Europäische Union bringt weitere Initiativen zur Beseitigung von Fluchtursachen auf den Weg
Die Europäische Kommission hat sechs neue Maßnahmen in der Sahelzone und im Tschadseebecken über einen Gesamtbetrag von über 146 Mio. Euro verabschiedet. Das Ziel dieser im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika finanzierten Maßnahmen besteht darin, die Ursachen der Instabilität und der irregulären Migration und Vertreibungen in Afrika zu beseitigen.
Neven Mimica, Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, sagte: „Mit diesen neuen Maßnahmen werden zwei Ziele verfolgt: Zum einen sollen wirtschaftliche Chancen für junge Menschen geschaffen werden, damit sie dort, wo sie leben, finden, was sie benötigen; zum anderen sollen der Grenzschutz und die Bekämpfung krimineller Netze, die illegalen Handel aller Art betreiben und dabei skandalöse Einnahmen erzielen, verstärkt werden. Um diese beiden Ziele zu verwirklichen, brauchen wird das Engagement unserer afrikanischen Partner, auf die wir zählen.“
Das Geld dient einer verbesserten Steuerung der Migrationsströme, der erhöhten Sicherheit in den Grenzgebieten sowie der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Schaffung nachhaltiger wirtschaftlicher Chancen für die Jugend bereitgestellt. Die Maßnahmen unterstützen die internen Sicherheitskräfte sowie das Grenzmanagement in den am stärksten von Instabilität betroffenen Gebieten. Sie sind Teil einer umfassenden Reaktion der Europäischen Union auf die irreguläre Migration und das Ergebnis eines verstärkten politischen Dialogs mit ihren Partnern zum Thema Migration.
Seit Januar 2016 wurden im Rahmen des Fonds 30 Maßnahmen im Wert von 382 Mio. Euro angenommen (100 Mio. Euro im Januar und 280 Mio. Euro im April), die zu den heute angekündigten 146 Mio. Euro hinzukommen. Damit bestätigt der Fonds seine Fähigkeit, ergänzend zu den anderen Maßnahmen der Europäischen Union schnell und zielgerichtet mit spezifischen Maßnahmen auf die Herausforderungen der Region zu reagieren. Der operative Ausschuss bot außerdem Gelegenheit, den operativen Rahmen zu erörtern, der die Prioritäten für die Zukunft bestimmen wird.
MEMO/16/2168: Beschreibung der sechs neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in der Sahelzone und im Tschadseebecken