Neue Förderbedingungen für das Marktanreizprogramm (MAP)
Ab dem 15. August werden die Förderbedingungen für den Einbau von Solarkollektoranlagen, Biomasseanlagen, Scheitholzverbrennungsanlagen und Wärmepumpen geändert.
So wird zum Beispiel die Mindest-Fördersumme für kleinerer Solarkollektoren, Biomasseanlagen und Wärmepumpen um bis zu 400 Euro erhöht. Bei kombinierten Anlagen gibt es eine Bonusförderung von 500 Euro.
Bei Solarkollektoren ab 40 m² können nun bis zu 50 Prozent statt wie bisher 30 Prozent der Investitionskosten als Tilgungszuschüsse übernommen werden. Das BMU hat auch bekannt gegeben, dass die Förderungen erstmals auch für Neubauten abgerufen werden können.
Die neuen Förderbedingungen sind ein Schritt in die richtige Richtung für den Ausbau der Erneuerbaren Wärme in Deutschland. Trotzdem hängen die Investitionsbedingungen nicht nur an der Höhe der Förderung, sondern auch an der Zuverlässigkeit bei den Investitionsbedingungen. Entscheidend ist, dass die Fördergelder auch zur Verfügung stehen.
Haushaltssperren und Kürzungen der Haushaltsmittel, wie in den letzten Jahren schon passiert, hängen wie ein Damoklesschwert über der Förderung. Hier müssen endlich nachhaltige Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Die Bundesregierung musste bereits im letzten Monat den Topf für das MAP auffüllen, weil der Energie- und Klimafond auf Grund des geringen Emissionszertifikatspreises wie bereits erwartet leer blieb. Möglich wurde dies nur, weil im letzten Jahr gesperrte Haushaltsmittel nun freigegeben wurden. Im letzten Jahr hat dies zu Einbrüchen bei den Investitionen geführt.
Von einer Aufstockung der Mittel kann also keine Rede sein. Insgesamt stehen dieses Jahr 366 Millionen Euro für das MAP zur Verfügung (Im Vergleich: 2009 waren es noch 500 Millionen Euro). Seit dem gab es immer wieder Haushaltssperren und Kürzungen, die die Investitionslust stark abgebremst hatten.
Im Strombereich konnten die Erneuerbare Energien im 1. Halbjahr diesen Jahres bereits über die 25 Prozent-Grenze klettern. Im Wärmebereich sind wir davon noch weit entfernt.
Quelle
Hans-Josef Fell | MdB 2012