{"id":91128,"date":"2023-05-05T15:27:55","date_gmt":"2023-05-05T13:27:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=91128"},"modified":"2023-05-05T15:27:57","modified_gmt":"2023-05-05T13:27:57","slug":"habeck-legt-arbeitspapier-zum-industriestrompreis-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/habeck-legt-arbeitspapier-zum-industriestrompreis-vor\/","title":{"rendered":"Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor"},"content":{"rendered":"\n

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat heute ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Das Konzept unter dem Titel \u201eWettbewerbsf\u00e4hige Strompreise f\u00fcr die energieintensiven Unternehmen in Deutschland und Europa sicherstellen\u201c schl\u00e4gt einen zweistufigen Industriestrompreis vor. Der Minister will \u00fcber den Vorschlag mit verschiedenen Akteuren – etwa dem B\u00fcndnis Zukunft der Industrie, den Energie- und Wirtschaftsministerinnen und -minister der L\u00e4nder sowie Parlamentsvertretern zeitnah den Austausch suchen. Ziel ist es, ein breites gesellschaftliches und politisches B\u00fcndnis zu schmieden, um in dieser f\u00fcr den Wohlstand unseres Landes zentralen Frage voranzukommen.<\/p>\n\n\n\n

Minister Habeck<\/a> hierzu: \u201eDeutschlands Wohlstand basiert auch auf seiner starken industriellen Basis und wir brauchen diese starke Basis auch in Zukunft. Daher m\u00fcssen wir jetzt die richtigen Weichen stellen. Gerade die energieintensive Industrie steht vor gro\u00dfen Herausforderungen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die dadurch ausgel\u00f6ste Energiekrise hat diese Unternehmen im letzten Jahr besonders hart getroffen. Es ist uns mit den Energiepreisbremsen gelungen, die Lage zu stabilisieren, aber das Erreichte d\u00fcrfen wir jetzt nicht gef\u00e4hrden. Deutschland braucht seine Grundstoffindustrien genauso wie neue Zukunftsindustrien. Die deutsche Industrie hat sich auf den Weg gemacht und ist bereits dabei ihre Prozesse umzustellen, die es f\u00fcr eine klimaneutrale Produktion weltweit braucht. Auf diesen Weg m\u00fcssen wir unterst\u00fctzen, denn dieser Weg sichert uns auch in Zukunft einen starken wettbewerbsf\u00e4higen Standort mit nachhaltigen Arbeitspl\u00e4tzen. Daher habe ich heute ein Arbeitspapier f\u00fcr einen Industriestrompreis vorgelegt. Unser Vorschlag ist die Antwort auf einen deutlichen Wunsch aus der Breite der Gesellschaft \u2013 \u00fcberparteilich, aus Bund und L\u00e4ndern, von Verb\u00e4nden und Gewerkschaften. Und mit diesen werden wir jetzt dar\u00fcber diskutieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Um wettbewerbsf\u00e4hige Strompreise sicherzustellen, schl\u00e4gt das Konzept zwei Schritte vor. Hierzu sagte Minister Habeck weiter: \u201eDie Industrie soll von g\u00fcnstigem Strom aus Erneuerbaren Energien profitieren \u2013 \u00fcber einen langfristigen Transformationsstrompreis. Der massive Ausbau von Erneuerbaren Energien wird mit klugen Instrumenten f\u00fcr den direkten Zugang der Industrie zu billigem gr\u00fcnem Strom gekoppelt.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Dazu sollen eine Reihe von Ma\u00dfnahmen ergriffen werden: Um Industrieunternehmen den Zugang zu kosteng\u00fcnstigen Erneuerbaren Energien zu erm\u00f6glichen, soll Strom aus neuen EE-Anlagen zu Preisen nahe an den Gestehungskosten an die Industrie weitergereicht werden. Dies setzt EE-Anlagen voraus, die mittels Contracts for Difference (CfD) finanziert werden. Zugleich soll der Abschluss von PPAs von EE-Erzeugern mit Industriepartnern mit B\u00fcrgschaften abgesichert werden, um die Risikopr\u00e4mien dieser Vertr\u00e4ge zu reduzieren (norwegisches Modell). Auch f\u00fcr mittelst\u00e4ndische Unternehmen wollen wir den Zugang zu PPA-Modellen verbessern.<\/p>\n\n\n\n

Minister Habeck weiter: \u201eWir k\u00f6nnen aber nicht warten, bis die Langfristma\u00dfnahmen greifen. Wir m\u00fcssen die Br\u00fccke, die wir mit den Energiepreisbremsen gebaut haben, verl\u00e4ngern. Deshalb ist ein Br\u00fcckenstrompreis notwendig. Er sichert die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der energieintensiven Unternehmen in den 20er-Jahren, Arbeitspl\u00e4tze und Standorte. Konkret sichern wir so gute Arbeitspl\u00e4tze, komplexe Wertsch\u00f6pfungsketten und hoch innovative Unternehmen, die sich gerade transformieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das Ministerium schl\u00e4gt daher einen Br\u00fcckenstrompreis von 6 Cent pro Kilowattstunde f\u00fcr einen klar definierten Empf\u00e4ngerkreis vor; konkret: Unternehmen sollen bei B\u00f6rsenstrompreisen \u00fcber 6 ct\/kWh die Differenz erstattet bekommen. Ma\u00dfgeblich ist dabei der durchschnittliche B\u00f6rsenstrompreis in dem jeweiligen Jahr. Die Unternehmen haben somit weiterhin den Anreiz, Strom m\u00f6glichst kosteng\u00fcnstig und somit marktdienlich zu beschaffen. Zudem wird der Br\u00fcckenstrompreis nur auf 80% des Verbrauchs Anwendung finden; das schafft Effizienzanreize.<\/p>\n\n\n\n

Es gibt zudem klare Bedingungen: Tariftreue, Transformationsverpflichtung, Standortgarantie. Den Unternehmen wird nichts geschenkt, sie werden auf ihrem Weg unterst\u00fctzt, wenn sie ihn konsequent gehen.<\/p>\n\n\n\n

Minister Habeck erkl\u00e4rte abschlie\u00dfend: \u201eWir wollen Dauersubventionen vermeiden. Daher schlagen wir eine Br\u00fccke vor, die dann in eine Zukunft mit niedrigen erneuerbaren Strompreisen und ohne Subventionen f\u00fchrt.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Das Arbeitspapier zum Industriestrompreis finden Sie hier<\/a>.<\/p>\n\n\n

Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n

Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz 2023<\/a><\/p>\n

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