Neues Verfahren zur Endlagersuche gefordert
Greenpeace legt erstmals einen eigenen Verfahrensvorschlag für die Suche nach einem Endlager für Atommüll vor.
Grundvoraussetzungen für ein künftiges Suchverfahren sind der Abschied vom gescheiterten Standort Gorleben und die historische Aufarbeitung aller bisherigen Entscheidungen. Außerdem muss die Öffentlichkeit von Anfang an einbezogen werden.
„Der bestmögliche Endlager-Standort kann nur in einem möglichst unstrittigen und transparenten Verfahren gefunden werden“, sagt Heinz Smital, Kernphysiker und Atomexperte von Greenpeace.“Mit Gorleben ist das nicht möglich. 35 Jahre Manipulationen, um den mangelhaften Salzstock durchzusetzen, verhindern eine faire und ergebnisoffene Suche.“
Greenpeace reagiert mit dem Verfahrensvorschlag auf die gescheiterten Verhandlungen zwischen Bundesumweltminister Altmaier (CDU), den Bundesländern und den Parteien über ein Endlagersuchgesetz. Der bisherige politische Prozess ist intransparent und interessengeleitet. Ein wirklicher Neuanfang ist nicht zu erkennen.
Suchprozess in zehn Schritten
„Mit einem Endlagersuchgesetz zu Beginn des Verfahrens macht Altmaier den fünften Schritt vor dem Ersten“, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte vonGreenpeace. „Er versucht Entscheidungen mit Folgen für Tausende von Jahren am Tisch seiner Wohnküche auszudealen. Das macht den Prozess weder transparent, noch ergebnisoffen oder gar fair“, sagt Tobias Münchmeyer, Atomexperte bei Greenpeace.
Greenpeace fordert eine Enquete-Kommission. Diese ist dazu da ökonomische, juristische, soziale sowie ethische Perspektiven zu berücksichtigen. Ihr Ziel ist es ein Ergebnis zu finden, welches von der Mehrheit der Bevölkerung unterstützt wird. Der Umgang mit dem Atommüll soll von der Kommission geschichtlich aufgearbeitet werden. Vorbild ist der Umgang mit der DDR-Geschichte.
Der eigentliche Suchprozess beinhaltet zehn Schritte. Das Endlagersuchgesetz ist dabei erst der fünfte Schritt. Das Verfahren nimmt mehrere Jahrzehnte in Anspruch. Am Ende steht der Beschluss eines von der breiten Gesellschaft akzeptierten Endlagerstandortes für hochradioaktiven Müll.
Quelle
Greepeace | Eva Schaper 2012
