Reform umweltschädlicher Subventionen – Auswirkungen auf Klima, Gesellschaft und Wirtschaft
Neue FÖS-Studie zur Reform umweltschädlicher Subventionen – Auswirkungen auf Klima, Gesellschaft und Wirtschaft
Mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen 60 Mrd. Euro für wichtige Investitionen in eine klimaneutrale Zukunft. Umso mehr braucht es eine konsistente Finanzpolitik, die den Bundeshaushalt mit Blick auf seine Klimaziele kritisch beleuchtet und fiskalische Spielräume schafft. In der neuen Studie „Reform umweltschädlicher Subventionen – Auswirkungen auf Klima, Gesellschaft und Wirtschaft“ hat FÖS den Reformbedarf umwelt- und klimaschädliche Subventionen in den Sektoren Industrie und Verkehr untersucht und legen Vorschläge vor, wie Reformen in den Sektoren zur Erreichung der Klimaziele Beitragen können und sich gleichzeitig positiv auf die Wertschöpfung, die Beschäftigung und die soziale Verträglichkeit auswirken können.
Unsere Wirkungsabschätzung zeigt, dass der Abbau umweltschädlicher Subventionen positive ökologische und fiskalische Auswirkungen hat. Dabei ist der Kosteneffekt auf Marktanteile, Produktion und Beschäftigung in der Industrie gering. Die Mehreinnahmen können gleichzeitig zur Unterstützung bestehender Förderprogramme zur Dekarbonisierung verwendet werden. Reformen umweltschädlicher Subventionen im Verkehr können die Elektrifizierung des Individualverkehrs beschleunigen und die soziale Unausgewogenheit bisheriger Subventionen abbauen. Auch hier können die Mehreinnahmen in Milliardenhöhe für die Förderung einer sozial ausgewogenen Verkehrswende eingesetzt werden.
Mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum KTF fehlen nun 60 Mrd. Euro für wichtige Investitionen in eine klimaneutrale Zukunft. Gerade jetzt braucht es eine konsistente Finanzpolitik, die den Bundeshaushalt mit Blick auf die Klimaziele kritisch beleuchtet und fiskalische Spielräume schafft. Umweltschädliche Subventionen können wir uns in dieser Lage umso weniger leisten.
- Studie „Reform umweltschädlicher Subventionen – Auswirkungen auf Klima, Gesellschaft und Wirtschaft“
