{"id":93389,"date":"2023-08-17T08:49:50","date_gmt":"2023-08-17T06:49:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=93389"},"modified":"2023-08-17T08:49:54","modified_gmt":"2023-08-17T06:49:54","slug":"solarpaket-befreiungsschlag-fuer-die-solarenergie-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/solarpaket-befreiungsschlag-fuer-die-solarenergie-beschlossen\/","title":{"rendered":"Solarpaket: Befreiungsschlag f\u00fcr die Solarenergie beschlossen!"},"content":{"rendered":"\n<p>Das gestern vom Kabinett beschlossene Solarpaket entlastet die Photovoltaik von unn\u00f6tiger B\u00fcrokratie. Dank unz\u00e4hliger Hinweise aus Unternehmen, Beh\u00f6rden und Zivilgesellschaft kommt der Ausbau der Photovoltaik auf Rekordgeschwindigkeit.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Solarpaket enth\u00e4lt einen ganzen Erguss von Entb\u00fcrokratisierungen f\u00fcr die Solarenergie. Es wird leichter f\u00fcr Unternehmen, Landwirte, B\u00fcrger:innen und Kommunen in die Photovoltaik zu investieren.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Jahr 2022 hat der Bundestag auf Vorschlag des Bundesministeriums f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das \u201eOsterpaket\u201c mit gro\u00dfen Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren und F\u00f6rderungen von Erneuerbaren beschlossen. Danach haben wir im Rahmen der Photovoltaikstrategie unz\u00e4hlige Gespr\u00e4che gef\u00fchrt und Vorschl\u00e4ge analysiert.<\/p>\n\n\n\n<p>Herausgekommen ist eine Sammlung auf 151 Seiten von Entb\u00fcrokratisierungen und verbesserten Rahmenbedingungen in diesem Solarpaket. Wir kombinieren B\u00fcrger:innenbeteiligung und B\u00fcrokratieabbau. Auch die Vorschl\u00e4ge der Balkonsolarpetition, initiiert von Andreas Schmitz und anderen, haben wir aufgenommen.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Was steckt im Solarpaket:<\/h4>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\">\n<li><strong>Die D\u00e4cher voll machen: <\/strong>Gerade Einzelh\u00e4ndler mit gro\u00dfen D\u00e4chern haben wegen b\u00fcrokratischer Direktvermarktungspflichten oft nur Teile ihrer D\u00e4cher mit Solarzellen belegt. Das wird nun vereinfacht. Erarbeitet wurde das im Praxischeck u.a. mit der Energieagentur Niedersachen und dem Handelsverband Deutschland (HDE).<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Mieterstrom und Gemeinschaftssolaranlagen vereinfachen: <\/strong>Wir vereinfachen den Strom einer Photovoltaikanlage gemeinschaftlich zu nutzen. Unn\u00f6tige B\u00fcrokratie entf\u00e4llt z.B. wie bisher, als Betreiber alle Pflichten eines Stromversorgers erf\u00fcllen zu m\u00fcssen.<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Boost f\u00fcr Balkonsolaranlagen: <\/strong>Steckersolaranlagen werden zu einer neuen Kategorie von Solaranlagen mit weniger B\u00fcrokratie. Statt zwei Anmeldungen wird nur noch eine n\u00f6tig \u2013 und die auch noch vereinfacht. \u00dcbergangsweise werden r\u00fcckw\u00e4rtslaufende Stromz\u00e4hler geduldet. K\u00fcnftig k\u00f6nnen Steckersolaranlagen auch zus\u00e4tzlich zu Dachsolaranlagen betrieben werden, ohne unn\u00f6tige Nachteile f\u00fcr die Dachsolaranlage zu produzieren.F\u00fcr die volle Wirksamkeit f\u00fcr Steckersolaranlagen braucht das Gesetz noch die Anpassung technischer Normen durch den VDE (genauer DKE).<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Photovoltaik auf dem Land: <\/strong>St\u00e4rkung und F\u00f6rderung von:<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>AgriPV in Kombination mit landwirtschaftlicher Nutzung<\/li>\n\n\n\n<li>ParkplatzPV;<\/li>\n\n\n\n<li>Biodiversit\u00e4tsPV;<\/li>\n\n\n\n<li>FloatingPV<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Dabei gilt: Fl\u00e4chen f\u00fcr Solarparks sollen durch gezielte Ma\u00dfnahmen naturvertr\u00e4glich bereitgestellt werden! Die Bundesl\u00e4nder bekommen die M\u00f6glichkeit, neue Fl\u00e4chen f\u00fcr Freifl\u00e4chensolarparks zu beschr\u00e4nken, wenn Mindestziele erreicht wurden. Die neue Kategorie von \u201cBiodiversit\u00e4tsPV\u201d wird z.B. naturvertr\u00e4gliche Landwirtschaft und Moorschutz mit Nutzung von Sonnenenergie kombinieren. So entsteht durch die Wertsch\u00f6pfung aus Solarenergie mehr Raum f\u00fcr Artenvielfalt!<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\" start=\"5\">\n<li><strong>Repowering von Aufdachanlagen: <\/strong>Das Ersetzen von alten Solarmodulen durch leistungsf\u00e4higere wird besser gef\u00f6rdert, \u00dcberf\u00f6rderung wird dabei vermieden.<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Netzanschl\u00fcsse beschleunigen und Anschlussleitungen erm\u00f6glichen:<\/strong> Das vereinfachte Netzanschlussverfahren wird von bisher 10,8 kW auf Anlagen bis 30 kW erweitert. Zus\u00e4tzlich: Wege- und Zugangsrechte f\u00fcr Anschl\u00fcsse von Erneuerbaren werden erleichtert.<\/li>\n\n\n\n<li><strong>Zertifizierungen gro\u00dfer Solaranlagen vereinfachen: <\/strong>Anlagenzertifikate werden k\u00fcnftig erst ab 270 kW Einspeiseleistung (bisher 135) n\u00f6tig. Die vereinfachten Einheitenzertifikate werden leichter zug\u00e4nglich.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n<p>Nach dem Beschluss der Bundesregierung ist der Bundestag am Zug. Jetzt k\u00f6nnen die Abgeordneten das Solarpaket weiter verbessern und z\u00fcgig beschlie\u00dfen! Es lohnt sich weitere Ideen zur St\u00e4rkung der Solarenergie an die Bundestagsabgeordneten heran zu tragen.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Solarpaket wird den Ausbau der Photovoltaik weiter beschleunigen. 2022 wurden 7,5 GW zugebaut, im 1. Halbjahr 2023 alleine 7,8 GW (netto) \u2013 also schon 86% des Vorjahres. Ab 2026 wollen wir 22 GW pro Jahr (!) erreichen. Davon die H\u00e4lfte auf den D\u00e4chern.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Der Ausbau der Erneuerbaren in Hochgeschwindigkeit wird Strom g\u00fcnstiger machen. Durch smarte Stromz\u00e4hler werden Wirtschaft und Haushalte an immer mehr Stunden im Jahr von g\u00fcnstigen Strompreisen an der B\u00f6rse profitieren. Neue Gesch\u00e4ftsmodelle werden sich entwickeln. Ganz abgesehen davon, ersparen wir uns den Import teurer fossiler Energien.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die vielen einzelnen Vorschl\u00e4ge in diesem Solarpaket w\u00e4ren nicht m\u00f6glich gewesen ohne die vielen Hinweise von Unternehmen und Verb\u00e4nden (Konsultationen: <a href=\"https:\/\/sven-giegold.de\/konsultation-buerokratische-hemmnisse\/\">hier<\/a>, <a href=\"https:\/\/sven-giegold.de\/balkonsolar-petition\/\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/sven-giegold.de\/photovoltaik-strategie\/\">hier<\/a>). Genauso die \u00f6ffentliche Konsultation samt Webinaren von Europe Calling und anderen zur Photovoltaikstrategie haben beigetragen (Webinare: <a href=\"https:\/\/sven-giegold.de\/europe-calling-energiewende-von-unten\/\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/europecalling.de\/webinar\/europe-calling-mit-kemfert-graichen-booster-fuer-die-energiewende-was-im-osterpaket-steckt-was-danach-kommt\/\">hier<\/a>)<\/p>\n\n\n\n<p>Besonderer Dank an die <a href=\"https:\/\/epetitionen.bundestag.de\/content\/petitionen\/_2023\/_02\/_17\/Petition_146290.html\">Balkonsolar-Petition<\/a> mit \u00fcber 100.000 Unterschriften an den Bundestag! Dank des <a href=\"https:\/\/www.akkudoktor.net\/\">\u201cAkku-Doktor\u201d<\/a> Andreas Schmitz und seinen Kolleg:innen haben uns viele weitere Hinweise erreicht und das Thema R\u00fcckenwind bekommen! Ich erinnere mich gerne an das lehrreiche und nette Gespr\u00e4ch im Ministerium.<\/p>\n\n\n\n<p>Besonderen Ertrag brachte das Praxis-Check-Verfahren zum B\u00fcrokratieabbau des BMWK<\/p>\n\n\n\n<p>mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen und dem Handelsverband. Mit betroffenen Unternehmen analysierten wir, wie B\u00fcrokratie dazu f\u00fchrt, dass PV-Anlagen unn\u00f6tig klein geplant werden. Das Solarpaket l\u00f6st die Probleme. Das Verfahren der Praxis-Checks wird in der Mittelstandsabteilung nun auch f\u00fcr weitere Sektoren mit unn\u00f6tiger B\u00fcrokratie ausgerollt, wie z.B. ein ausuferndes Meldewesen f\u00fcr Unternehmen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Das Solarpaket erspart j\u00e4hrlich der Wirtschaft B\u00fcrokratiekosten von 18,5 Millionen Euro und den B\u00fcrger:innen 90.000 Stunden Aufwand durch B\u00fcrokratie pro Jahr!<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>B\u00fcrokratieabbau, B\u00fcrgerbeteiligung und St\u00e4rkung unternehmerischer Initiative f\u00fcr die Transformation bringen hier in Kombination die Energiewende voran. So geht \u00f6kologisch-soziale Marktwirtschaft!<\/p>\n\n\n\n<p>Auch auf europ\u00e4ischer Ebene arbeiten wir an gezielten Entlastungen von unn\u00f6tiger B\u00fcrokratie, mehr dazu <a href=\"https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2023\/05\/20230515-buerokratische-hemmnisse-im-bereich-der-oekologischen-transformation-ermitteln.html\">hier<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Was auch mal gesagt werden muss: <\/strong>Das Solarpaket wurde von unseren Beamt:innen in der Strom-Abteilung des BMWK erarbeitet, die seit Russlands \u00dcberfall auf die Ukraine ohnehin total am Rad drehen. Es sind ihr Einsatz und ihre \u00dcberstunden, die es \u00fcberhaupt m\u00f6glich gemacht haben! Es war mir eine Freude, dass wir mit der Mittelstandsabteilung und neuen Formen der B\u00fcrger:innenbeteiligung ebenfalls dazu beitragen konnten.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Nach dem Solarpaket 1 ist vor dem Solarpaket 2<\/strong>: Wir arbeiten schon an weiteren Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Entfesselung der Erneuerbaren, die umfangreiche Vorbereitungen ben\u00f6tigen. Auch hier sind Vorschl\u00e4ge immer willkommen! Sobald wir diese Konsultation beginnen, werdet Ihr das per Mail erfahren.<\/p>\n\n\n<h5 class=\"green\">Quelle<\/h5>\r\n\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/sven-giegold.de\/\">Sven Giegold 2023<\/a> | Seit Dezember 2021 Staatssekret\u00e4r im Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz.<\/p>\n<div class=\"shariff shariff-align-flex-start shariff-widget-align-flex-start\"><div class=\"ShariffHeadline\">Diese Meldung teilen<\/div><ul class=\"shariff-buttons theme-round orientation-horizontal buttonsize-medium\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8;border-radius:1%\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=https%3A%2F%2Fwww.sonnenseite.com%2Fde%2Fpolitik%2Fsolarpaket-befreiungsschlag-fuer-die-solarenergie-beschlossen%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" aria-label=\"Bei Facebook teilen\" role=\"button\" rel=\"nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\";border-radius:1%; background-color:#3b5998; color:#fff\" target=\"_blank\"><span class=\"shariff-icon\" style=\"\"><svg width=\"32px\" height=\"20px\" xmlns=\"http:\/\/www.w3.org\/2000\/svg\" viewBox=\"0 0 18 32\"><path fill=\"#3b5998\" d=\"M17.1 0.2v4.7h-2.8q-1.5 0-2.1 0.6t-0.5 1.9v3.4h5.2l-0.7 5.3h-4.5v13.6h-5.5v-13.6h-4.5v-5.3h4.5v-3.9q0-3.3 1.9-5.2t5-1.8q2.6 0 4.1 0.2z\"\/><\/svg><\/span><\/a><\/li><li class=\"shariff-button twitter shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#595959;border-radius:1%\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/share?url=https%3A%2F%2Fwww.sonnenseite.com%2Fde%2Fpolitik%2Fsolarpaket-befreiungsschlag-fuer-die-solarenergie-beschlossen%2F&text=Solarpaket%3A%20Befreiungsschlag%20f%C3%BCr%20die%20Solarenergie%20beschlossen%21\" title=\"Bei X teilen\" aria-label=\"Bei X teilen\" role=\"button\" rel=\"noopener nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\";border-radius:1%; 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