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11.04.2020

„Visionen für ein Europa, das Frieden wagt“

Friedenspolitische Thesen der Kooperation für den Frieden

„Visionen für ein Europa, das Frieden wagt“ mit Blick auf ein Europa von den Azoren bis zum Ural, hat die Kooperation für den Frieden am Gründonnerstag  in Bonn vorgelegt. Für den bundesweiten Zusammenschluss von Friedensorganisationen hat der Umgang mit der derzeitigen Ausbreitung des Coronavirus noch einmal  die Krise der EU verdeutlicht:  Nationale Entscheidungen, Abgrenzung und Abschottung statt Solidarität mit den Schwächsten. Vor allem aber fehlten Überlegungen zum Frieden in Europa und wie Europa in der Welt dem Frieden dienen kann. Abrüstung in Europa zugunsten einer sozialen Entwicklung, internationaler Gerechtigkeit und Klimarettung führe zu einem waffenarmen, entrüsteten Europa. „Das Europa, das wir anstreben, werden wir als Friedensbewegung nur gemeinsam mit vielen anderen Menschen in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien erreichen können“, so die Kooperation für den Frieden.

„Die Europäische Union soll ein „Friedensprojekt“ und eine Zivilmacht in Europa werden, ohne eigenes Militär und eigenen Rüstungsetat, ohne ausländische Militärbasen in Europa und ohne eigene Militärbasen in der Welt“, heißt es in dem Papier. Frieden auf dem europäischen Kontinent zu gestalten bedeute, die Interessen der anderen genauso ernst wie die eigenen zu nehmen und dann nach Gemeinsamkeit zu suchen. Ein solches Europa setze auf Dialog, Verhandlungen und Kooperation und überwinde Militärbündnisse wie etwa die NATO. Die EU regle ihre Konflikte gewaltfrei. Ihre Mittel seien Zivile Konfliktbearbeitung, Prävention, antikoloniale Unterstützung bei der Überwindung ungerechter Strukturen, gerechte und faire Handelsbeziehungen und Entwicklungszusammenarbeit.

Ein Europa des Friedens ist solidarisch mit allen Menschen, die wegen politischer Verfolgung, Krieg oder der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen durch den Klimawandel und neoliberaler Wirtschaftspolitik fliehen müssen. Es bietet ihnen eine Zuflucht. Ein Europa ohne Atomwaffen sei ein aktiver europäischer Beitrag zur Vernichtung der Atomwaffen überall in der Welt. Rüstungsexporte aus den Ländern Europas seien generell untersagt. Kriegsdienstverweigerung sei ein allgemein akzeptiertes und gesetzlich verankertes Menschenrecht in allen europäischen Staaten. Friedenserziehung, Friedensbildung und Friedenslehre bzw. -wissenschaft werden in allen europäischen Schulen und Universitäten gelernt. Wissenschaft und technologische Entwicklungen seien dem Frieden und der Nachhaltigkeit verpflichtet. Ein Europa, das Frieden wagt, investiere in den Frieden mit der Natur und erzeuge Energie dezentral und weitgehend emissionsfrei. Es überwinde das hemmungslose Profitstreben eines zerstörerischen Finanzkapitalismus und den Neoliberalismus zugunsten eines „Weltgemeinwohls“. Dazu gehöre auch eine neue gerechte Lastenverteilung innerhalb Europas. Umfassende gesellschaftliche Demokratie sei ein Prozess, den mündige Bürger*innen in Solidarität und gemeinsamem Handeln gestalten. 

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Quelle   Kooperation für den Frieden 2020

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