{"id":78448,"date":"2022-01-11T12:51:00","date_gmt":"2022-01-11T11:51:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=78448"},"modified":"2022-01-28T14:51:24","modified_gmt":"2022-01-28T13:51:24","slug":"habeck-legt-eroeffnungsbilanz-klimaschutz-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/habeck-legt-eroeffnungsbilanz-klimaschutz-vor\/","title":{"rendered":"Habeck legt Er\u00f6ffnungsbilanz Klimaschutz vor"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><br>\u201eM\u00fcssen Geschwindigkeit der Emissionsminderung verdreifachen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><a href=\"https:\/\/www.bmwi.de\/Redaktion\/DE\/Dossier\/Visitenkarten\/visitenkarte-habeck.html\">Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck<\/a> legt heute die Er\u00f6ffnungsbilanz Klimaschutz vor. Diese ist notwendig, um aufzuzeigen, wo Deutschland bei den einzelnen Handlungsfeldern steht. Das gilt sowohl f\u00fcr die Klimaziele in den verschiedenen Sektoren als auch f\u00fcr den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Netzausbau. Die Er\u00f6ffnungsbilanz zeigt, wie sehr der Klimaschutz in Deutschland hinter den Erwartungen liegt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Robert Habeck: \u201eDie Er\u00f6ffnungsbilanz Klimaschutz zeigt: Wir starten mit einem drastischen R\u00fcckstand. Die bisherigen Klimaschutzma\u00dfnahmen sind in allen Sektoren unzureichend. Es ist absehbar, dass die Klimaziele der Jahre 2022 und 2023 verfehlt werden. Aber wir unternehmen alle Anstrengungen, um den R\u00fcckstand wettzumachen. Hierzu m\u00fcssen wir die Geschwindigkeit unserer Emissionsminderung verdreifachen und deutlich mehr in weniger Zeit tun.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Habeck betonte: \u201eWir wollen bis 2045 klimaneutral werden und bis 2030 den Anteil Erneuerbarer Energien auf 80 Prozent steigern. Die Arbeit daf\u00fcr hat begonnen. Die priorit\u00e4ren Gesetze, Verordnungen und Ma\u00dfnahmen setzen wir jetzt aufs Gleis &#8211; ein erstes Klimaschutz-Paket kommt bis Ende April, ein zweites im Sommer.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ziel des Klimaschutz-Sofortprogramms ist es, alle Sektoren auf den Zielpfad zu bringen und die erforderlichen Ma\u00dfnahmen in die Wege zu leiten, damit Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Alle daf\u00fcr notwendigen Gesetze, Verordnungen und Ma\u00dfnahmen sollen bis Ende 2022 abgeschlossen werden. Damit dies gelingt, wird die Bundesregierung die Erstellung und Umsetzung des Programms konsequent vorantreiben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck machte deutlich: \u201eDas alles ist eine Mammut-Aufgabe. Und es wird einige Jahre dauern, bis wir die Erfolge sehen werden. Aber das, was wir jetzt machen, legt die Grundlage daf\u00fcr, Klimaschutz und Wohlstand zusammenzubringen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Zu den Sofortma\u00dfnahmen, die das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz zeitnah vorlegen wird, geh\u00f6ren unter anderem:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li><strong>EEG-Novelle<\/strong>: Wir stellen im EEG <strong>die Weichen f\u00fcr 80 Prozent erneuerbare Stromerzeugung bis 2030<\/strong>. Daf\u00fcr erh\u00f6hen wir die Ausschreibungsmengen. Die technologiespezifischen Mengen werden anwachsend ausgestaltet, von Anfang an von einem sehr ambitionierten Niveau ausgehend. Dabei wird ein Bruttostromverbrauch in der Mitte des Korridors aus dem Koalitionsvertrag (680 \u2013 750 TWh) unterstellt, also 715 TWh. Wir werden den Grundsatz verankern, dass der EE-Ausbau im \u00fcberragenden \u00f6ffentlichen Interesse ist und der \u00f6ffentlichen Sicherheit dient.<\/li><li><strong>Solarenergie:<\/strong> Wir entfesseln die Solarenergie mit einem Solarbeschleunigungspaket. Das <strong>Solarbeschleunigungspaket<\/strong> beinhaltet ein breites B\u00fcndel an Einzelma\u00dfnahmen, um die Solarenergie deutlich voranzubringen. Hierzu z\u00e4hlen unter anderem eine Verbesserung beim Mieterstrom, die Anhebung der Ausschreibungsschwellen und eine \u00d6ffnung der Fl\u00e4chenkulisse f\u00fcr Freifl\u00e4chenanlagen unter Beachtung von Naturschutzkriterien. Zudem setzen wir gesetzlich das neue Ziel um, dass alle geeigneten Dachfl\u00e4chen k\u00fcnftig f\u00fcr die Solarenergie genutzt werden sollen. Bei gewerblichen Neubauten wird Solarenergie verpflichtend, bei privaten Neubauten die Regel.<\/li><li><strong>Windenergie:<\/strong> Wir <strong>erschlie\u00dfen kurzfristige Fl\u00e4chenpotenziale f\u00fcr Wind an Land<\/strong> und <strong>beschleunigen mit einem Wind-an-Land- Gesetz den Ausbauprozess<\/strong>. Wir werden die Abst\u00e4nde zu Drehfunkfeuern und Wetterradaren reduzieren und Ma\u00dfnahmen f\u00fcr eine bessere Vereinbarkeit des Windausbaus mit milit\u00e4rischen Interessen umsetzen. Hier schlummern gro\u00dfe Fl\u00e4chenpotenziale. So sind im Bereich Funknavigation und Drehfunkfeuer 4 bis 5 GW Leistung m\u00f6glich. Zus\u00e4tzlich gibt es ein Potenzial von 3 bis 4 GW Leistung im Bereich milit\u00e4rischer Belange. Mit dem Wind-an-Land-Gesetz werden wir zwei Prozent der Landesfl\u00e4che f\u00fcr Windenergie reservieren, den Windenergieausbau mit dem Artenschutz vers\u00f6hnen und die Voraussetzungen f\u00fcr z\u00fcgigere Planungs- und Genehmigungsverfahren schaffen.<\/li><li><strong>Senkung des Strompreises:<\/strong> Wir schaffen die Grundlage f\u00fcr mehr erneuerbaren Strom zu wettbewerbsf\u00e4higen Preisen. Vor allem im Vergleich zu fossilen Energietr\u00e4gern soll Strom g\u00fcnstiger werden. So machen wir W\u00e4rmepumpen und E-Mobilit\u00e4t attraktiver und bringen die Sektorkopplung voran. Deshalb werden wir <strong>ab 2023 die <abbr title=\"Erneuerbare-Energien-Gesetz\">EEG<\/abbr>-Umlage \u00fcber den Bundeshaushalt finanzieren und entlasten damit die Verbraucherinnen und Verbraucher<\/strong> bei den Stromkosten. Mit der Abschaffung der EEG-Umlage \u00fcberf\u00fchren wir die an die Besondere Ausgleichsregelung gekoppelten Umlagen (KWKG-, Offshore-Netzumlage) in ein eigenes Gesetz, um der Industrie bei den \u00fcbrigen Umlagen eine verl\u00e4ssliche und planbare Rechtsgrundlage zu schaffen.<\/li><li><strong>Klimaschutzvertr\u00e4ge mit der Industrie:<\/strong> Wir werden die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen f\u00fcr die Bereitstellung von Klimaschutzdifferenzvertr\u00e4gen (Carbon Contracts for Difference) als zentrales Instrument zur Unterst\u00fctzung der Transformation in der Industrie schaffen. F\u00fcr den Einstieg in klimaneutrale Produktionsverfahren ben\u00f6tigt die Industrie einen verl\u00e4sslichen F\u00f6rder- und Investitionsrahmen. Durch dieses Instrument wird sich die Wirtschaftlichkeit klimaneutraler Produktionsverfahren fr\u00fcher einstellen und die Kosten werden f\u00fcr die Unternehmen planbarer.<\/li><li><strong>W\u00e4rmestrategie:<\/strong> Auch in der W\u00e4rme streben wir einen sehr hohen Anteil der erneuerbaren Energien an und werden bis 2030 50 Prozent der W\u00e4rme klimaneutral erzeugen. Energieeffizienz sehen wir als zweite S\u00e4ule an, daher werden wir f\u00fcr das optimale Zusammenspiel beider Instrumente eine neue Geb\u00e4udestrategie Klimaneutralit\u00e4t erarbeiten. Wir werden den Klimaschutz im Geb\u00e4ude entscheidend voranbringen und uns f\u00fcr eine fl\u00e4chendeckende kommunale W\u00e4rmeplanung sowie die Dekarbonisierung und den Ausbau der W\u00e4rmenetze einsetzen. Daf\u00fcr werden wir die Bundesf\u00f6rderung f\u00fcr effiziente W\u00e4rmenetze (BEW) unmittelbar nach der beihilferechtlichen Genehmigung in Kraft setzen und ihre Finanzierung aufstocken.<\/li><li><strong>Geb\u00e4udestandards und -f\u00f6rderung:<\/strong> Gemeinsam mit dem Bundesministerium f\u00fcr Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen schaffen wir mit einer <strong>z\u00fcgigen \u00dcberarbeitung des Geb\u00e4udeenergiegesetzes<\/strong> verl\u00e4ssliche Planungsgrundlagen f\u00fcr Investitionen. Damit werden wir Neubauten und Geb\u00e4udesanierungen auf das Ziel der Klimaneutralit\u00e4t 2045 sowie einen deutlich reduzierten Energiebedarf ausrichten. Wir setzen so die Vereinbarung im Koalitionsvertrag um, dass ab 2025 jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von mindestens 65 Prozent Erneuerbarer Energien betrieben wird. So verhindern wir Fehlinvestitionen, die nicht mit unseren Klimazielen vereinbar sind. Die Bundesf\u00f6rderung f\u00fcr effiziente Geb\u00e4ude wird parallel z\u00fcgig angepasst; sie wird die neuen Vorgaben des Geb\u00e4udeenergiegesetzes flankieren und bis 2025 den Markt durch effiziente Anreize an diese Schritte heranf\u00fchren.<\/li><li><strong>Wasserstoffstrategie:<\/strong> Wir passen unsere Ma\u00dfnahmen zum Markthochlauf der Wasserstofftechnologie an, um die Produktion an gr\u00fcnem Wasserstoff gegen\u00fcber den bisherigen Pl\u00e4nen zu verdoppeln. Hierf\u00fcr werden wir die Nationale Wasserstoffstrategie noch in diesem Jahr \u00fcberarbeiten und zus\u00e4tzliche F\u00f6rderprogramme auf den Weg bringen.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dies ist nur eine erste Auswahl der geplanten Projekte. Derzeit wird gepr\u00fcft, welche weiteren Ma\u00dfnahmen schnell auf den Weg gebracht werden k\u00f6nnen. Zudem werden weitere Ma\u00dfnahmen aus anderen Ressorts und Sektoren in das Sofortprogramm einflie\u00dfen, das in den kommenden Monaten in engem Schulterschluss innerhalb der Bundesregierung erarbeitet wird.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Er\u00f6ffnungsbilanz Klimaschutz finden Sie <a href=\"https:\/\/www.bmwi.de\/Redaktion\/DE\/Downloads\/Energie\/220111_eroeffnungsbilanz_klimaschutz.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=8\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">hier\u00a0(PDF, 2 MB)<\/a>.<\/p>\n\n\n<h5 class=\"green\">Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><a href=\"https:\/\/www.bmwi.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2022\/01\/20220111-habeck-legt-eroffnungsbilanz-klimaschutz-vor.html\">Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz 2022<\/a><\/p>\n<div class=\"shariff shariff-align-flex-start shariff-widget-align-flex-start\"><div class=\"ShariffHeadline\">Diese Meldung teilen<\/div><ul class=\"shariff-buttons theme-round orientation-horizontal buttonsize-medium\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8;border-radius:1%\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=https%3A%2F%2Fwww.sonnenseite.com%2Fde%2Fpolitik%2Fhabeck-legt-eroeffnungsbilanz-klimaschutz-vor%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" aria-label=\"Bei Facebook teilen\" role=\"button\" rel=\"nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\";border-radius:1%; 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