{"id":81751,"date":"2022-04-28T12:35:21","date_gmt":"2022-04-28T10:35:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=81751"},"modified":"2022-04-29T15:08:38","modified_gmt":"2022-04-29T13:08:38","slug":"ippnw-keine-eskalation-durch-nukleare-aufruestung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/zukunft\/ippnw-keine-eskalation-durch-nukleare-aufruestung\/","title":{"rendered":"IPPNW: Keine Eskalation durch nukleare Aufr\u00fcstung"},"content":{"rendered":"\n
Offener Brief an die Bundesregierung zum Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr die Bundeswehr<\/p>\n\n\n\n
In einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz fordert die \u00c4rzt*innenorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, jegliche weitere Eskalation angesichts der \u201eexplosiven Situation in der Ukraine\u201c zu vermeiden. Laut der IPPNW k\u00f6nnten das Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr die Bundeswehr und die darin enthaltene nukleare Aufr\u00fcstung eine solche Eskalation herbeif\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n
Die Anschaffung eines neuen nuklearen Tr\u00e4gersystems, in Kombination mit der Stationierung neu aufger\u00fcsteter US-Atombomben in Deutschland, w\u00e4re \u201eein verheerendes Signal\u201c. Dieses k\u00f6nnte den Konflikt mit Russland weiter anheizen und zudem andere L\u00e4nder ermutigen, selber nuklear aufzur\u00fcsten, so die IPPNW. Erst gestern hatte Russlands Au\u00dfenminister Lawrow erkl\u00e4rt, er schlie\u00dfe einen Dritten Weltkrieg keineswegs aus. W\u00e4hrenddessen k\u00fcndigte Nordkorea an, sein Atomwaffenprogramm schneller als geplant auszubauen.<\/p>\n\n\n\n
Der Kauf von F35-Kampfjets von Lockheed Martin f\u00fcr den Einsatz von US-Atomwaffen in Deutschland bedeutet eine signifikante Aufr\u00fcstung und damit eine Eskalation des Konfliktes. Mit diesen Flugzeugen kann Deutschland die neuen B61-12-Atombomben anders einsetzen, als die alten Systeme. Durch das neue Lenksystem k\u00f6nnten die Bomben gesteuert und pr\u00e4ziser eingesetzt sowie unterirdische Ziele mit niedriger Sprengkraft angegriffen werden.<\/p>\n\n\n\n
\u201eKurzum, es handelt sich um Atomwaffen, die Politiker*innen und Milit\u00e4rs zu der Schlussfolgerung verleiten k\u00f6nnten, einen \u201ebegrenzten\u201c Atomkrieg f\u00fchren zu k\u00f6nnen. Das erh\u00f6ht die Gefahr, dass sie tats\u00e4chlich eingesetzt werden. Falls Putin wie bef\u00fcrchtet eine \u201ekleine\u201c Atomwaffe einsetzen will, k\u00f6nnte er sich durch die geplante Aufr\u00fcstung unter Druck gesetzt f\u00fchlen diesen Einsatz auszuf\u00fchren bevor die Aufr\u00fcstung Deutschlands vollzogen ist\u201c, sagt Dr. med. Lars Pohlmeier, Vorsitzender der IPPNW.<\/p>\n\n\n\n
Die Behauptung, dass Atomwaffen f\u00fcr die Sicherheit notwendig seien, f\u00fchrt zu einer Proliferation dieser Waffen und den Kollaps des internationalen Nichtverbreitungsregimes. \u201eWenn wir es schaffen, diese Krise zu \u00fcberleben, d\u00fcrfen wir nicht in einer Welt aufwachen, in der viele L\u00e4nder aus dem Nichtverbreitungsvertrag aussteigen und Atomwaffen produzieren. Stattdessen m\u00fcssen wir einen Friedensprozess beginnen, der R\u00fcstungskontrolle und Abr\u00fcstung als wesentliche Bestandteile beinhaltet und zur Abschaffung aller Atomwaffen beitr\u00e4gt\u201c, schreibt die IPPNW in dem Offenen Brief. \u201eEin juristisches Instrument f\u00fcr die Eliminierung von Atomwaffen \u2013 der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) \u2013 wird im Juni 2022 in Wien weiterentwickelt.\u201c Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag signalisiert, sie werde an dieser Konferenz als Beobachterin teilnehmen.<\/p>\n\n\n\n
Das Sonderverm\u00f6gen wird voraussichtlich Anfang Juni im Bundestag abgestimmt. Bisher ist unsicher, ob die erforderliche 2\/3 Mehrheit zur \u00c4nderung des Grundgesetzes erreicht wird. Die IPPNW und andere Organisationen starten im Rahmen der Kampagne \u201eAtombomber? Nein Danke!\u201c eine Mailingaktion an die Bundestagsabgeordneten. Sie werden aufgefordert, gegen den Gesetzentwurf zum Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr die Bundeswehr zu stimmen.<\/p>\n\n\n\n