R\u00fcckwirkende zum 01.09.2022 \u2013 scharfe Kritik der Verb\u00e4nde<\/p>\n\n\n\n
Der laut pv magazine (Sandra Enkhardt)<\/em><\/a> bekannt gewordene Referentenentwurf der Ampelkoalition zur Strompreisbremse h\u00e4lt am zuletzt pr\u00e4ferierten Modell der r\u00fcckwirkenden \u00dcbergewinnabsch\u00f6pfung Wahlm\u00f6glichkeiten <\/a>zur Refinanzierung ab 01.09.2022 fest. An der Schwelle von einem Megawatt soll festgehalten werden, also nur Anlagen ab dieser Leistung sind von den Pl\u00e4nen betroffen. Herbe Kritik kommt weiterhin von den Verb\u00e4nden, BSW Solar<\/a>, BEE,<\/a> DUH<\/a> und Fachverband Biogas<\/a>. Der Entwurf soll bald im Kabinett beraten werden.<\/p>\n\n\n\n Die EU hatte mit ihrer Notfallverordnung den Weg frei gemacht, derzufolge die Mehrerl\u00f6se an den Stromm\u00e4rkten in den EU-Mitgliedsstaaten bis zu 90 Prozent abgesch\u00f6pft werden k\u00f6nnen. Zun\u00e4chst war daf\u00fcr ein Konzept aus dem Bundeswirtschaftsministerium bekannt geworden, das eine Absch\u00f6pfung teilweise ab 01.03.2022 vorsah. In der letzten Version war dann noch vom 1. September die Rede; daran scheint die Bundesregierung festhalten zu wollen.<\/p>\n\n\n\n Aus Regierungskreisen verlautete, Kraftwerke m\u00fcssten einen Teil ihrer sogenannten Zufallsgewinne vom 01.09.202 bis mindestens 30.06.2023 abf\u00fchren m\u00fcssen. Betroffen seien Kraftwerke mit niedrigen Stromerzeugungskosten, die ihren Strom zu sehr hohen Preisen h\u00e4tten verkaufen k\u00f6nnen und noch k\u00f6nnten, weil die Erzeugungskosten von anderen Kraftwerken, vor allem von Gaskraftwerken, sehr schnell und sehr stark gestiegen seien. Zu den Kraftwerken mit den vergleichsweise niedrigen Stromerzeugungskosten geh\u00f6rten Wind-, Photovoltaik- und Wasserkraftanlagen, weiter Abfallverbrennungsanlagen, Kernkraftwerke und Braunkohlekraftwerke. Nur bei diesen Kraftwerken w\u00fcrden Zufallsgewinne abgesch\u00f6pft, hei\u00dft es weiter.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die Absch\u00f6pfung k\u00f6nnten sie dann \u201ezwischen zwei Abrechnungsarten entscheiden\u201c: Die Kraftwerksbetreiber k\u00f6nnten entweder die Vertr\u00e4ge f\u00fcr ihre einzelnen Kraftwerke offenlegen und die tats\u00e4chlichen Mengen und Preise geltend machen. Oder sie k\u00f6nnten ihre Erl\u00f6se anhand von durchschnittlichen Preisen am Spot- und Terminmarkt berechnen lassen. \u201eDie Anrechnung auf Basis tats\u00e4chlicher Vertr\u00e4ge gilt bei Bestandsanlagen nur f\u00fcr bereits laufende Vertr\u00e4ge, andernfalls w\u00e4re es zu leicht, der Absch\u00f6pfung mit kreativen Neuvertr\u00e4gen zu umgehen\u201c, hie\u00df es aus Regierungskreisen weiter. \u201eF\u00fcr Neuanlagen k\u00f6nnen zus\u00e4tzlich auch neu abgeschlossene Vertr\u00e4ge geltend gemacht werden. Dies ist zwingend erforderlich, um den Zubau vor allem von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien nicht zu gef\u00e4hrden. Dadurch bleiben alle neuen Investitionsprojekte wirtschaftlich attraktiv.\u201c<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr beide Mechanismen soll ein Sicherheitszuschlag gew\u00e4hrt werden. \u201eUm die Unsicherheiten von Produktions- und Preisdaten zu ber\u00fccksichtigen, gibt es deshalb einen Sicherheitszuschlag von 3 Cent pro Kilowattstunde auf die errechneten Erl\u00f6se, den die Kraftwerksbetreiber einbehalten k\u00f6nnen. F\u00fcr die zuk\u00fcnftig erfassten Termingesch\u00e4fte wird ein zus\u00e4tzlicher Sicherheitszuschlag von 1 Cent pro Kilowattstunde angerechnet, der immer zugunsten der Unternehmen wirkt. Damit es sich f\u00fcr die Kraftwerksbetreiber weiterhin lohnt, den Strom in Zeiten mit besonders hohen Preisen zu verkaufen, also dann, wenn er besonders gebraucht wird, werden nur 90 Prozent der errechneten Zufallsgewinne abgesch\u00f6pft. 10 Prozent verbleiben als sicherer Gewinn bei den Kraftwerksbetreibern. Die vorgeschlagenen Regelungen zur Absch\u00f6pfung sichern, dass Kraftwerksbetreiber weiterhin sichere Gewinne am Strommarkt erzielen\u201c. Die Regierungskreisen will am Merit-Order-Prinzip unver\u00e4ndert festhalten. Beim Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) und Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) sieht man die Pl\u00e4ne mehr als kritisch.<\/p>\n\n\n\n \u201eExpertinnen und Experten bewerten das diskutierte Modell sowohl steuerlich als auch rechtlich als fraglich\u201c, erkl\u00e4rte Deutsche Umwelthilfe (DUH). \u201eDie Verunsicherung ist entsprechend gro\u00df. Erste EE-Projekte und Investitionen wurden bereits gestoppt. Die bewertet den aktuellen Entwurf der Strompreisbremse als ungerecht. Mit einer Schlechterstellung der erneuerbaren Anlagen w\u00fcrde die Bundesregierung die Linie des Tragbaren \u00fcberschreiten. Einen guten Kompromiss sieht die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation im Grundgedanken des \u00d6sterreichischen Modells, der lautet: \u201aWer in Erneuerbare investiert, zahlt weniger\u2018. Damit schafft es Anreize zur Investition in gr\u00fcne Technologien und zur Losl\u00f6sung von fossilen Abh\u00e4ngigkeiten.\u201c<\/p>\n\n\n\n Dazu DUH-Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Sascha M\u00fcller-Kraenner: \u201eDie Strompreisbremse darf keinesfalls zulasten Erneuerbarer Energien gehen. Der derzeitige Diskussionsstand des Bundesministeriums f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz w\u00e4re ein Schritt in die falsche Richtung. Investitionen in Erneuerbare m\u00fcssen attraktiv bleiben. \u00d6sterreich hat dazu ein vielversprechendes und gleichzeitig einfaches Modell vorgestellt, das Investitionen in Erneuerbare f\u00f6rdert. So gelingt es \u00d6sterreich, den Anreiz zu setzen, Investitionen in Erneuerbare zu erh\u00f6hen und deren Ausbau zu beschleunigen. Gleichzeitig k\u00f6nnen dadurch zuk\u00fcnftige Mangellagen vermieden und \u00dcbergewinne f\u00fcr die Strompreisbremse abgesch\u00f6pft werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n Das \u00d6sterreichische Modell sieht vor, dass Firmen, die ihre \u00dcbergewinne in EE investieren, weniger Zufallsgewinne abgeben. Diese Regelung setzt einen starken Anreiz in den weiteren Ausbau und k\u00f6nnte einfach f\u00fcr die deutsche Situation adaptiert werden.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr stromerzeugende bzw. -handelnde Firmen gilt:<\/strong><\/p>\n\n\n\n F\u00fcr fossile Energiekonzerne wie Erzeuger und H\u00e4ndler von \u00d6l und Gas gilt:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der BSW warnt weiter vor einem Solarenergie-Markteinbruch in Deutschland f\u00fcr den Fall, dass die Bundesregierung r\u00fcckwirkend oder in unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger H\u00f6he Erl\u00f6se bei Solaranlagenbetreibern absch\u00f6pfen sollte. Das \u00fcber die j\u00fcngsten EU-Beschl\u00fcsse zur Strompreisbremse noch deutlich hinausgehende Vorhaben bewege sich weder in den Vorgaben der EU-Verordnung, noch in den Grenzen des Verfassungsrechts, ergab eine Pr\u00fcfung durch die Berliner Wirtschaftskanzlei Raue im BSW-Auftrag. Die Absch\u00f6pfung von Erl\u00f6sen sei bislang nur als Sanktionsma\u00dfnahme im deutschen Recht vorgesehen. Da gem\u00e4\u00df den BMWK-Pl\u00e4nen tats\u00e4chlich erwirtschaftete Gewinne jedoch \u00fcberhaupt nicht in die Berechnung einflie\u00dfen, liege sogar ein ungerechtfertigter Eingriff in das Eigentumsrecht nahe.<\/p>\n\n\n\n Der BSW warnt eindringlich vor dem \u201eTabubruch\u201c eines r\u00fcckwirkenden Markteingriffs und vor der Beschneidung von Solarerl\u00f6sen. Ihr Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Carsten K\u00f6rnig erkl\u00e4rte: \u201eDerartige Eingriffe w\u00fcrden das Investitionsklima f\u00fcr marktgetriebene Solarkraftwerke nachhaltig vergiften. Sie drohen die Markteinf\u00fchrung der Photovoltaik um viele Jahre zur\u00fcckzuwerfen. Um eine bezahlbare und unabh\u00e4ngige Energieversorgung zu erreichen sowie horrende Klimafolgekosten zu d\u00e4mpfen, m\u00fcssen wir den Solarenergieausbau vervielfachen und nicht ausbremsen.\u201c Das Bundesverfassungsgericht habe bereits im letzten Jahr die Bedeutung von umfassenden klimaschutzpolitischen Ma\u00dfnahmen zur Einhaltung der Verfassung betont. Die Ampelkoalition hatte sich selbst erst in diesem Sommer das Ziel gesetzt, den Ausbau der Photovoltaik bis zum Jahr 2030 nahezu zu vervierfachen.<\/p>\n\n\n\n Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) sieht in dem Vorschlag \u201eeinen Irrweg, der das Investitionsklima bei den Erneuerbaren Energien auf lange Zeit zu besch\u00e4digen droht und die Einhaltung der Klimaziele riskiert\u201c. \u201eDeutschland steigt aus den fossilen Energien aus und zieht gleichzeitig den Erneuerbaren Zukunftstr\u00e4gern den Boden unter den F\u00fc\u00dfen weg. Die Bundesregierung riskiert hier mutwillig und ohne Not die bisher erzielten Fortschritte bei der Energiewende\u201c, so BEE-Pr\u00e4sidentin Simone Peter.<\/p>\n\n\n\n Der Gesetzentwurf benachteilige die Erneuerbaren Energien gegen\u00fcber fossilen Quellen wie Steinkohle oder Erdgas, sei investitionsfeindlich und nicht rechtssicher. Mit einer Klagewelle aus der gesamten Branche sei zu rechnen. Der heutige Vorschlag gehe zudem weit \u00fcber den europ\u00e4ischen Rahmen hinaus. Er spreche von einer Begrenzung bis \u201amindestens Juni 2023\u2018 und sogar einer Verordnungserm\u00e4chtigung zur Verl\u00e4ngerung bis Ende 2024. Damit sei keine echte zeitliche Begrenzung gegeben. \u201eDas er\u00f6ffnet eine neue Baustelle und schafft zus\u00e4tzliche Unsicherheit\u201c, so Peter weiter.<\/p>\n\n\n\n Der Entwurf sieht zudem vor, dass die Absch\u00f6pfung bereits ab September 2022 und damit r\u00fcckwirkend greifen soll. \u201eEine R\u00fcckwirkung ist verfassungswidrig; hierzu gibt es auch ein entsprechendes Rechtsgutachten<\/a>.\u201c Daneben w\u00fcrden unterschiedliche Kraftwerkstypen unterschiedlich belastet. Dieser Ansatz sei nicht mit geltendem EU-Recht<\/a> vereinbar. \u201eDer Entwurf zielt weiter auf die Absch\u00f6pfung von Gewinnen statt von Erl\u00f6sen. Das entzieht den Unternehmen in gro\u00dfem Umfang Liquidit\u00e4t, die aber dringend f\u00fcr die notwendigen Investitionen in den Ausbau der Erneuerbaren gebraucht wird.\u201c Auch die Sicherheitszuschl\u00e4ge bildeten keineswegs die Realit\u00e4ten der Kostenstrukturen ab. Sie sind damit nicht dazu geeignet, den Unternehmen tats\u00e4chlich Sicherheit bieten zu k\u00f6nnen. \u201eEine Steuer auf Erl\u00f6se w\u00e4re nicht nur explizit mit EU-Recht vereinbar gewesen, sie h\u00e4tte auch viel unn\u00f6tige B\u00fcrokratie vermeiden k\u00f6nnen\u201c, so Peter.<\/p>\n\n\n\n \u201eWarum Deutschland hier an einem Sonderweg festh\u00e4lt, statt dem Vorschlag der EU und dem Beispiel anderer EU-Staaten wie \u00d6sterreich, Spanien oder Belgien zu folgen, ist uns nicht begreiflich. Noch weniger begreiflich ist, dass man den EU-Rahmen als Begr\u00fcndung nutzt, um Bioenergie nicht vollst\u00e4ndig zur Ausnahme zu erkl\u00e4ren. F\u00fcr viele Biogasanlagenbetreiber ist das jetzt das Aus\u201c, so Peter. Dabei w\u00fcrde gerade Biogas zum Ersatz des fossilen Erdgases ben\u00f6tigt, sei heimisch und flexibel steuerbar. \u201eDie Branche geht zurecht auf die Barrikaden und hat f\u00fcr heute zu einer Protestaktion von Bioenergie-Bauern vor dem Deutschen Bundestag in Berlin aufgerufen.<\/p>\n\n\n\n Weshalb die Regierung mit diesem unausgereiften Konzept ohne Not voranprescht anstatt sich \u2013 auch jenseits der notwendigen zeitnahen Entlastung \u2013 f\u00fcr die Ausgestaltung der Absch\u00f6pfung die gebotene Zeit zu nehmen, erschlie\u00dft sich uns nicht. Wir sehen im Gegenteil Milliardeninvestitionen gef\u00e4hrdet, die jetzt gegen die Versorgungs- und Kostenkrise investiert werden m\u00fcssten. So wird die Energiewende erneut ausgebremst \u2013 ein fatales Signal an Standort und Klima\u201c, so Peter abschlie\u00dfend.<\/p>\n\n\n\n \u201eDer Entwurf des Wirtschaftsministeriums zeigt, wie gering die Bereitschaft ist, sich auf die besondere Situation der Bioenergie einzulassen. So wird in dem Entwurf betont, die gestiegenen Kosten in Bezug auf Wartung, Reparatur, Betriebsmittelkosten und Substrate zu ber\u00fccksichtigen, allerdings nur bei Biogasanlagen und weit unterhalb dessen, was zur Vermeidung einer Abschaltung der Anlagen n\u00f6tig w\u00e4re. Doch auch eine Erh\u00f6hung des Sicherheitspuffers von 3 auf 6 Cent pro Kilowattstunde reicht in keiner Weise aus, um einen wirtschaftlichen Anlagenbetrieb zu erm\u00f6glichen und Investitionsanreize zu bewahren. Die Kostensteigerungen bei der Holzenergie werden v\u00f6llig ignoriert. Folgerichtig ist nach wie vor die vollst\u00e4ndige Ausnahme der Bioenergie die einzige L\u00f6sung f\u00fcr Versorgungssicherheit im aktuellen Winter. Sollte dies keine Option sein, m\u00fcssten zumindest die Sicherheitszuschl\u00e4ge von 12 ct\/kWh f\u00fcr Biogas, 13 ct\/kWh f\u00fcr Altholz und 9 ct\/kWh f\u00fcr Frischholz angehoben werden.<\/p>\n\n\n\n Die vorgeschlagene Bagatellgrenze f\u00fcr Erneuerbare Energien Anlagen untere einem Megawatt ist zwar grunds\u00e4tzlich zu begr\u00fc\u00dfen, diskriminiert aber insbesondere jene Biogasanlagen, die ihre Leistung zur flexiblen Stromproduktion erh\u00f6ht und sich fr\u00fchzeitig f\u00fcr eine teurere, aber netzdienlichere Stromproduktion entschieden haben. Die Grenze muss daher ein Megawatt H\u00f6chstbemessungsleistung betragen. Quellen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der Bericht wurde von der\u00a0Redaktion „SOLARIFY\u201c 2022<\/a>\u00a0zusammen gestellt!\u00a0<\/p>\nDUH fordert Anrechnung von (Re-)Investitionen in Erneuerbare Energien<\/h5>\n\n\n\n
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Warnung vor Solarenergie-Markteinbruch \u2013 gesetzeswidriger Eingriff ins Eigentumsrecht?<\/h5>\n\n\n\n
BEE: \u201eAbsch\u00f6pfungs-Irrweg gef\u00e4hrdet Investitionen in Erneuerbare Energien\u201c \u2013 Klagewelle droht<\/h5>\n\n\n\n
Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtb\u00fcro Bioenergie, kommentiert<\/a>:<\/h5>\n\n\n\n
Auf vollkommenes Unverst\u00e4ndnis in der Branche st\u00f6\u00dft ebenfalls die r\u00fcckwirkende Absch\u00f6pfung zum 1. September dieses Jahres. Dies verspielt massiv Vertrauen der Marktakteure und greift direkt in die Zukunftsf\u00e4higkeit einer Vielzahl von Bioenergieanlagen ein, die bereits in gro\u00dfen Ma\u00dfstabe Investitionen get\u00e4tigt und die Erl\u00f6se zur Kostendeckung verwendet haben.\u201c<\/p>\n\n\n\n\n
Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n