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SPD-Politiker fordern Weitblick

Offener Brief an die Verhandler zur großen Koalition.

SPD-Umweltpolitiker fordern von der Partei einen klaren Schwerpunkt bei der Klima-­ und Nachhaltigkeitspolitik. Ihre Sorge ist, dass die Koalitions-Delegation, angeführt vom Kohleflügel der Partei, die Oberhand gewinnt.

Energiepolitiker aus der SPD machen Druck auf ihre Parteikollegen, die Energiewende nicht gegen die Wand zu fahren und sich nicht zum Büttel der Kohlelobby zu machen. „Der jüngst veröffentlichte Bericht des Weltklimarats IPCC hat deutlich gemacht, dass rasch gehandelt werden muss“, heißt es in einem offenen Brief sechs namhafter SPD-Politiker, der klimaretter.info vorliegt. „Wir erwarten von unserer Verhandlungsführung ein klares Eintreten für Langfristigkeit, Klima und Umwelt.“

Unterzeichnet haben den Brief: der Wissenschaftler und ehemalige Präsident des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie, Ernst Ulrich von Weizsäcker, der Europaparlamentarier Jo Leinen, der sich seit Jahren in Brüssel für mehr Klimaschutz einsetzt, die frühere Greenpeace-Chefin Monika Griefahn, das SPD-Urgestein Erhard Eppler, die Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance, Gesine Schwan, sowie Volker Hauff, ehemaliger Bundesverkehrsminister und langjähriger Vorsitzender des Rates für Nachhaltige Entwicklung.

„Als Sozialdemokraten sehen wir die herausragende Bedeutung einer ambitionierten deutschen Energie-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik, für Deutschland, Europa und weltweit“, heißt es weiter in dem Brief. Deutschland habe großen Einfluss in Europa, und Europa wiederum sei der „Trendsetter für ökologische Fortschritte“. Vor allem fordern die Unterzeichner einen konsequenten Abbau von Subventionen für die fossile Industrie, mehr Engagement bei der Energieeffizienz und ein Klimaschutzgesetz auf Bundesebene.

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SPD kehrt Energiewende den Rücken

Gut einen Monat nach der Bundestagswahl zeichnet sich in der SPD eine Abkehr von einer ambitionierten Klima- und Energiepolitik an. In der Samstag-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung bezog Hannelore Kraft klar Stellung für die großen Energie- und Stahlkonzerne – mehr

Quelle

KLIMARETTER.INFO | Eva Mahnke | Nick Reimer 2013

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