Gabriel beharrt auf Kaufprämie für E-Autos
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält an seiner Forderung nach einer direkten Kaufprämie für Elektrofahrzeuge fest.
Im Interview mit der Rheinischen Post sagte Gabriel, dass ein Marktanreizprogramm oder ein steuerliche Förderung notwendig seien, um den Absatz von E-Autos zu erhöhen. Andernfalls solle sich die Bundesregierung von dem Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen, verabschieden. Schon Mitte des Monats hatte der Bundeswirtschaftsminister erklärt, dass er sich eine direkte Förderung über 5.000 Euro pro Fahrzeug vorstellen könne.
Auch die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) forderte die Bundesregierung auf, Finanzmittel für den Absatz von E-Autos bereitzustellen. „Wir wollen eine Kaufprämie einführen, an der sich die Automobilbranche beteiligen wird“, sagte Aigner im bayerischen Kabinett. Die Landesregierung habe mit der bayerischen Automobilbranche eine Initiative beschlossen, um die Zahl der E-Autos zu erhöhen. Neben der direkten Förderung sollen in Bayern 7.000 Lädesäulen bis 2020 aufgestellt werden. Auch der Fuhrpark des Freistaats soll emissionsärmer werden, geplant sind 20 Prozent Elektrofahrzeuge.
Gegen die direkte Verkaufsförderung hatten sich sowohl Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) als auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgesprochen. Die milliardenschwere Förderung könnte verpfuffen und nur geringe Wirkung zeigen, sagte Dobrindt.
Anfang Februar will sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern der Autoindustrie treffen. Noch im vergangenen Jahr hatte Merkel eine direkte Förderung ausgeschlossen. Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes sind in Deutschland weniger als 20.000 Autos mit elektrischem Antrieb unterwegs. Rund 108.000 zugelassene Fahrzeuge haben einen Hybridantrieb.
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