetz<\/a> hat die Friedens- und Umweltschutzorganisation vorgelegt.<\/p>\n\n\n\n

Neue Zeiten f\u00fcr deutsche R\u00fcstungsfirmen?<\/h5>\n\n\n\n
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\u00a9 Greenpeace.de<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Die R\u00fcstungsindustrie in Deutschland ist kein Markt im klassischen Sinne. Der wichtigste Abnehmer ist der Staat; Exporte von R\u00fcstungsg\u00fctern aus Deutschland sind grunds\u00e4tzlich genehmigungspflichtig. Die Gesetzgeberin k\u00f6nnte f\u00fcr die Zukunft entscheiden, dass Exportgenehmigungen f\u00fcr R\u00fcstungsg\u00fcter in Drittl\u00e4nder generell verwehrt werden \u2013 Drittl\u00e4nder sind von der Bundesregierung als solche L\u00e4nder definiert, die nicht der EU oder der Nato angeh\u00f6ren oder die nicht der Nato gleichgestellt sind. <\/p>\n\n\n\n

W\u00fcrde dieser Fall eintreten, stellte sich die Frage, welche Konsequenzen dies f\u00fcr die Unternehmen der R\u00fcstungsindustrie in Deutschland h\u00e4tte. Die vorliegende Studie stellt potenzielle strategische Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die momentan in Drittstaaten exportierenden Unternehmen dar, die gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnten, dass die Unternehmen weiterhin rentabel arbeiten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n