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Historische Niederlage für Atomlobby

Atomkraft ist ohne Subventionen nicht überlebensfähig.

Greenpeace und weitere NGOs begrüßen die Entscheidung der Europäischen Kommission, ihre Pläne zur Erleichterung von nationalen Subventionen für Atomkraft fallen zu lassen.

Wie am Dienstagabend bekannt wurde, ließ Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia seine Pläne fallen, Rechtssicherheit für nationale Subventionen für Betreiber von Atomkraftwerken zu schaffen.

„Das ist eine historische Niederlage für die Atomlobby und eine Bankrotterklärung für Atomenergie in Europa. Ohne Subventionen der SteuerzahlerInnen ist Atomkraft nicht wettbewerbs- und überlebensfähig. Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein erster Schritt in Richtung atomstromfreies Europa“, ist Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit überzeugt. Laut EU-Verträgen gelte nun ein Subventionsverbot. Nur wenn ein gemeinsames Interesse der Union bestehe, dürfe wie bisher von Fall zu Fall über Ausnahmen entschieden werden.

Die nun bereits profilierte „Anti-Atom-Allianz“ angeführt von Dänemark, Deutschland und Österreich müsse nun das Prinzip der Technologieneutralität in der in der EU-Energiestrategie für das Jahr 2030 verhindern. „Wir haben zwar einen wichtigen Etappensieg erzielt, doch die Atomlobby versucht nun als angeblich CO-armer Technologie Chancengleichheit mit erneuerbarer Energie herzustellen. Wenn Bundeskanzler Werner Faymann und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ein ambitioniertes und verbindliches Erneuerbaren-Ziel in der EU durchsetzen können, dann wäre das der endgültige Todesstoß für Atomenergie in Europa“, fordert Alexander Egit.

Quelle

oekonews.at |holler 2013

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