{"id":83681,"date":"2022-07-08T06:29:00","date_gmt":"2022-07-08T04:29:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=83681"},"modified":"2022-07-08T09:30:32","modified_gmt":"2022-07-08T07:30:32","slug":"mit-neuen-gesetzlichen-grundlagen-die-energiewende-beschleunigen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/mit-neuen-gesetzlichen-grundlagen-die-energiewende-beschleunigen\/","title":{"rendered":"Mit neuen gesetzlichen Grundlagen die Energiewende beschleunigen"},"content":{"rendered":"\n

Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedete weitere Gesetze des sogenannten Osterpaketes, darunter die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Wind-auf-See-Gesetzes und auch ein neues Wind-an-Land-Gesetz. Eine Novelle des Geb\u00e4ude-Energie-Gesetzes z\u00e4hlt ebenfalls zum Beschluss-Paket.<\/p>\n\n\n\n

Nina Scheer: \u201eDie aktuelle Situation zeigt: Wir m\u00fcssen so schnell es geht auf Erneuerbare Energien umsteigen, um der fossilen Energiepreisfalle zu entkommen und dem fortschreitenden Klimawandel entgegen zu treten. Die nachhaltigste Unabh\u00e4ngigkeit von Energieimporten ist \u00fcber den schnellst m\u00f6glichen Ausbau Erneuerbarer Energien zu erreichen; Klimaschutz kann nur mit einem beschleunigten Umstieg gelingen.<\/p>\n\n\n\n

Die verabschiedeten Gesetzes\u00e4nderungen und Gesetzen sind ein gro\u00dfer Schritt an verbesserten gesetzlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr den massiven und beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien.<\/p>\n\n\n\n

Herausragend sind hierbei die nun gesetzlich verankerten Ausbauziele von 80 % Strom aus Erneuerbaren Energien bis 2030 von bis dahin 750 TWh angenommenem Strombedarf. Das entspricht in etwa so viel Erneuerbarem Strom, wie heute insgesamt an Strom in Deutschland ben\u00f6tigt wird.<\/p>\n\n\n\n

Wir haben im Parlamentarischen Verfahren beim Windenergieausbau noch eine weitere Erleichterung f\u00fcr Repowering erreicht, sodass viele Fl\u00e4chen durch Repowering weitergenutzt werden k\u00f6nnen, die nach Landesplanung teilweise ohne diese \u00c4nderung nicht mehr nutzbar gewesen w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n

Alle Erneuerbaren Energien liegen mit den gesetzlichen Neuregelungen nun im \u00fcberragenden \u00f6ffentlichen Interesse. Konsequenterweise wird als Ergebnis des Parlamentarischen Verfahrens nun auch die kleine Wasserkraft weiter gef\u00f6rdert, denn wir brauchen jede Kilowattstunde Erneuerbarer Energie \u2013 gerade auch als Ersatz f\u00fcr regelbares Gas. Deutlich mehr Solarenergie auf D\u00e4chern und Freifl\u00e4che soll es geben und auch die Einspeiseverg\u00fctung f\u00fcr Teileinspeiser wird attraktiver gestaltet. Die nutzbaren Seitenrandstreifen wurden in den Verhandlungen auf 500 von zuvor nur 200 m ausgeweitet.<\/p>\n\n\n\n

Auch f\u00fcr die St\u00e4rkung der B\u00fcrgerenergie, die Beteiligung von Kommunen an der Energiewende und Repowering haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt und es ist uns gelungen, die Rahmenbedingungen mit der EEG Novelle deutlich zu verbessern. Zudem ist es wichtig, schneller neue Fl\u00e4chen f\u00fcr Windkraft zu erschlie\u00dfen. Mit den nun gesetzlich geregelten Fl\u00e4chenzielen werden in jedem Bundesland die Chancen der Energiewende verst\u00e4rkt nutzbar gemacht. Gerne h\u00e4tten wir in Bezug auf Zwischenziele noch mehr auf einen noch deutlicher zu beschleunigenden Ausbau gesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Der Ausbau Erneuerbarer Energien schafft Wertsch\u00f6pfung und sichern Arbeit mit Zukunft. Durch die qualitative Gebotskriterien f\u00fcr Wind-auf-See haben wir auch Ma\u00dfnahmen eingeleitet, die Produktion von Erneuerbaren Energietechnologien am Innovationsstandort Deutschland zu st\u00e4rken.\u201c<\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

Dr. Nina Scheer \u00b7 Mitglied des Deutschen Bundestages 2022<\/a><\/p>\n

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