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Marco Bülow | Lobbyland

© Eulenspiegel Verlagsgruppe | Marco Bülow | Lobbyland

Lobbyland

Wie die Wirtschaft unsere Demokratie kauft

»Dem deutschen Volke« lautet die Inschrift über dem Portal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Doch die Bevölkerung ist in unserer heutigen Form der Demokratie ein Akteur ohne besonders großen Einfluss. Abgeordnete, die die Interessen der Menschen vertreten? Pustekuchen!

Lobbykontakte und elitäre Netzwerke sind entscheidend. Monopoly ist ein extrem gerechtes Spiel dagegen. – Wir müssen die Spielregeln unserer Demokratie ändern! Wir brauchen mehr Basis, mehr außerparlamentarische Bewegungen, brauchen Volksvertreter, die nicht ihrem korrumpierten Gewissen verpflichtet sind. Dann haben wir auch die Möglichkeit, die Corona-Krise als Chance zu nutzen und die Millionen Menschen von Fridays for Future, die für eine bessere Politik demonstrieren, nicht der Klimaschutzlobby zum Fraß vorzuwerfen.

Manifest gegen den Profitlobbyismus
© EULENSPIEGEL VERLAGSGRUPPE / DAS NEUE BERLIN

Was passiert im politischen Berlin, wenn Millionen Menschen auf die Straße gehen, um für eine bessere Zukunft! zu demonstrieren? Exakt nichts. Eine Einflussnahme der Bürger auf die Politik ist in unserer viel gelobten Demokratie unerwünscht. Ja, nicht einmal die Abgeordneten haben wirklich etwas zu sagen. Das übernimmt für sie die Regierung, die das Parlament fest im Griff hat, im Würgegriff.

Die unter der Berliner Glocke abgeschirmten Abgeordneten sind eh mehr damit beschäftigt, ihre zukünftige Karriere in der Wirtschat voranzutreiben und gute Beziehungen zu Profitlobbyisten aufzubauen, um nebenbei noch den ein oder anderen Deal einzufädeln. #Maskengate lässt grüßen.

Marco Bülow, Bundestagsabgeordneter für Die PARTEI, hat eine andere Vorstellung von Demokratie. Sein Modell umfasst Parlamentarier, die – wie es das Grundgesetz vorsieht – nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich sind und sich an einen strengen Kodex für Transparenz halten, die Abschaffung des Fraktionszwangs, neue offene Parteien sowie Räte und Plattformen, in denen Bürger sich engagieren und bestimmen.

Der Politiker Bülow zeigt in diesem überaus wichtigen Beitrag, wie wir aus dem »Lobbyland« wieder hinausfinden können. Gerade im Superwahljahr kreiert er somit einen essentiellen politischen Kommentar, der für maßgebliche Veränderung einsteht.

Quelle

EULENSPIEGEL VERLAGSGRUPPE | DAS NEUE BERLIN 2021

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