Gibt es Krieg in Europa?
Wie kann Deutschland dazu beitragen, einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine vielleicht noch zu verhindern?
Dazu gibt es zwei widersprüchliche Theorien:
Die einen sagen: durch Waffenlieferungen an die Ukraine, damit dieses Land sich besser verteidigen kann.
Andere teilen die Meinung von Annalena Baerbock, die sagt: Keine Waffen, aber wirtschaftlicher Druck, der Putin vielleicht noch von einem militärischen Angriff abhalten kann.
Kann der Konflikt also noch friedlich gelöst werden, obwohl Russland einhunderttausend Soldaten an der Grenze zur Ukraine hat aufmarschieren lassen?
Was lehrt uns die Geschichte?
Seit 2.000 Jahren gilt in der Politik der altrömische Grundsatz „Si vis pacem, para bellum – Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor.“
Das Ergebnis dieser Politik ist bekannt: Immer wieder Kriege, Massenmord, Zerstörung und unendliches Leid für die Menschen, die doch mehrheitlich Frieden wollen. Kriege führen immer die, die am wenigsten davon betroffen sind.
Wie können wir diesen Teufelskreis endlich durchbrechen?
Wir müssen dieses alte Motto „Wer Frieden will, muss den Krieg vorbereiten“ überwinden und vom Kopf auf die Füße stellen. Dann heißt es so: „Wer Frieden will, muss den Frieden vorbereiten.“
Dazu drei Vorschläge:
Erstens: Annalena Baerbock hat recht, wenn sie sagt: Dialog hat „absolute Priorität“. Und: „Wer redet, schießt nicht“.
Zweitens: Ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass der Westen Russlands Sicherheitsinteressen mehr beachten muss als bisher. Michail Gorbatschow sagt: Ein Problem für Russland sei, dass sich der Westen nach 1990 als Sieger im Kalten Krieg aufspielte.
Drittens: Auch Russland muss die Sicherheitsinteressen der Ukraine und die Unverletzlichkeit der Grenzen anerkennen.
Noch sind beide Seiten bereit, darüber zu verhandeln . Ein Krieg muss auch deshalb vermieden werden, weil jeder konventionelle Krieg in einen Atomkrieg führen kann.
Dazu sagt Michail Gorbatschow in unserem gemeinsam geschriebenen Buch: „Nie wieder Krieg – kommt endlich zur Vernunft“: „Unter allen Problemen gibt es nichts Wichtigeres als die Befreiung der Menschheit von den Massenvernichtungswaffen.
Solange es Atomwaffen gibt, bleibt die Gefahr bestehen, dass sie zum Einsatz kommen. Sei es durch Zufall, eine technische Störung oder auch einen bösen menschlichen Willen. Deshalb müssen wir das Ziel, die Atomwaffen zu verbieten und zu vernichten, mit Nachdruck weiterverfolgen. Das ist unsere Pflicht.
Erreicht werden kann dieses Ziel nur unter der Bedingung einer demilitarisierten Politik und demilitarisierter internationaler Beziehungen – auch im Energiebereich. Politiker, die meinen, Probleme und Streitigkeiten könnten durch Anwendung militärischer Gewalt gelöst werden − und sei es auch nur als letztes Mittel−sollten von der Gesellschaft abgelehnt werden, sie sollten die politische Bühne räumen.
Gewaltfreiheit in den internationalen Beziehungen und friedliche Konfliktlösung müssen im Regelwerk des Völkerrechts zu Kernpunkten werden.
Ein weiterer Imperativ unserer globalisierten Welt lautet: Politik und Ethik müssen vereint werden.“
Zu diesen Fragen im Dialog zu bleiben ist jetzt das Wichtigste.
