{"id":90141,"date":"2023-03-29T09:22:13","date_gmt":"2023-03-29T07:22:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=90141"},"modified":"2023-04-03T10:47:12","modified_gmt":"2023-04-03T08:47:12","slug":"schlappe-fuer-die-gruenen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/schlappe-fuer-die-gruenen\/","title":{"rendered":"Schlappe f\u00fcr die Gr\u00fcnen"},"content":{"rendered":"\n

Die Ampel-Bundesregierung wrackt den Klimaschutz ab, da helfen auch keine Solar-Autobahnen. F\u00fcr die Gr\u00fcnen war der Koalitionsausschuss eine enorme Schlappe\u00a0\u2013 und auch f\u00fcr die SPD und ihren „Kanzler f\u00fcr Klimaschutz“.<\/p>\n\n\n\n

Ist das die „Fortschrittskoalition“, die wir brauchen? Nach Mega-Beratungen der Koalitionsspitzen steht fest<\/a>: Die Ampel-Bundesregierung baut weiter kr\u00e4ftig Autobahnen, und zwar beschleunigt. Sie sollen aber mit Solaranlagen ausgestattet werden.<\/p>\n\n\n\n

Soll das Politik sein? Oder ist es ein Witz?<\/h5>\n\n\n\n

Es ist das, was herauskommt, wenn FDP und Gr\u00fcne (und SPD) zusammen eine Regierung bilden, aber beim Mega-Zukunftsthema Klimaschutz zu wenig Schnittmengen haben.<\/p>\n\n\n\n

Die „Solar-Autobahn“, die unter dem Strich nat\u00fcrlich mehr statt weniger CO2<\/sub> produziert, ist das groteske Sinnbild f\u00fcr das daraus erwachsende Versagen. Die Idee hatte original \u00fcbrigens die Berliner CDU mit ihrer verl\u00e4ngerten A100, der sogenannten „Klimaautobahn“<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Die n\u00f6tige Verkehrswende wird durch eine solche Politik-PR torpediert. Dass durch die jetzt geplante h\u00f6here Lkw-Maut mehr Geld in Sanierung und Ausbau der Bahn flie\u00dfen soll, rei\u00dft es auch nicht raus.<\/p>\n\n\n\n

Was hier passiert, ist keine Petitesse. Denn dass die Ampel auch noch kurzerhand die CO2<\/sub>-Ziele f\u00fcr den Verkehrssektor aufgibt, weil der FDP-Verkehrsminister Volker Wissing den Fu\u00df nicht vom CO2<\/sub>-Gaspedal nehmen will<\/a>, ist ein b\u00f6ses Omen.<\/p>\n\n\n\n

Es droht in anderen kritischen Sektoren wie dem klimaneutralen Umbau des Geb\u00e4udebereichs Schule zu machen. Den will die Ampel zwar nun ohne soziale H\u00e4rten schaffen. Doch ob er \u00fcberhaupt klappt, ist offen. Und das kann die ganze Klimaschutz-Architektur ins Wanken bringen.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Gr\u00fcnen war der Koalitionsausschuss eine enorme Schlappe, und, bei Lichte besehen, auch f\u00fcr SPD-Regierungschef Olaf Scholz. Der hatte sich als Wahlk\u00e4mpfer immerhin als „Kanzler f\u00fcr Klimaschutz“<\/a> aufgestellt.<\/p>\n\n\n\n