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Zwei Jahre nach der Katastrophe in Fukushima und ein Jahr nach in Kraft treten des EEG in Japan

„Drei Monate sollte ich warten, bis meine Anmeldung überhaupt bearbeitet wurde,“ so erzählte Herr Nakamura, der Zimmerei Meister aus Osaka.  Er wollte für seinen Kunden eine 15 kW Photovoltaik-Anlage aufs Dach installieren. Herr Soda aus Takamatsu sagte, dass ihm die Anmeldestelle von Shikoku Elektrik Power mitteilte, dass es inzwischen so viele Photovoltaik-Anlagen gibt, dass  in vielen Gebieten die Niederspannungsnetze voll geworden sind.“ Das ist ein großes Problem“meinte Herr Soda, der Geschäftsführer von Manglove Energy AG, die für mittelständische Unternehmen 10 bis 50 kW Photovoltaik anbietet. Photovoltaik boomt. So kann man die Situation zusammenfassen, ein Jahr nach in Kraft treten des Erneuerbare Gesetzes (jap. EEG) in Japan. Von Atsushi Murakami

Ex-Premierminister Naoto Kan hat seine letzte politische Macht für das jap. EEG gewidmet. Als er im Juni 2011 sein politisches Durchsetzungsvermögen als Premierminister ausgeschöpft hatte, machte er ein Deal mit der Opposition und mit vielen Politiker aus der eigenen Partei.  Er wollte ohne Misstrauensverfahren und ohne  möglicherweise folgende Unterhauswiederwahl sein Amt niederlegen, wenn drei Gesetze zugestimmt werden würde. Besonders lag ihm das jap. EEG am Herzen. Im August 2011 wurde das EEG im Unterhaus verabschiedet, worauf er dann sein Amt niederlegte.

Das jap. EEG unterscheidet sich von dem deutschen EEG. Im jap. Gesetz werden keine Einspeisetarife oder Einspeisedauer beschrieben. Diese sollte der jap. Wirtschaftminister amtlich bekannt machen, nachdem er dafür Empfehlungen eines Fachgremiums erhalten hat. Im Winter 2011 organisierte das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) ein Fachgremium. Das METI hat die Mitglieder vom Fachgremium eher neutral ausgewählt, da die Bevölkerung und Medien damals wegen Fukushima-Katastrophe gegenüber das METI sehr scharf verfolgte. Sie diskutierten und bearbeiteten das EEG bis im Frühsommer 2012 und verabschiedeten das jap. EEG im Juli 2012 mit folgendem Ergebnis.

Quelle

Journalist Atsushi Murakami 2013

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