UNO: Für eine Welt ohne Atomwaffen
Endlich war es so weit: Am 22. Januar 2021 trat der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft, der Atomwaffenverbotsvertrag, der AVV.
Mehrere Staaten, aber hauptsächlich zivilgesellschaftliche Gruppen in der ganzen Welt hatten viele Jahre dafür gekämpft, auch in Deutschland. Der Vertrag war schon 2017 in der UNO von 122 Staaten angenommen worden und trat dann 2021 in Kraft. Heute unterstützen 99 Staaten, also die Mehrheit aller UN-Mitglieder, den Vertrag. Sie unterstützen damit die Notwendigkeit, Atomwaffen ebenso wie alle anderen Massenvernichtungswaffen, völkerrechtlich zu ächten.
In einer Zeit, in der 9 Länder (USA, Russland, China, England, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea) Atombomben besitzen und weitere Länder in den Besitz von Atomwaffen kommen wollen, ist dieser Vertrag ein besonders wichtiges Zeichen im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. „Solange es Atomwaffen gibt, besteht die Gefahr eines Atomkriegs und ein Atomkrieg wäre der letzte Krieg der Menschheit, weil es danach keine Menschen mehr gäbe, die noch einen Krieg führen könnten,“ hat mir der Realpolitiker Michail Gorbatschow in unserem gemeinsamen Buch „Kommt endlich zur Vernunft – Nie wieder Krieg“ gesagt.
Doch zurzeit reden alle Atomwaffenländer von einer „Modernisierung“ ihrer Atompolitik. Der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) verkörpert aber den Willen der Menschheit, ohne Atomwaffen leben zu wollen. Er stellt zugleich den Sieg der internationalen Demokratie und der multinationalen Diplomatie über die Dominanz der atomaren Weltmächte dar. Leider wird dieses Thema und der Kampf für eine atomwaffenfreie Welt auch in der Publizistik viel zu wenig beachtet und thematisiert. Wir Journalisten haben hier viel Nachholbedarf. Auch deshalb unterstützt keines der 9 Atomwaffenländer diesen Vertrag.
Der AVV verbietet den Vertragsstaaten unter anderem den Einsatz von, aber auch die Drohung mit Atomwaffen sowie Entwicklung, Tests und Besitz von Atomwaffen. Auch die beiden letzten Päpste und der Dalai Lama haben gesagt, dass schon die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen eine Sünde und verboten sei. Auch die Weitergabe von Atomwaffen sind in dem AVV nicht erlaubt. Zudem verpflichten sich die Mitglieder, die Überlebenden von Atomwaffentests durch medizinische Versorgung und wirtschaftliche Integration zu unterstützen. 2023 hat die UNO einen wissenschaftlichen Beirat eingerichtet, der ein Netzwerk aufbauen und die Ziele des AVV weltweit verbreiten und propagieren soll. Die Ergebnisse dieses Beirats werden auf regelmäßigen Konferenzen der Vereinten Nationen vorgestellt.
Noch ist Frieden möglich
Je aktiver die Zivilgesellschaft dabei ist, – vor allem in den Ländern, die Atomwaffen besitzen oder besitzen wollen – desto erfolgreicher können wir den atomaren Wahnsinn stoppen und die weltweite Ächtung aller Atomwaffen erreichen. Jede und jeder trägt dafür Verantwortung. Es geht dabei um das Überleben allen Lebens auf unserem Planeten. Wenn es uns nicht gelingt, die Atomwaffen abzuschaffen, werden sie irgendwann uns abschaffen – durch menschlichen Größenwahn oder durch ein technisches Versehen oder Versagen. Und niemand kann dann glaubwürdig sagen, er oder sie habe nichts davon gewusst.
