‹ Zurück zur Übersicht

© Sonnenseite

CSU fordert weitere Änderungen an EEG-Novelle

Der Obmann der Unions-Fraktion im Umweltauschuss des Bundestages, Josef Göppel, will den Gesetzentwurf zur künftigen Solarvergütung nachbessern.

In verschiedenen Änderungsanträgen verlangt der Bundestagsabgeordnete die Beibehaltung der Anlagenklasse von zehn bis 100 Kilowatt Leistung. Mit 18,5 Cent soll eine Kilowattstunde in diesem Segment vergütet werden.

Ferner fordert er einen Systemdienstleistungsbonus für die Bereitsstellung von Blindleistung in Höhe von einem Cent je Kilowattstunde. Schließlich soll Solarstrom, der in Akkus zwischengespeichert und von den Anlagenbetreibern selbst verbraucht wird, genauso vergütet werden, wie eingespeister Solarstrom. Allerdings soll diese Regelung bis zum 31. Dezember 2013 befristet sein.

Der Antrag könnte deshalb Chancen haben, weil Bayern bei einem möglichen Einspruch das Bundesrates gegen das Gesetz eine Schlüsselrolle zukommt: Mit den Stimmen des Freistaates könnte eine Zweidrittel-Mehrheit gegen das Vorhaben zustande kommen.

Eine Annahme des Göppel-Vorschlages durch den Bundestag könnte dagegen das für die Bundesregierung unangenehme Veto der Länderkammer möglicherweise vermeiden.

Den aktuellen Stand und seine Änderungsvorschläge finden Sie hier

Quelle

Josef Göppel, MdB 2012 PHOTON 2012

Diese Meldung teilen

‹ Zurück zur Übersicht

Das könnte Sie auch interessieren