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pixabay.com | Pixel Anarchy | Kanzleramt

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Wer kann Kanzler oder Kanzlerin?

Nach der ersten Bundestagwahl 1949 war die Frage, wer Kanzler wird, schneller entschieden als 2021 die Frage: Wer wird Kanzlerkandidat der CDU/CSU?

1949 hatte die CDU/CSU die Wahl knapp vor der SPD gewonnen – mit zwei Prozent Vorsprung. Konrad Adenauer lud die wichtigsten Unionspolitiker zum Kaffee in sein Haus nach Rhöndorf ein. Er eröffnete das Treffen mit diesen Sätzen: „Liebe Freunde, ich habe in diesen Tagen mit meinem Arzt gesprochen. Er meint, dass ich mir das Amt des Bundeskanzlers gesundheitlich zwei bis drei Jahre zutrauen könnte. Gibt es dagegen Widerspruch?“

Niemand widersprach und Adenauer wurde mit einer Stimme Mehrheit, natürlich mit seiner eigenen, Bundeskanzler und blieb es 14 Jahre lang. Als er zum ersten Mal gewählt wurde, war er 73 Jahre alt.

© SPIEGEL 16/2021

2021 bewerben sich zwei Kandidaten innerhalb der Union: Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder. Im Gegensatz zu vielen Journalisten-Kolleginnen und Kollegen finde ich den „Bruder-Krieg“( Spiegel) nicht tragisch. Politik ist immer auch Machtkampf. Entscheidend ist der Stil.

Viel wichtiger sowohl für die CDU/CSU als auch für die politische Kultur unseres Landes ist das Verhältnis der beiden Kontrahenten nach der Entscheidung.

Das Foul des Markus Söder

Markus Söder beging allerdings ein grobes Foul gegen Laschet. Er sagte neben seinem Kontrahenten stehend, er wolle Kandidat werden, wenn er von der CDU „breit unterstützt“ würde. Wenn nicht, sei das kein Problem. Doch nur einen Tag später, erhielt Laschet „breite“ Unterstützung von der CDU. Sowohl vom CDU-Parteivorstand als auch vom CDU-Präsidium.

Das sind zusammen 61 demokratisch gewählte Politikerinnen und Politiker. Doch Söder tat jetzt die breite Unterstützung für seinen Gegenspieler als „kleine Hinterzimmer“-Unterstützung ab. Ein klarer Wortbruch von Söder, der die Union heftig beschädigen wird, egal welcher Kandidat das Rennen macht.

Ganz anders der Kampf um die Kandidatur bei den Grünen. Annalena Baerbock oder Robert Habeck?

Das scheint eher ein friedlicher Prozess zu sein. Die frühere Chaos-Partei gibt sich heute bürgerlich gesittet. Ein Foulspiel wie bei der Konkurrenz oder Häme wie zwischen Söder und Laschet scheint eher unwahrscheinlich. Bei den Grünen geht es heute um grüne Inhalte und ums Gemeinwohl. Für den 51-jährigen Habeck spricht seine sechsjährige Erfahrung als Umwelt- und Landwirtschaftminister in Schleswig-Holstein, für die 40-jährige Baerbock eher ihre Sachkompetenz in Umwelt-, Klima- und Europafragen.

Zwei Regierungschefinnen als Vorbild

In den letzten Jahren haben allerdings auf internationaler Ebene zwei junge Regierungschefinnen bewiesen, dass auch ohne vorherige Regierungserfahrung erfolgreiche Politik möglich ist. In Neuseeland hat die ebenfalls 40-jährige Jacinda Ardern unbestritten exzellent die Corona-Krise gemeistert, obwohl sie vor ihrer Wahl zur Regierungschefin „nur“ politische Erfahrung als Parteivorsitzende der Sozialdemokraten hatte.

Wie Annalena Baerbock in Deutschland bei den Grünen oder auch wie in Finnland Sanna Marin bei den Sozialdemokraten. Marin ist 35 Jahre alt und führt als Regierungschefin eine erfolgreiche Koalition aus fünf Parteien, deren Vorsitzende alle Frauen unter 40 sind. Auch Marin hatte zuvor keine Regierungserfahrung.

Beide Regierungschefinnen führen ihr Land wesentlich erfolgreicher durch die Corona-Krise als zum Beispiel die Chefin und die 16 Länder-Chefs in Deutschland mit ihrer sehr langen Regierungserfahrung. Merkel, Scholz, Söder und Laschet haben alle Regierungserfahrung, sind zur Zeit aber nicht die am besten denkbaren Krisenmanager.

Ob Annalena Baerbock als Kanzlerin die Corona-Krise ähnlich gut meistern würde wie die beiden genannten Vorbilder, wissen wir nicht. Doch eines können wir wissen: Das Argument fehlender Regierungserfahrung für ein Spitzenamt ist keines. Die Corona-Krise hat eher gezeigt, dass Regierungserfahrung bei der Krisenbewältigung überschätzt wird.

Quelle

FRANZ ALT 2021

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