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19.07.2019

Faktencheck der „12 Fakten zum Klimaschutz“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft INSM

In einer aktuellen Kampagne widmet sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) der Klimapolitik und hat 12 INSM-Fakten zur Klimapolitik medienwirksam publiziert [INS19b]. Von Volker Quaschning

Für Laien klingen viele der Fakten schlüssig und nachvollziehbar. Dabei verfolgt die INSM mit der Publikation der INSM-Fakten in erster Linie ganz klar die Ziele ihrer Unternehmen und nicht unbedingt die des besseren Klimaschutzes. Grund genug, die INSM-Fakten einem Faktencheck zu unterziehen. Dabei werden besonders kritische Sätze der einzelnen Fakten zitiert und kommentiert.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist eine vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründete Lobbyorganisation, mit dem Ziel unternehmensfreundliche Positionen durchzusetzen [Lob19, WIK19]. Die Organisation verfügt über einen Jahresetat von mehreren Millionen Euro, der über die den tragenden Mitgliedsverbänden zugehörigen Unternehmen wie VW, Daimler, BMW finanziert wird. Zu den bisherigen Kampagnen und Forderungen der INSM zählten unter anderem die Abschaffung des Erneuerbare Energien Gesetzes EEG. Die INSM hat sich auch gegen die Einführung eines Mindestlohns und gegen die Mütterrente eingesetzt [INS19]. Grundsätzlich fordert die Initiative eine langsamere Energiewende. Der Klimaschutz soll sich dabei den Interessen der Industrie unterordnen.

 

volker-quaschning.de |
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Den kompletten Faktencheck finden Sie hier

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