„Autobahnen sind Rückgrat der Mobilität“

270 Milliarden Euro sollen bis 2030 für Transportwege in Deutschland ausgegeben werden. Die Hälfte fließt in Erhalt und Neubau von Straßen. Minister Dobrindt sieht sich mit seinem heute in Berlin vorgestellten Bundesverkehrswegeplan auf einer Linie mit dem Weltklimavertrag.

Opposition und Umweltverbände sprechen hingegen von einem „Anti-Klimaschutz-Plan“. Urlaubszeit ist Stauzeit. Als vergangenen Freitag die Ferien in mehreren Bundesländern begannen, titelten die Zeitungen: „Horror zu Ferienbeginn: Kommt heute der Rekordstau?“ Abhilfe will nun die Bundesregierung schaffen. Mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm will sie die Staus in der Republik reduzieren – und damit auch CO₂ sparen, wirbt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch in Berlin.

Insgesamt rund 270 Milliarden Euro sollen bis 2030 in Straßen, Schienen und Wasserwege fließen, sieht der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vor. Seit Anfang des Jahres wurde über den Entwurf gestritten. Mit der heutigen Veröffentlichung haben sich die Fronten zwischen Gegnern und Befürwortern allerdings noch verschärft. 

Mit 132 Miliarden Euro die Hälfte der Investitionen will Dobrindt in Bundesstraßen und Autobahnen verbauen. Der größte Teil wird dafür ausgegeben, um Straßen zu sanieren – was zumindest kurzzeitig wieder für mehr Staus sorgt. Die andere Hälfte, rund 135 Milliarden Euro, sollen ins Schienennetz und den Ausbau von Flüssen und Kanälen fließen. Trotz der Mehrausgaben für die Straße erklärt Dobrindt, dass der Ausbau des Schienennetzes begünstigt werde – im Vergleich zum letzten Bundesverkehrswegeplan aus dem Jahr 2003 ist dort tatsächlich mehr als das Doppelte vorgesehen. 

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Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030
Alexander Dobrindt: Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab. Er umfasst ein Volumen in Höhe von 269,6 Milliarden Euro. Damit modernisieren wir unsere Infrastruktur und beschleunigen die Mobilität in Deutschland. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive.

Quelle

Der Hintergrund wurde von der Redaktion „KLIMARETTER.INFO“ (Susanne Götze) 2016 verfasst – das Nachrichten- und Debattenmagazin zu Klima und Energiewende – der Artikel darf nicht ohne Genehmigung von „Klimaretter.info“ (post@klimaretter.info) weiterverbreitet werden!