Dobrindt will E-Autos fördern

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will Elektroautos per Gesetz fördern.

Ein Grundkonzept für einen Gesetzentwurf hat erMedienberichten zufolge nun zur Abstimmung an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks (beide SPD) geschickt. Nutzer der E-Autos sollen dadurch verschiedene Vorteile erhalten.

Subventionen beim Kauf von E-Autos will Dobrindt nicht einführen, vielmehr soll es im Straßenverkehr konkrete Vorteile geben. „Ich denke etwa daran, dass die Fahrer solcher Autos im Gegensatz zu anderen Fahrern auch die Busspuren in Städten benutzen dürfen“, sagte der Minister der Süddeutschen Zeitung. „Auch sollen sie spezielle Parkplätze kostenfrei benutzen dürfen.“

Dobrindt will die strombetriebenen Fahrzeuge zudem sichtbarer machen, etwa durch ein „E“ auf dem Nummernschild. Um den hohen Kaufpreis für die Autobatterien zu kompensieren, soll es aber auch ein Programm für zinsgünstige Kredite geben.

Eine Million Elektroautos sollen im Jahr 2020 in Deutschland unterwegs sein, so das Ziel der Bundesregierung – das allerdings schon aus dem Jahr 2008 stammt. Momentan fahren nicht mehr als einhunderttausend E-Autos auf deutschen Straßen. Dobrindts Gesetzentwurf ist ein Versuch, das Ziel noch einhalten zu können.

Bisherige Fördermodelle haben gezeigt: Nicht alle Anreize für Elektromobilität sind klima- und umweltpolitisch sinnvoll. Zwar stoßen die E-Fahrzeuge keine Abgase aus – ein Vorteil vor allem für Großstädte mit ihren hohen Feinstaubwerten –, aber: Sie werden mit Strom betrieben, der in Deutschland immer noch zu großen Teilen aus Kohle gewonnen wird.

Auch die Produktion der Wagen ist nicht emissionsfrei. Wenn die Anreize für Elektroautos zulasten des öffentlichen Verkehrs gehen, wechseln eher die bisherigen Bus- und Bahnfahrer zu den E-Autos. Schwerer sind die Fahrer von fossil betriebenen Fahrzeugen zum Umstieg zu bewegen.

Quelle

KLIMARETTER.INFO | scz 2014