Müll zu Gold spinnen

Wie einige Mitgliedstaaten Abfall zur Ressource machen.

Die effizientesten Mitgliedstaaten verzeichnen Abfallrecyclingraten von bis zu 70 % und vergraben quasi nichts, während andere nach wie vor über drei Viertel ihres Abfallaufkommens auf Deponien lagern. Wie ist es diesen Spitzenreitern gelungen, das Problem Abfall rentabel zu machen?

Nach einem neuen Bericht der Europäischen Kommission liegt die Erklärung in der Kombination von Wirtschaftsinstrumenten. Ein Mix aus Deponie- und Verbrennungsgebühren und -verboten, Haftungsregelungen für Abfallerzeuger und einer verursacherbezogenen Abfallgebührenerhebung (pay-as-you-throw) erweist sich als das wirksamste Mittel, um die Abfallströme auf nachhaltigere Bahnen zu lenken.

Wenn die EU die im Fahrplan zur Ressourceneffizienz gesteckten Ziele (vollständige Verlagerung weg von Deponien, Maximierung von Wiederverwertung und Wiederverwendung sowie Begrenzung der energetischen Verwertung auf nicht recyclierbare Abfälle) verwirklichen will, müssen diese wirtschaftlichen Instrumente in allen Mitgliedstaaten eingeführt werden.

Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte hierzu: „Abfall ist zum Wegwerfen zu wertvoll, denn richtig bewirtschaftet kann dieser Wert der Wirtschaft wieder zugute kommen. Sechs Mitgliedstaaten kombinieren heute Null-Deponierung mit hohen Recyclingraten. Sie nutzen auf diese Weise nicht nur den Wert des Abfalls, sondern haben dadurch auch dynamische Industrien und zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen. Dieser Bericht zeigt, dass dies dadurch gelungen ist, dass Vermeidung, Wiederverwendung und Wiederverwertung mit Hilfe ausgewählter Wirtschaftsinstrumente wirtschaftlich interessanter gemacht wurden. Heute tragen wir zusammen mit den Mitgliedstaaten und Lokalbehörden eine gemeinsame Verantwortung und müssen sicherstellen, dass diese Instrumente EU-weit wirksam eingesetzt werden. Hierin besteht eines der Hauptziele des Fahrplans für Ressourceneffizienz.“

Die Erfahrungen der Mitgliedstaaten zeigen, dass eine Kombination der folgenden Instrumente am besten geeignet ist, um die Abfallbewirtschaftung zu verbessern:

• Deponie- und Verbrennungsgebühren und/oder -verbote – Die Ergebnisse der Studie sind eindeutig: In Ländern, deren Verbots- oder Gebührenregelungen die Kosten der Deponieablagerung und Abfallverbrennung in die Höhe getrieben haben, sind die Deponierungs- und Abfallverbrennungsraten gesunken.

• Die verursacherbezogene Abfallgebührenerhebung (Pay-as-you-throw-Prinzip) hat sich zur Vermeidung der Abfallerzeugung und zur Sensibilisierung der Bürger für die Abfalltrennung als äußerst wirksam erwiesen.

• Haftungsregelungen für Abfallerzeuger haben es in mehreren Mitgliedstaaten ermöglicht, die zur Verbesserung der getrennten Sammlung und des Abfallrecyclings erforderlichen Mittel zusammenzutragen und neu zu verteilen. Da Kosteneffizienz und Kostentransparenz von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat und je nach Abfallstrom sehr unterschiedlich sind, müssen diese Regelungen sorgfältig konzipiert und überwacht werden.

Signifikante Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten

Die Abfallbewirtschaftung wird in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich gehandhabt. Nach einem Eurostat-Bericht vom 27. März (siehe STAT/12/48) lagern die sechs fortschrittlichsten Mitgliedstaaten – Belgien, Dänemark, Deutschland, Österreich, Schweden und die Niederlande – weniger als 3 % ihrer Siedlungsabfälle auf Deponien. Am anderen Ende der Skala werden in neun Mitgliedstaaten über 75 % der Siedlungsabfälle noch immer deponiert. Jüngste Eurostat-Statistiken zeigen stetige Fortschritte in einigen neuen Mitgliedstaaten, in denen die Recyclingraten rasch ansteigen. In mehreren Mitgliedstaaten ist auch der Anfall von Siedlungsabfällen zurückgegangen, vermutlich aufgrund des Wirtschaftsabschwungs.

Zum Erreichen der EU-Ziele erforderliche Wirtschaftsinstrumente

Es wird notwendig sein, diese Instrumente in allen Mitgliedstaaten anzuwenden, wenn die EU die in ihren Abfallvorschriften festgeschriebenen Ziele und die Ziele für Ressourceneffizienz erreichen will. Aus diesem Grunde wird bei der Überprüfung der Abfallbewirtschaftungsziele der EU im Jahr 2014 die Möglichkeit geprüft, die Anwendung dieser Instrumente in einigen Fällen gesetzlich vorzuschreiben. Außerdem macht die Kommission die sichere Abfallentsorgung zu einer der Voraussetzungen für die Gewährung bestimmter europäischer Fördermittel (siehe IP/11/1159 und MEMO/11/663).

Mit Abfall lassen sich gute Geschäfte machen

Bis dahin legt die Kommission den Mitgliedstaaten nahe, die geltenden Abfallvorschriften wirksamer umzusetzen. Im Jahr 2008 verzeichnete die Abfallbewirtschaftungs- und Abfallverwertungsindustrie in der EU (mit etwa 2 Millionen Arbeitsplätzen) einen Umsatz von 145 Mrd. EUR. Bei vollständiger Umsetzung der EU-Abfallpolitik könnten innerhalb der EU 400 000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und ein zusätzlicher Jahresumsatz von 42 Mrd. EUR erwirtschaftet werden (siehe IP/12/18). Eine bessere Abfallbewirtschaftung würde dazu beitragen, mehrere übergeordnete Ziele und die Einzelziele der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen.

Quelle

Europäische Kommission in Deutschland 2012