IRAN: Frauen – Leben – Freiheit

Eine Deutsch-Iranerin, die das Team der Sonnenseite kennt, die jedoch wegen der Sicherheit ihrer Familie im Iran anonym bleiben muss, hat diesen 10-Punkte-Plan für eine künftige Iran-Politik Deutschlands entwickelt.

Diese Deutsch-Iranerin kennt aus eigener Erfahrung die millionenfache Leidensgeschichte iranischer Frauen, die willkürlich verhaftet, gefoltert , vergewaltigt und hingerichtet wurden, hofft aber zugleich, dass die heutige Protest-Generation im Iran es schaffen wird, das schreckliche Mulla-System zu überwinden. Ihre Hauptforderung: Demokratie statt Theokratie.

Die deutschen Politikerinnen und Politiker und die EU müssen ihren Kurs mit dem Iran sofort ändern! Sie müssen ihre Hoffnung auf die mutigen Menschen, die jetzt auf die Straße gehen und demonstrieren, setzen und nicht auf das Regime. Europa muss geschlossen mit einer Stimme sprechen! 

• 1. Die Revolutionsgarden der Islamischen Republik Iran („IRGC“) auf die Liste der
  terroristischen Organisationen zu setzen.
• 2. Die Atomverhandlungen mit dem Iran sofort auszusetzen.
• 3. Die auswärtigen Beziehungen mit der Islamischen Republik auf ein Minimum zu reduzieren.
• 4. Die Vertreter der Islamischen Republik, einschließlich ihrer Angehörigen, auszuweisen und das islamische Zentrum in Hamburg „IZH“ zu schließen.
• 5. Die Machtinhaber im Iran zu sanktionieren und ihre Vermögen auf EU-Ebene einzufrieren.
• 6. Jegliche politische Zusammenarbeit mit Lobbyisten des iranischen Regimes (insbesondere mit dem Berater des Auswärtigen Amtes Herrn Adnan Tabatabai und alle dazugehörigen Firmen bzw. Organisationen) zu beenden.
• 7. Die iranische Zivilgesellschaft und die iranischen Aktivisten (insbesondere Frauen, ethnisch-religiöse Minderheiten und Mitglieder der LGBTIQ+-Community) in Prozesse bzgl. des Umgangs mit dem Iran einzubeziehen.
• 8. Einen Lieferstopp für alle militärischen Mittel (u. a. Schusswaffen, Munition, Schlag- und Wuchtwaffen, Elektroschocker, Pfefferspray, Tränengas), für Produkte zur Waffenherstellung und für alle technischen Mittel, insbesondere für Hardware und Software, die zur Störung oder Einschränkung des Zugriffs auf das Internet im Iran verwendet werden können.
• 9. Die Einreisebestimmungen für iranische StaatsbürgerInnen zu erleichtern, den Zugang zu Aufenthaltstiteln zu vereinfachen und unkomplizierten Zugang zu Asyl für IranerInnen zu schaffen.
• 10. Die Freilassung aller politischen Gefangenen im Iran, insbesondere derjenigen, die in Verbindung mit den Protesten verhaftet wurden und von der unmittelbaren Todesstrafe bedroht sind, zu erwirken.

Quelle

Eine Deutsch-Iranerin, die das Team der Sonnenseite kennt, die jedoch wegen der Sicherheit ihrer Familie im Iran anonym bleiben muss.