{"id":95308,"date":"2023-11-14T10:26:45","date_gmt":"2023-11-14T09:26:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/?p=95308"},"modified":"2023-11-14T10:26:48","modified_gmt":"2023-11-14T09:26:48","slug":"greenpeace-analyse-zeigt-bundeswehr-ist-gut-aufgestellt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sonnenseite.com\/de\/politik\/greenpeace-analyse-zeigt-bundeswehr-ist-gut-aufgestellt\/","title":{"rendered":"Greenpeace-Analyse zeigt: Bundeswehr ist gut aufgestellt"},"content":{"rendered":"\n

Gegen weitere Milit\u00e4rausgaben auf Kosten von Klimaschutz und Sozialem protestieren heute 16 Greenpeace-Aktive in Berlin vor dem Verteidigungsministerium. <\/p>\n\n\n

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\u00a9 Greenpeace.de<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

\u201eHier versenkt Pistorius Milliarden\u201c, steht auf einem anderthalb mal 16 Meter langen Banner. Auf dem anliegenden Landwehrkanal halten Aktivist:innen in Kajaks ein sechs mal zw\u00f6lf Meter gro\u00dfes, schwimmendes Banner in Geldscheinoptik mit der Forderung: \u201eFrieden erfordert Klimaschutz & Soziales!\u201c. Diese Woche wird in der so genannten Bereinigungssitzung \u00fcber letzte Verschiebungen zwischen den Haushalten entschieden. Eine heute von Greenpeace ver\u00f6ffentlichte Studie des Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) widerlegt den Mythos der vermeintlich kaputtgesparten Bundeswehr (online: https:\/\/act.gp\/3N3CVLp<\/a>). \u201eDie M\u00e4r von der angeblich maroden Bundeswehr soll einen Haushalt rechtfertigen, der die Polykrisen dieses Jahrhunderts ignoriert\u201c, sagt Anna von Gall, Greenpeace-Expertin f\u00fcr Friedenspolitik. \u201eEs braucht eine sachliche Debatte um die Ausr\u00fcstung der Bundeswehr. Offensichtliche Missst\u00e4nde in der Beschaffung m\u00fcssen behoben werden, offene Gelder sollte die Bundesregierung in Projekte investieren, die menschliche Sicherheit st\u00e4rken.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Bundeswehr modern, nicht kaputtgespart<\/h4>\n\n\n\n

Die Greenpeace-Analyse vergleicht die Bundeswehr mit den franz\u00f6sischen und britischen Streitkr\u00e4ften \u00fcber einen Zeitraum von 30 Jahren (1993 bis 2022). Sie zeigt beispielhaft den Reformbedarf im Beschaffungswesen auf und belegt weiterhin: Bei Personalbestand und daf\u00fcr aufgebrachten Mitteln sowie Ausr\u00fcstung h\u00e4lt die Bundeswehr dem Vergleich stand. Deutschland verf\u00fcgt sogar \u00fcber eine deutlich modernere Bewaffnung bei den Landsystemen als die Vergleichsl\u00e4nder, so die Autor:innen der Studie. Das Durchschnittsalter der Systeme betrage gerade einmal 19,2 Jahre, in Frankreich 26,7 Jahre, in Gro\u00dfbritannien sogar 30 Jahre. Deutschland ist in der Lage, einen vergleichbaren Beitrag zur B\u00fcndnisverteidigung zu leisten wie die beiden anderen f\u00fchrenden Nato-Mitglieder. Das lenkt den Blick darauf, wo des Weiteren Gelder fehlen. \u201eLangfristigen Frieden kann es nur geben, wenn die menschlichen Grundbed\u00fcrfnisse erf\u00fcllt sind – wie Zugang zu Wasser, Bildung, sozialer Absicherung oder der Schutz vor der Klimakrise\u201c, so von Gall.<\/p>\n\n\n\n

Frieden schaffen statt weitere Aufr\u00fcstung<\/h4>\n\n\n\n

Greenpeace wendet sich gegen die immer weitere Erh\u00f6hung der Mittel f\u00fcr die Bundeswehr. Eine durchg\u00e4ngige Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben um die diskutierten 2 Prozent des BIP entspr\u00e4chen aktuell (Stand 2022) einer Steigerung um gut 20 Milliarden auf \u00fcber 70 Milliarden Euro. Im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 m\u00fcssen alle Ressorts Einsparungen hinnehmen. Allein das BMVg soll zus\u00e4tzlich zu den Mitteln aus dem Sonderverm\u00f6gen weitere 1,7 Milliarden f\u00fcr den regul\u00e4ren Etat erhalten. Investitionen in Konfliktpr\u00e4vention, Klimaschutz, humanit\u00e4re Hilfe und politische Bildung sind Investitionen in eine friedliche und nachhaltige Gesellschaft.<\/p>\n\n\n\n