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Europäische Union und China beschließen Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel

Andris Piebalgs: „Die Vereinbarung mit China ist beispielhaft dafür, wie wir globale, uns alle betreffende Herausforderungen partnerschaftlich angehen können.“

Der EU-Kommissar für Entwicklung Andris Piebalgs und der chinesische Handelsminister Chen Deming unterzeichneten heute eine Finanzierungsvereinbarung, die den Umweltschutz, den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft und die Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen in China fördern soll.

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs erklärte: „Die heutige Vereinbarung mit China ist beispielhaft dafür, wie wir globale, uns alle betreffende Herausforderungen partnerschaftlich angehen können. Wir begrüßen Chinas Zusagen und werden das Land bei seinen Bemühungen unterstützen, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern, Städte sauberer werden zu lassen, die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie die Abfallbewirtschaftung zu optimieren und die Umweltverschmutzung durch Schwermetalle zu bekämpfen. Die EU hat im Kampf gegen den Klimawandel und auf dem Weg hin zu einer grünen Wirtschaft bereits viele Erfahrungen gesammelt, die sie gerne weitergibt. Die Ergebnisse des Projekts werden uns allen zugute kommen und unser gemeinsames Ziel näherrücken lassen: eine nachhaltige Entwicklung unseres Planeten.“

Die für Klimapolitik zuständige EU-Kommissarin Connie Hedegaard sagte: „Die heute unterzeichnete Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer immer engeren Zusammenarbeit im Hinblick auf einen tragfähigen internationalen CO2-Handel. Es versteht sich von selbst, dass es einen deutlichen Unterschied macht, wenn nun auch China Emissionen über den CO2-Handel kostenwirksam senken und Technologien mit geringem CO2-Ausstoß fördern will. Unser gemeinsames Vorgehen über den CO2-Handel zeigt das Potenzial und die positiven Auswirkungen intelligenter Klimapolitik. Es bietet sich uns eine enorme Chance zur Modernisierung der Wirtschaft, zur Ankurbelung des Wachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in neuen, dynamischen Wirtschaftsbereichen, die innovative Technologie und saubere Energie zum Einsatz bringen.“

Die EU wird China dabei unterstützen, die Umwelt-, Energie- und CO2-Ziele des Landes zu erreichen, und langfristig zur globalen Verringerung der Treibhausgasemissionen beitragen. Über Pilotprojekte wird die EU technische Hilfe leisten, Wissen vermitteln und den Austausch von Erfahrungen, bewährten Vorgehensweisen und Know-how in Bereichen wie der emissionsarmen Wirtschaft und der grünen Wirtschaft fördern. Die drei Projekte werden von der EU mit 25 Mio. EUR gefördert und über vier Jahre hinweg durchgeführt. Die Schwerpunkte liegen auf den Bereichen Wasser, Abfall, Schwermetallbelastung, Emissionshandel (ETS) und nachhaltige Stadtentwicklung.

Angaben zum den Projekten

• Im Rahmen des ersten Projekts werden Konzeption und Einführung von Emissionshandelssystemen in China gefördert. Das Land soll bei seinen Bemühungen zur Verwirklichung seiner Ziele in Bezug auf Emissionsverringerung und emissionsarme Entwicklung unterstützt werden. Die konzipierten und eingeführten Pilot-Emissionshandelssysteme sollen zu wirksamen, landesweiten Maßnahmen führen.

• Das zweite Projekt unterstützt Städte in China bei der Einführung energie- und ressourcenschonender ökologischer Lösungen, und zwar durch den Austausch von Erfahrungen mit nachhaltiger Stadtentwicklung und anderen einschlägigen Themen zwischen der EU und China. Zu den wichtigsten Ergebnissen soll die Einrichtung einer IKT-Wissensplattform gehören, die dem fortlaufenden Austausch bzw. der Verbreitung von Wissen und Informationen dient (z. B. von bewährten Vorgehensweisen und Fallstudien) und die das Networking und die Zusammenarbeit von wichtigen städtischen Einrichtungen und Akteuren der Zivilgesellschaft besonders auf lokaler Ebene zwischen China und Europa erleichtert.

• Das dritte Projekt soll die chinesischen Behörden in ihrem Bestreben um ökologische Nachhaltigkeit in den Bereichen Wasser, Schwermetalle und Abfallbewirtschaftung unterstützen.

Quelle

Europäische Kommission 2012

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