Warschau: Peter Altmaier kam – und enttäuschte
Peter Altmaier: Der Weltmeister ohne Torschuss
Bundesumweltminister Peter Altmaier war mit großen Hoffnungen auf der Klimakonferenz erwartet worden. Nachdem auch noch der polnische Umweltminister Marcin Korolec – immerhin Präsident der Konferenz – von Regierungschef Tusk entlassen wurde, fehlt dem Gipfel jeder positive Impuls. Altmaier kam – und enttäuschte.
„Wir verhandeln sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag“, sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) heute auf der Klimakonferenz in Warschau. Altmaier meinte aber nicht die Gespräche zu einem neuen Weltklimavertrag, die seit zehn Tagen in der polnischen Hauptstadt stattfinden. Der amtierende Umweltminister meinte die Koalitionsverhandlungen in Berlin. Den Delegierten in Warschau sagte Altmaier: „Ich kann Ihnen aber versichern, auch die kommende Bundesregierung wird engagierten Klimaschutz betreiben.“
Große Hoffnungen waren auf den Auftritt Altmaiers gelegt worden. Der Klimakonferenz fehlen auch in der zweiten Woche noch immer Impulse, die den Verhandlungen Auftrieb geben könnten – und das wäre dringend nötig
Mitten in den Klimagipfel platzte dann auch noch am Mittag die Nachricht, dass Polens rechtskonservativer Premierminister Donald Tusk seinen Umweltminister Marcin Korolec entlassen hat. Zwar ist die Demission Teil einer größeren Kabinettsumbildung, mit der Tusk rechtzeitig vor den Parlamentswahlen 2015 die für ihn ungünstige Stimmung im Land drehen will. Insgesamt müssen sieben Minister gehen. Auch soll Korolec als „Klima-Beauftragter“ Regierungsmitglied bleiben. Trotzdem ist es für den UN-Gipfel in Warschau keine gute Nachricht, wenn noch während der Konferenz der Umweltminister des Gastgeberlandes geschasst wird – immerhin fungiert Korolec als Präsident des Gipfels.
Nur 30 Millionen im Angebot
Umso stärker richteten sich die Erwartungen auf Altmaier. „Ich begrüße jetzt einen, der ein wahrer Weltmeister beim Klimaschutz ist“, sagte auf einer EU-Veranstaltung Edward Davey, der britische Minister für Energie und Klimawandel: „Meinen Freund Peter aus Deutschland“. Aber es kam einfach nichts. Altmaiers Kernaussagen: „Wir haben im Sommer einenEnergiewende-Klub gegründet.“ Und: „Wir stehen zu unseren Klimazielen.“ Sowie: „2015 wird die Zukunft der Menschheit entschieden.“
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Klimakonferenz: Das Wichtigste vom UN-Klimagipfel im Warschau-Dossier
Quelle
KLIMARETTER.INFO | Nick Reimer 2013
