Röslers Begründung zum Solarausstiegsgesetz

Nun liegt eine Begründung des Gesetzentwurfs vor, indem das Wirtschaftsministerium seine geplanten Schritte für die Neuregelung der Solarförderung erläutert.

Für all diejenigen, die sich schwer taten, die Formulierungen des röslerschen Solarausstiegsgesetzes (Entwurfsfassung) zu verstehen, hat Hans-Josef Fell jetzt auch dessen Begründungstext auf meine Hompage gestellt.

Vorsicht

Da stellen sich einem die Haare zu Berge. So bezieht sich Rösler in der Begründung auf die Kosten der alten Photovoltaikanlagen, um den weiteren Zubau auf wenige verbleibende Gigawatt zu begrenzen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich bislang geweigert, dazu Stellung zu nehmen. Eine Anfrage der Zeitschrift „Photovoltaik“ blieb unbeantwortet

• Link zu Röslers Gesetzesbegründung
• Link zu dem Artikel der Zeitschrift photovoltaik.eu „Rösler begründet Solarausstiegsgesetz“

Quelle

Hans-Josef Fell MdB 2012Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen