Erster Jahrestag des Atomwaffenverbotsvertrags
Greenpeace-Aktive protestieren gegen den Kauf deutscher Atombomber. Bundesregierung soll dem Abrüstungsabkommen beitreten.
Für den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag und den Verzicht auf die Anschaffung von Atombombern in Milliardenhöhe demonstrieren heute Greenpeace-Aktive vor dem Bundestag. Anlässlich des ersten Jahrestags des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar haben zwei Aktivisten an das Gebäude projiziert „Keine Milliarden für Atombomber!“ und „Ban nuclear weapons!“ („Atomwaffen verbieten!“) sowie zwei Grafiken von Atompilzen. „Atomwaffen sind eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit.
Deutschland darf nicht länger bei der Aufrüstungsspirale mitmachen. Statt Milliarden an Steuergeldern für Atombomber auszugeben, sollte die neue Bundesregierung Atomwaffen auf deutschem Boden verbieten und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten”, sagt Christoph von Lieven, Greenpeace-Sprecher für Frieden und atomare Abrüstung.
Deutschland ist selbst kein Atomwaffenstaat, beteiligt sich jedoch an der nuklearen Teilhabe. Auf dem Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel sind etwa 20 US-amerikanische Atombomben stationiert, die im Kriegsfall von deutschen Pilotinnen und Piloten mit deutschen Flugzeugen ins Ziel geflogen werden. Auf Befehl des US-Präsidenten und den Nato-Gremien könnten deutsche Pilotinnen und Piloten einen atomaren Erstschlag ausführen.
Die Bundesregierung plant den Kauf neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge. Die bisher zur Debatte gestellten F-18 würden laut einer Berechnung im Auftrag von Greenpeace mindestens 7,7 Milliarden Euro kosten (online hier). Die neu diskutierten F-35-Jets wären noch teurer.
Die SPD-Spitze um Fraktionschef Rolf Mützenich und die heutige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock haben sich mehrfach für den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland ausgesprochen. „Die Bundesregierung darf ihr Versprechen für atomare Abrüstung aus dem Wahlkampf nicht vergessen. Ein Stopp des geplanten Kaufs neuer Kampfbomber wäre das richtige Signal hin zu einer atomwaffenfreien Welt”, so von Lieven.
- Hier können Sie die Greenpeace-Forderung unterschreiben: „Keine neuen Atombomber für Deutschland“
