DB-Aufsichtsrat erlaubt Weiterbau von „Stuttgart 21“
DB-Kontrollgremium billigt erhöhten Finanzierungsrahmen von 6,5 Milliarden Euro und verlangt entsprechende Kostenbeteiligung der Projektpartner Land und Stadt.
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hat am Dienstag während einer außerordentlichen Sitzung in Berlin den Weiterbau des Bahnhofprojektes Stuttgart 21 gesichert. Das DB-Kontrollgremium beschloss, dem Vorschlag des Vorstands zuzustimmen, den Finanzierungsrahmen für S 21 um zwei Milliarden Euro von 4,526 Milliarden Euro auf 6,526 Milliarden Euro zu erhöhen. In diesen zwei Milliarden Euro sind bereits ermittelte und weitere mögliche Mehrkosten enthalten.
Mit der Entscheidung des Aufsichtsrates zur Erhöhung des Finanzierungsrahmens hat das Gremium den Vorschlag des Vorstands gebilligt, eine Beteiligung der Projektpartner an den Mehrkosten einzufordern und dies notfalls auch gerichtlich durchzusetzen. Aus Sicht des Aufsichtsrates hat der Vorstand plausibel dargelegt und in kritischen Diskussionen bestätigt, dass die Fortführung des Projektes für die DB wirtschaftlich vorteilhafter als ein Abbruch ist.
Im Vorfeld der Sondersitzung hatten sich die Mitglieder des Gremiums über mehrere Wochen hinweg intensiv mit allen Aspekten des Projektes befasst. Der Vorsitzende des DB-Aufsichtsrates, Prof. Dr. Dr. Utz-Hellmuth Felcht, erklärte dazu nach der Sitzung: „Wir haben uns in mehreren Workshops sowie Dutzenden von Gesprächen und Arbeitstreffen ein umfassendes Bild über den Stand des Projektes verschafft und uns ein unabhängiges Testat zweier Wirtschaftsprüfer eingeholt. Aus Sicht des Unternehmens ist der Aufsichtsrat nach reiflicher Überlegung zu der Entscheidung gekommen, das Projekt S 21 fortzuführen.“
Der Aufsichtsrat nimmt zur Kenntnis, dass der Vorstand beabsichtigt, eine Projektgesellschaft zu gründen, für die ein Projektbeirat eingesetzt werden soll.
Quelle
Bahnprojekt Stuttgart-Ulm 2013