Franz Alt: Zündet der deutsche Umwelt-Turbo?

Transparenz TV vom Montag, 10.05.2021 jetzt auf youtube.com.

CDU/CSU und SPD wurden kalt erwischt. Die große Koalition hatte vor zwei Jahren ein erbärmliches Klimaschutzgesetz verabschiedet, welches das Bundesverfassungsgericht für teilweise verfassungswidrig erklärte.

Jetzt will die große Koalition plötzlich noch vor der Sommerpause ein neues viel schärferes Gesetz verabschieden. Sie sind im Wahlkampf die Getriebenen und haben Angst vor Fridays vor Future, vor den Grünen und vor dem obersten deutschen Gericht. Ist der Umwelt-Turbo der Groko ernst zu nehmen?

Klimaschutz ist ein Grundrecht! Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein eindeutiges Signal für den Klimaschutz und die Energiewende, das feststellt: Dringend notwendig Maßnahmen zum Verringern der Treibhausgase dürfen nicht auf einen St. Nimmerleinstag nach 2030 verschoben werden.

Das Urteil der Verfassungswidrigkeit der bisherigen Politik hat die GroKo kalt erwischt: „Getrieben statt überzeugt“, wenn man die schwammigen Ankündigungen führender Bundespolitiker hört. Ein Klima-Wahlkampf bis zur Bundestagswahl im September steht bevor, dem bisher konkrete Vorgaben und Ziele fehlen.

Dabei muss präzise geregelt werden, wie der Pfad zur Klimaneutralität vor und dann auch nach 2030 erreicht werden kann. Ein Umwelt-Turbo mit deutlich ambitionierteren Zielen muss dazu gezündet werden, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erfüllen.

Klare Zielvorgaben zur Treibhausgas-Minderung sind erforderlich, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen“, sagt Dr. Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE): Der Verein hat mit anderen Verbänden einen ganzen Katalog mit schnell umsetzbaren Maßnahmen einer dezentralen Energiewende erstellt.

• Studiogast: Dr. Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE)
• Moderation: Franz Alt

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Quelle

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