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Japan schiebt Gesetz für Erneuerbare an

Japan hat ein Erneuerbare Energien-Gesetz auf den Weg gebracht.

Das Unterhaus verabschiedete am Dienstag einen Entwurf, der feste Einspeisetarife über den Marktpreisen für Solarenergie, Windkraft und Geothermie vorsieht. Sollte kein Widerstand aus dem Oberhaus kommen, ist mit einer baldigen Verabschiedung zu rechnen. Opposition und Regierung hatten sich kürzlich auf die Eckpunkte des Gesetzes verständigt

Japans Premierminister Naoto Kan hatte kürzlich erklärt, er befürworte mittelfristig einen Ausstieg aus der Atomenergie in Japan. Aus den Reihen seiner eigenen Regierung und der Opposition wurde er dafür scharf kritisert, dennoch gibt es in Japan einen breiten Konsens für die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien.

Seit der Atomkatastrophe von Fukushima stehen in Japan viele Atomkraftwerke still. Daher leidet das Land momentan unter Stromknappheit und hat Stromsparmaßnahmen staatlich verordnet

Unterdessen steht der erst seit gut einem Jahr amtierende Ministerpräsident Kan vor der Ablösung. Monatelange Kritik an seinem Krisenmanagement nach Fukushima hatten ihn zermürbt,  am Dienstag bot er seinen Rücktritt an. Zuvor müssten aber noch eine Reihe von Schlüsselgesetzen verabschiedet werden, sagte Kan der Nachrichtenagentur Kyodo.

Die Demokratische Partei (DPJ) will am kommenden Montag einen neuen Parteivorsitzenden wählen, der dann als aussichtsreichster Kandidat ins Rennen um Kans Nachfolge geht.

Quelle

KLIMARETTER.INFO | hb 2011

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