Neues zur Solarvergütung

Wie soll die Photvoltaikvergütung verändert werden?

Diese Frage erörterte gestern Bundesumweltminister Röttgen mit dem Bundesverband Solarwirtschaft. Wie die Nachrichtenagenturen vermeldeten, soll die Absenkung zukünftig monatlich statt halbjährlich erfolgen.

Zum Vergleich: Die Grünen hatten letztes Jahr für den Zeitraum ab Mai eine zweimonatliche Absenkung vorgeschlagen, um den speziellen Bedingungen des Jahres 2011 gerecht zu werden, die sich dann auch eingestellt hatten.

Die jährliche Maximalabsenkung von 24% soll erhalten bleiben aber deutlich flexibler gehandhabt werden. Die 24% entsprechen übrigens den bereits im Gesetz verankerten 27,75% Absenkung, die in diesem Halbjahr nach bestehendem Gesetz abgesenkt werden, da bei den 27,75% Absenkungen aus zwei Absenkungsjahreszeiträumen (2012 und 2013) in einander einfließen.

Bekanntlich ist die bislang vorgesehene Absenkung zum 1. Juli 2012 eine vorgezogene Absenkung der maximal 24 prozentigen Absenkung, die am 1. Januar 2013 ansteht.

Wie genau die Absenkung erfolgen soll, erscheint noch unklar

Zudem steht noch nicht fest, bis wann das EEG überhaupt entsprechend novelliert werden kann. Das dürfte noch einige Wochen bis Monate dauern. Für dieses erste Halbjahr ist damit eine rein monatliche Absenkung noch nicht zu erwarten.

Es dürfte allerdings mehr als wahrscheinlich sein, dass die erste Absenkung früher als bislang vorgesehen und somit vor dem 1. Juli erfolgen wird.

Das letzte Wort dürfte noch nicht gesprochen sein, da die Wirtschaftspolitiker in der Union und der FDP-Wirtschaftsminister die Photovoltaik radikal ausbremsen wollen, was bei Umsetzung des Röttgen-Vorschlags nicht stattfinden dürfte.

Quelle

Hans-Josef Fell MdB 2012Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen