Rösler legt eigenes Solar-Gesetz mit Förderdeckel vor

Im Streit über die Solarförderung in Deutschland bleibt Bundeswirtschaftsminister Rösler offenbar bei seiner Haltung.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat der Minister den Fraktionsspitzen der Regierungskoalition einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt.

Darin sei vorgesehen, die Solarförderung in Deutschland künftig auf 1.000 Megawatt pro Jahr zu begrenzen. Bis einschließlich 2020 solle es maximal 33 Gigawatt installierte Photovoltaik in Deutschland geben und danach solle die Förderung auslaufen, heißt es den Informationen zufolge in dem Entwurf.

Am vergangenen Donnerstag hatte Bundesumweltminister Röttgen einen Vorschlag für eine Reform der Solarförderung vorgelegt. Dieser Vorschlag sieht vor, die Förderung künftig jeden Monat zu kürzen. Maximal soll das Minus bei 24 Prozent pro Jahr liegen.

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