{"id":77545,"date":"2021-12-09T11:50:29","date_gmt":"2021-12-09T10:50:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=77545"},"modified":"2021-12-09T11:50:30","modified_gmt":"2021-12-09T10:50:30","slug":"greenpeace-recherche-europaeische-laender-befeuern-mit-teuren-militaereinsaetzen-die-klimakrise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/greenpeace-recherche-europaeische-laender-befeuern-mit-teuren-militaereinsaetzen-die-klimakrise\/","title":{"rendered":"Greenpeace-Recherche: Europ\u00e4ische L\u00e4nder befeuern mit teuren Milit\u00e4reins\u00e4tzen die Klimakrise"},"content":{"rendered":"\n

<\/a>Neues R\u00fcstungsexportkontrollgesetz muss Schlupfl\u00f6cher stopfen<\/p>\n\n\n\n

Sensorensysteme des deutschen R\u00fcstungsherstellers Hensoldt vom Typ Argos II sind in den t\u00fcrkischen Drohnen Bayraktar TB2 verbaut. Drohnen dieses Typs werden gegenw\u00e4rtig weltweit in Krisenregionen eingesetzt, wie eine Greenpeace-Recherche belegt. \u201eDie Bundesregierung muss daf\u00fcr sorgen, dass R\u00fcstungsunternehmen nicht weiter Schlupfl\u00f6cher nutzen und \u00fcber Umwege R\u00fcstungstechnologie an autorit\u00e4re Regime exportieren k\u00f6nnen\u201c, sagt Greenpeace-Abr\u00fcstungsexperte Alexander Lurz.\u00a0 Obwohl R\u00fcstungsexporte in Drittl\u00e4nder nach den \u201ePolitischen Grunds\u00e4tzen der Bundesregierung\u201c grunds\u00e4tzlich restriktiv gehandhabt werden sollen, exportieren deutsche Firmen mithilfe von Tochterfirmen R\u00fcstungsg\u00fcter in L\u00e4nder, die systematisch Menschenrechte verletzen. <\/a><\/a><\/p>\n\n\n\n

Auswertungen von Dokumenten, Bild- und Videomaterial zeigen, dass das autorit\u00e4re Regime in Turkmenistan mit den t\u00fcrkischen Drohnen und dem darin verbauten deutschen Sensorensystem vom Typ Argos II ausgestattet ist. Die Sensorensysteme werden von Hensoldt Optronics Pty, einem 70-prozentigen Tochterunternehmen der deutschen Hensoldt AG, in S\u00fcdafrika produziert und von dort an die T\u00fcrkei geliefert. Sie erm\u00f6glichen die Zielerfassung f\u00fcr gelenkte Raketen sowie HD-Aufnahmen, W\u00e4rmebildaufnahmen und Nachtsichtfunktionen.  Sie sind das Auge und Zielfernrohr und daher Schl\u00fcsseltechnologie der modernen Kriegsf\u00fchrung mit Kampfdrohnen. Nach Recherchen ist davon auszugehen, dass auch deutsche Ingenieure involviert sind und Bauteile aus Deutschland f\u00fcr die Sensoren zugeliefert werden. Die deutsche Bundesregierung h\u00e4lt eine Sperrminorit\u00e4t an der Hensoldt AG (25,1 Prozent). \u201eWenn die Bundesregierung tats\u00e4chlich eine wertebasierte Au\u00dfenpolitik betreiben will, muss sie sich als Anteilseignerin konsequent daf\u00fcr einsetzen, dass das Unternehmen nicht weiter durch die Hintert\u00fcr am Export an Diktaturen verdient\u201c, so Lurz. <\/a><\/a><\/p>\n\n\n\n

Keine deutschen R\u00fcstungsexporte in L\u00e4nder, die Menschenrechte verletzen<\/h5>\n\n\n\n

<\/a>Turkmenistan belegt in internationalen Rankings von Menschenrechtsorganisationen durchweg die hintersten Pl\u00e4tze, Presse- und Meinungsfreiheit werden massiv eingeschr\u00e4nkt. Neben Turkmenistan gibt es derzeit laut t\u00fcrkischen Herstellerangaben noch eine ganze Reihe anderer ernsthafter Interessenten und Abnehmer, darunter weitere autorit\u00e4re Staaten.\u00a0 <\/a><\/a><\/p>\n\n\n\n

Greenpeace fordert von der neuen Bundesregierung ein Verbot von R\u00fcstungsexporten in L\u00e4nder au\u00dferhalb von EU und Nato sowie in L\u00e4nder, die Menschenrechte systematisch verletzen. Darunter f\u00e4llt auch ein R\u00fcstungsexportverbot von Tochterfirmen deutscher R\u00fcstungskonzerne in Krisen- und Kriegsgebiete (online hier:R\u00fcstungsexportkontrollgesetz | Greenpeace<\/a>). <\/p>\n\n\n\n

\u201eDas im Koalitionsvertrag angek\u00fcndigte R\u00fcstungsexportkontrollgesetz muss nicht nur schnell kommen, sondern so scharf und pr\u00e4zise sein, dass derartige Praktiken k\u00fcnftig ausgeschlossen sind\u201d, so Lurz.<\/p>\n\n\n\n