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Fracking gestoppt

Wie ist das Aus für das Fracking-Gesetz gelungen? Was sind die Erfolgsrezepte von campact.de?

Auf ihrer Fraktionssitzung haben die CDU/CSU-Abgeordneten gemeinsam mit Umweltminister Peter Altmaier entschieden, das umstrittene Fracking-Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr einzubringen.

Damit ist der Gesetzentwurf gescheitert. Ein großer Erfolg für die vielen Bürgerinitiativen überall im Land und auch für die mehr als 160.000 Unterzeichner/innen unseres Appells.

Das Gesetz hätte der umstrittenen Gasfördermethode den Weg geebnet. Nach dem Entwurf zum Wasserhaushalt-Gesetz hätte auf über 80 Prozent der Landesfläche gefrackt werden können, sobald eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bestanden worden wäre. Laut Entwurf zur UVP-Verordnung Bergbau handelte es sich hierbei um eine für die Konzerne leicht zu überspringende Hürde: Die UVP blieb völlig unbestimmt und ohne spezifische Anforderungen außer bei der Veröffentlichung der Frack-Flüssigkeit.

Elementar war es, in kurzer Zeit ein Thema in der Breite der Bevölkerung bekannt zu machen, über das vor zwei oder drei Jahren nur Fachkreise sprachen. Dies gelang vor allem durch die beeindruckende Arbeit der Bürgerinitiativen, die überall dort, wo sich Konzerne erste Claims für Fracking sicherten, wie Pilze aus dem Boden schossen. Mit vielen Aktionen und lokalen Demonstrationen rüttelten sie die Menschen in den jeweiligen Regionen auf.

Wir als Campact unterstützten sie mit bildstarken Aktionen immer dann, wenn in Berlin über das Fracking-Gesetz beraten wurde. Eine giftiggrüne Giftspritze, die wir Im Winter vor dem Bundesrat und vor dem Bundestag in den Boden rammten, schaffte es in etliche Leitmedien – darunter Spiegel, Stern, FAZ und Süddeutsche Zeitung – sowie in sehr viele Regionalzeitungen.

Quelle

campact.de | Christoph Bautz 2013

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