GOOD BYE USA! Der Abschied einer Supermacht

Selbst wenn die USA in den nächsten Tagen nicht pleite sein sollten: Die letzte verbliebene Supermacht ist am Ende. Nicht nur die vierzehn Billionen Dollar Schulden des Landes, nicht nur die Verschuldung von mehr als einer Billion ausgerechnet bei der Volksrepublik China, auch und gerade die Art, in der die Vereinigten Staaten mit ihrer wirtschaftlichen Misere umgehen, verweisen auf eine Lust am Untergang, die nur noch mit den letzten Tagen der Sowjetunion vor zwanzig Jahren vergleichbar ist. Ein Kommentar von Uli Gellermann

Auch das ökonomische Sanierungskonzept weist, bei allen Unterschieden zwischen dem zerbröselnden Staats-Sozialismus und dem Endzeit-Kapitalismus der USA, zumindest eine frappierende Ähnlichkeit auf: Es sind die Ärmsten der Armen, auf deren Kosten und Schultern die Oligarchen auf ihr Überleben hoffen. Natürlich werden die USA nicht verschwinden, wie auch Russland nicht wirklich verschwunden ist. Nur ihre Tage als Supermacht sind gezählt.

Über Jahrzehnte waren die USA das Leitbild aller Länder der westlichen Welt: Man trank Coca Cola, trug Jeans, sah ihre Filme und wer noch nicht in der NATO, dem amerikanischen Militärbündnis war, der hatte zumindest einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Von Kennedy bis Obama, die Lichtgestalten kapitalistischer Demokratien schienen aus den USA zu kommen. Und während die öffentliche westliche Meinung genau wußte, dass es in der Sowjetunion keine Demokratie gab, machte man sich über die Wahlen in den USA gern schöne Illusionen. Dass bei den letzten Wahlen, die George W. Bush mit etwa 50 Prozent der abgegeben Stimmen gewann, weit weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten für den Irak-Kriegs-Präsidenten votierten, und dass die extrem niedrige Wahlbeteiligung in den USA seit Jahrzehnten eine Dauererscheinung ist, wurde kaum als Makel empfunden. Wenn in diesen Tagen mit der Fraktion der Tea-Party-Bewegung ein Fünftel der Abgeordneten dem Rest des amerikanischen Abgeordnetenhauses seine Position aufzwingt, liegt das auf der inzwischen historischen Linie einer Demokratie in der Abwicklung.

Nehmt den Armen, gebt den Reichen: Diese undemokratische Verteilung des Volksvermögens galt spätestens seit den „Reaganomics“, in den acht Jahren der Präsidentschaft von Ronald Reagan, als Grundsatz der Wirtschaftspolitik. Und sie ist bis heute soziale und wirtschaftliche Wirklichkeit der USA: Steuersenkungen für die Superreichen sollten die Bereitschaft zu Investitionen fördern, der Abbau sozialer Leistungen im Staatshaushalt den Staat bis zu Magersucht verschlanken und das Haushaltsdefizit senken. Aber am Ende der Reagan-Zeit stand eine Erhöhung der Staatsschulden um 179,6 Prozent. Trotzdem fand das Konzept Nachahmer: Vom Thatcherismus in England bis zur Agenda 2010 in Deutschland beschwor man einen lächerlichen Marktfetischismus und propagierte den „Trickle-down-Effekt“, nachdem der wachsende Wohlstand der Reichen irgendwann mal nach unten durchsickert. Dieser Aberglaube beherrscht bis heute das praktische Handeln kapitalistischer Regierungen. Besonders gut ist diese Praxis bei der inzwischen Jahre andauernden „Banken-Rettung“ zu beobachten. Die Banken sanieren sich, nach unten sickert nichts durch.

Es war Ronald Reagan, der das Wettrüsten mit dem erklärten Ziel betrieb, die Sowjetunion in die Knie zu zwingen, und es waren die USA, die im letzten Irak-Krieg nach Einschätzung des Wirtschafts-Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz etwa drei Billionen Dollar investierten, die nicht unwesentlich zu einer Staatsverschuldung von nun 100 Prozent der wirtschaftlichen Jahresleistung der USA beitrugen. Neun bittere Jahre führte die Sowjetunion ihren Krieg in Afghanistan. Sein Ende markierte auch das Ende der russisch geprägten Supermacht, das Reich zerfiel, zerbrach an mangelnder Demokratie und einem unbezahlbaren Krieg. Seit zehn Jahren führen die USA und ihre Verbündeten einen Krieg in Afghanistan für den es keine völkerrechtliche Legitimation gibt. Etwa 100 Milliarden Dollar jährlich wenden die USA für diesen Krieg auf. The land of free, das Land der Freien tritt die Freiheit anderer mit Füßen. Das kostet mehr als Geld. Von Afghanistan über Japan bis zu den Vereinigten Arabischen Emiraten: Die US-Armee unterhält weltweit 761 Militärstützpunkte. Die Nachschublinien werden lang und länger, die Kosten steigen, den Libyen-Krieg führt der Präsident der USA ohne den Kongress zu fragen.

Rund 50 Millionen Rentner in den USA hoffen monatlich auf ihre „Social-Security-Schecks“. Im Schnitt beträgt die monatliche Rente 780 Dollar, der Höchstbetrag liegt bei 1.373 Dollar. Das mag in Poughkeepsie noch so gerade genügen, doch schon die durchschnittliche Monatsmiete für eine Einzimmer-Wohnung in Manhattan liegt bei 1.800 Dollar. Über 42 Millionen Amerikaner bekommen staatliche „Food Stamps“, Lebensmittelmarken, weil sie sonst nicht überleben können. Jeder achte Amerikaner ist auf diese Form der Almosen angewiesen. Was auch immer die Parteien im Schuldenkonflikt der USA beschließen, es werden wieder die Armen sein, die den Preis für eine verfehlte Wirtschaftspolitik zu zahlen haben. Längst haben die USA mit ihrer Spaltung zwischen Arm und Reich ein Niveau erreicht, das mit den Ländern der Dritten Welt vergleichbar ist. Es ist an der Zeit, sich von der Supermacht USA zu verabschieden. Es könnte der Abschied von einem System sein, dessen Effektivität und Ausstrahlung an ein bitteres Ende gekommen ist. Good bye.

Quelle

RATIONALGALERIE | Uli Gellermann 2011