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Vor der US-Wahl: Energiewende amerikanisch

Teil 1: In der Klimapolitik ist die Bilanz von Präsident Barack Obama enttäuschend – doch nur auf den ersten Blick.

Tatsächlich ist der Ausstoß von Treibhausgasen landesweit deutlich gesunken. Und beim Ausbau der Erneuerbaren überflügeln die Staaten inzwischen sogar das Energiewende-Land Bundesrepublik. Teil 1 der vierteiligen Analyse-Serie zur US-Wahl am kommenden Dienstag von KLIMARETTER.INFO.

Beim Klimaschutz hat Barack Obama in den vergangenen vier Jahren die Erwartungen nicht erfüllt. Doch die Umweltbewegung lastet dies – zu Recht –  nicht dem demokratischen Präsidenten an, sondern den Republikanern. Allen voran ist der große Wurf einer nationalen Klimapolitik ausgeblieben. Ein umfassender Gesetzentwurf wurde im Sommer 2009 nach kontroverser Debatte vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Er hätte verbindliche Klimaziele verankert, Ausbauziele für erneuerbare Energien festgeschrieben und der Wirtschaft endlich Planungssicherheit gegeben. Doch der Gesetzentwurf ist im Nachgang zur Ölkatastrophe um die „Deepwater Horizon“ im Senat verhungert.

Die Republikaner tragen die Hauptschuld am Scheitern des Gesetzes. Sie spielen den Klimawandel als Lappalie herunter und verfolgen eine knallharte Klientelpolitik für die Lobby der fossilen Energien. Seit Obamas Amtsantritt boykottieren sie nahezu jeden Politikvorschlag und verweigern sich der parteiübergreifenden Kooperation, auf die die Regeln des politischen Systems der USA ausgelegt sind.

Doch Obama kann auf der Habenseite etliche Pluspunkte verbuchen. Mit dem Konjunkturpaket wurden Investitionen von rund 80 Milliarden Dollar in „grüne“ Projekte wie Energieeffizienz, den Ausbau der Stromnetze und die erneuerbaren Energien gelenkt. Mit strengeren Effizienzvorgaben für Pkw und erstmals auch für Lkw setzt die Administration wichtige Anreize für den Kauf sparsamerer Fahrzeuge. 2020 sollen neue Pkw im Schnitt nur noch 113 Gramm CO2 pro Kilometer emittieren, in der EU 95 Gramm CO2 pro Kilometer.

Die wichtigste Errungenschaft sind die Abgasstandards für Industrieanlagen und Kraftwerke.

Den kompletten Artikel können Sie hier weiterlesen

Teil 2: Vor der US-Wahl: Im Öl- und Gasrausch

Teil 3: Vor der US-Wahl: Es geht nicht nur um Obama

Teil 4: Chancen für Europa

Quelle

KLIMARETTER.INFO | Arne Jungjohann | Rebecca Bertram 2012

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