Starke Proteste gegen tödliche Rüstungsexporte
Heckler & Koch muss sich vor Gericht für Mexiko-Deal verantworten • Starke Kundgebungen anlässlich der Rheinmetall – Hauptversammlung • Start des Staffellaufs „Frieden geht!“
Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ gestaltet eine heiße Phase kreativer Protestaktionen mit.
Vor der Hauptversammlung der Rheinmetall AG protestierten wir gegen die Munitionsexporte des Düsseldorfer Konzerns. Am vergangenen Dienstag begann vor dem Stuttgarter Landgericht der Prozess gegen Verantwortliche bei „Heckler & Koch“ wegen illegaler Exporte von G36-Sturmgewehren nach Mexiko. Aus diesem Anlass gedachte die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ gemeinsam mit der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko den Opfern der skrupellosen Waffenexporte.
„Es ist ein Riesenerfolg, dass es dieses Gerichtsverfahren gibt! Im Kern geht es um die nicht genehmigte Lieferung von G36-Gewehren in mexikanische Unruheprovinzen“, so Jürgen Grässlin, Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros und Bundessprecher der DFG-VK. „Trotzdem sitzt nur eine der zu beschuldigenden Institutionen auf der Anklagebank. Hier hätten auch Vertreter jener Behörden sitzen müssen, die für die Kontrolle von Rüstungsexporten zuständig sind – das Bundesausfuhramt und das Bundeswirtschaftsministerium. Sie haben den illegalen Waffenhandel zumindest geduldet, wenn nicht sogar befördert!“, kritisiert der Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“.
„Die Geschäftspraktiken eines weiteren großen deutschen Rüstungsunternehmens haben wir anlässlich der Aktionärsversammlung der Rheinmetall AG kritisiert. Rheinmetall umgeht im Rahmen seiner Internationalisierungsstrategie die deutsche Rüstungsexportkontrolle. Damit stellt Deutschlands größter Rüstungskonzern Profitgier über Rechtsstaatlichkeit und macht sich zum Feind der Demokratie“, kommentiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“.
„Unsere Kritik an Rheinmetall werden wir im Rahmen des Auftakts von ‚Frieden geht!‘ – dem Staffellauf gegen Rüstungsexporte – fortführen“, ergänzt Charlotte Kehne, Referentin für Rüstungsexportkontrolle bei Ohne Rüstung Leben. „Menschen dürfen nicht weiter Bomben und Munition ausgeliefert sein, die von Rheinmetall-Unternehmen geliefert werden. Wir sagen: Es muss sich für Rheinmetall ausgeliefert haben“, fordert die Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“.
Unter dem Motto: „Frieden geht!“ machen sich ab Pfingstmontag hunderte Bürger*innen auf den Weg und protestieren in Form eines Staffellaufs quer durch die Republik gegen die desaströse deutsche Rüstungsexportpraxis. Am 21. Mai 2018 beginnt die Aktion mit Kundgebungen bei der Rheinmetall-Niederlassung und vor den Toren der Waffenfirma Heckler & Koch in Oberndorf. Anschließend startet die erste Etappe dieses einzigartigen Friedenslaufs.
