{"id":78374,"date":"2022-01-08T12:48:25","date_gmt":"2022-01-08T11:48:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=78374"},"modified":"2022-01-19T10:53:03","modified_gmt":"2022-01-19T09:53:03","slug":"wird-klimaschutz-oberstes-voelkerrecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/franz-alt\/kommentare-interviews\/wird-klimaschutz-oberstes-voelkerrecht\/","title":{"rendered":"Wird Klimaschutz oberstes V\u00f6lkerrecht?"},"content":{"rendered":"\n

Weltweit geben immer mehr Gerichte\u00a0Klimaschutzklagen statt. <\/p>\n\n\n\n

Nicht nur das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe<\/a> sieht durch den Klimawandel die Freiheitsrechte k\u00fcnftiger Generationen gef\u00e4hrdet, sondern auch Gerichte in Australien, den Niederlanden, in den USA sowie der Europ\u00e4ische Gerichtshof. Eine ganze Reihe weiterer Gerichtsverfahren stehen 2022 an \u2013 mit gro\u00dfer Aussicht auf Erfolg.<\/p>\n\n\n\n

Nun stellt sich die Frage, ob im Zuge dieser Entwicklung des Rechts Klimaschutz oberstes V\u00f6lkerrecht werden kann. \u00a0Klima, Frieden und Recht \u2013 wie die Freiheitsrechte k\u00fcnftiger Generationen – geh\u00f6ren zusammen. Klimaschutz kann oberstes V\u00f6lkerrecht werden. Im Kalten Krieg haben internationale und \u00fcberpr\u00fcfbare Abr\u00fcstungsvertr\u00e4ge jenes Vertrauen geschaffen, sodass am Ende die Konfrontation friedlich beendet werden konnte. Vertrauen ist das wichtigste Zukunftsmedikament. Vorbilder hierf\u00fcr sind das Montreal-Abkommen\u00a0zum Verbot von FCKW 1987, die Rio-Konvention\u00a0 zum Erhalt der Biodiversit\u00e4t 1992 und das Paris-Abkommen zum Klimaschutz 2015. Auf diesem rechtlichen Kurs kann Klimaschutz verbindliches V\u00f6lkerrecht werden.<\/p>\n\n\n\n

So hat auch ein per Los ausgew\u00e4hlter \u201eB\u00fcrgerrat Klima\u201c<\/a> von 160 Menschen im Sommer 2021 in Deutschland mehrheitlich gefordert: Dass sich alle Beschl\u00fcsse des Bundestags und der Bundesregierung k\u00fcnftig am 1.5 Grad-Ziel von Paris orientieren sollen.<\/p>\n\n\n\n

Die Hauptforderungen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger: Rascher Ausbau von erneuerbaren Energien; ein Tempolimit von 120 Km\/h; Verbot von Verbrennungsmotoren, Gas- und \u00d6lheizungen; rascher Kohleausstieg; Solard\u00e4cher werden bei Neubauten Pflicht. Und Deutschland muss bis 2035 komplett auf \u00d6kostrom umsteigen. Der diesen Diskussionsprozess begleitende fr\u00fchere Bundespr\u00e4sident Horst K\u00f6hler sagte dazu: Eine entschlossene Klimapolitik ist in der deutschen \u00d6ffentlichkeit weitaus popul\u00e4rer als angenommen. Und: Dieses Ergebnis sei \u201eein Zeichen gegen Resignation\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Deutschland hat f\u00fcr diese Entwicklung mit seiner neuen Bundesregierung gute Voraussetzungen. Denn mit Annalena Baerbock ist nicht nur eine gr\u00fcne und engagierte Klimasch\u00fctzerin an der Spitze des Au\u00dfenministeriums an entscheidender Stelle, sondern auch jemand, der gerne betont: \u201eIch komme vom V\u00f6lkerrecht\u201c. Dann also mal los, Frau Au\u00dfenministerin.<\/p>\n\n\n\n

Klima, Frieden und Recht geh\u00f6ren zusammen. Klimaschutz muss oberstes V\u00f6lkerrecht werden. Auch mit Hilfe des V\u00f6lkerrechts k\u00f6nnen wir uns als globale Gesellschaft und als Weltfamilie begreifen. Anfangen mit einem bescheideneren Lebensstil m\u00fcssten die Wohlhalbenden. 10 bis 30 Prozent der Bev\u00f6lkerung m\u00fcssten mitmachen, dann entwickeln sich neue gesellschaftliche Normen. 10 bis 30 Prozent und die Gerichte: dann kann das bisherige Wirtschaften gegen die Natur kippen!<\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

FRANZ ALT 2022<\/a><\/p>\n

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